Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Europawahl am 09.06.2024)

Die EU hat wohl die Vereinbarung eingehalten, es gibt nur einfach keine Vereinbahrung für die Zukunft (und vor allem ist nichts im Haushalte vorgesehen). Und Erdogan will sich natürlich nicht auf alle Ewigkeit mit einer Einmalzahlung abspeisen lassen, was auch verständlich ist.
Die Situation an der Grenze ist unerträglich aber unabänderlich. Den Schaden hat man vor vielen Jahren angerichtet, indem man sich nicht um eine vernünftige Lösung ausreichend bemüht hat. Man hatte mit den Zahlungen an Erdogan ja eine "saubere" Lösung und niemand hat sich um Morgen geschert. Selbstverständlich forciert Erdogan die Eskalation an der Grenze auch, denn das Tränengas fliegt wohl nicht nur an eine Richtung.

 

Wenn das versprochene Geld wirklich nicht angekommen ist, dann ist das nicht nur Innenpolitik.

Was Erdogan in Syrien treibt ist unabhängig davon natürlich eine absolute Sauerei. Man kann nur hoffen, dass sich in der Türkei irgendwann die moderateren Kräfte durchsetzen.

 

Ist es nicht angekommen?

 

Offenbar sind bereits große Summen angekommen, aber halt noch lange nicht der volle vereinbarte Betrag.
In anderen Punkten hält sich die EU aber tatsächlich nicht an die Vereinbarungen:
https://www.tagesschau.de/faktenfinder/eu-tuerkei-fluechtlingsabkommen-109.html

 

Das Geld ist also nicht das Problem. Eher die Bürokratie in Griechenland und die wollten sich halt nicht von Frontex helfen lassen. Traurig, dass da in den letzten Jahren nicht viel mehr gemacht wurde.

 

Schön finde ich, bei der Berichterstattung, dass 2016, oder wann dieser Deal ausgehandelt wurde, dies häufig noch als Merkels Türkei Deal tituliert wurde. Schließlich war sie maßgeblich daran beteiligt und viele Medien haben sie dafür als die große Macherin dargestellt, die das Problem lösen konnte. damals wollte natürlich keiner etwas davon wissen, dass man erdogan damit ein massives Erpressungspotenzial an die Hand gegeben hat.

Und nun, wo dieses Szenario eintritt und erdogan wie erwartet die Menschen in seinem Interesse benutzt, hört und liest man nur noch vom EU Türkei Deal. Kein Wort mehr von Merkel oder wie sie dies damals alles eingerichtet hat und seitdem diese Zeitbombe einfach hat ticken lassen. Dass sie wieder mal nur etwas mit Geld zugeworfen hat, andere für die drecksarbeit bezahlt und dann aussitzt.

es ist wie immer: sobald man Merkel in ein gutes Licht stellen kann, wird es gemacht. Wenn sie etwas verkackt hat, wird geschwiegen. Die vierte Macht und so.

 

Andererseits: Was machen denn die anderen Regierungschefs? Kritik an Merkel ist definitiv berechtigt, aber ich sehe nicht, dass da irgendjemand sonst besser dasteht. Es ducken sich doch alle weg, treten aus der EU aus oder überlassen Radikalen das Ruder, Merkel war halt die einzige, die sich etwas mehr Engagement politisch leisten konnte.

Es ist ein gesamteuropäisches Armutszeugnis, Merkel inbegriffen.

 

Quatsch, der Deal wurde von Tag 1 teilweise heftig kritisiert. Es war die Rede davon, dass Europa sich durch die Türkei erpressbar macht etc, dreckige Deals mit Despoten etc. Zu der Zeit war das Deutsch-Türkische Verhältnis auch massiv gestört.

 

Wait @SpeedKill08 mutiert hier grad zum Anarchisten, das ist eigentlich mein Job

@legal hat natürlich recht, die Investition in frontex ist und war notwendig. Allerdings muss man der Bude auch mehr Transparenz verpassen. Und vorallem darf sie keine zivilorganisation ne Rechnung schicken weil sie eine Auskunfzspflicht hat.

Was nicht richtig ist, ist das die außenländer hier als Schutzschild missbraucht werden, das ist den ihr Job die außengrenze zu schützen. Dafür bekommen sie imho auch Unterstützung.

Problem ist hier weniger das Vorgehen von Griechenland, welches eigentlich völlig korrekt ist, sondern eben ein Diktator in der Türkei der Versucht seine Größenwahnsigen Idee durchzusetzen.

 

Das sehe ich, bei diesem Thema, nicht so.

Österreich, Ungarn, etc. haben ihre Grenzen selbst geschlossen und damals, wohlgemerkt entgegen Merkel, die Balkanroute weitgehend dicht gemacht. Wir haben das nicht selbst gemacht, sondern uns Erdogan als Türsteher eingekauft. grausliche Bilder an der deutschen Grenze waren schließlich ein no Go, also lagerten wir diese grausigen Bilder aus. Aus den Augen, aus dem Sinn. Das fliegt uns nun um die Ohren und wir sind erpressbar geworden.

Fun fact: dieselbe CDU war sich damals nicht zu blöd, nach Schließung der Balkanroute durch andere, die deswegen gesunkenen Zahlen für einen deutschen Erfolg zu verkaufen. Die Maßnahmen und Akteure hat man verteufelt, die Erfolge aber gerne mitgenommen. Das ist billig. Kritik daran, damals wie heute? Kaum bis keine.

...

das Thema und konkret die deutsche Position dazu, war und ist ein einziger großer Widerspruch.

Auf der einen Seite die große humane Geste und Pflicht, den Leuten zu helfen, inkl. den Beteuerungen, dass diese Menschen unserer Wirtschaft, Kultur und Demografie helfen würden. Wir hätten vorrangig positive Effekte durch diese Migration, wurde und über Jahre erzählt. Gleichzeitig dürfe diese Migration sich nicht wiederholen. Beides bekommt man logisch schwer unter einen Hut.

dann möchte man partout keine Grenzen schließen, das wäre unmenschlich und man müsse Flüchtlinge erschließen. Man geißelt andere europäische Staaten, die dies selbst in die Hand nehmen und macht jeden zur Schnecke, der sich nicht der deutschen Position anpasst. Gleichzeitig beauftragt man einen Türsteher in der Türkei genau diesen inhumanen Teil, welchen wir so ablehnen, für uns zu übernehmen. Auch das bekomme ich logisch nicht zusammen.

und Last but not least reden wir seit bald fünf Jahren von einer europäischen Lösung und tun so wie dass die anderen sich uneinig wären. Dabei sind wir deutsche die Außenseiter und Alleingänger, während sich fast alle anderen EU-Staaten von Beginn an einig waren, dass man die Grenzen sichern muss. Im Zweifel auch innerhalb der EU und jeder für sich. Wir deutsche haben solche Maßnahmen maßgeblich verhindert und dafür dann auch noch alle anderen EU-Staaten verantwortlich gemacht, dass wir keinen Millimeter von unserer, häufig schizophrenen, Position abweichen wollen.

Das passt zu der CDU Position weiter oben, nur dieses Mal invertiert. Wir streichen nicht nur Erfolge ein, die wir aktiv verhindern wollten, wir beschimpfen auch andere, wenn etwas nicht klappt, obwohl wir es waren, die dies verhindert haben.

...

Nein, bei diesem Thema gibt es spätestens seit 2016 kein EU-Problem mehr. Da waren sich so ziemlich alle einig. Es gibt seitdem nur noch ein deutsches Problem. Das hat man versucht auszulagern (aus den Augen, aus dem Sinn), mit Geld zu lösen und auszusitzen. System Merkel. Das fliegt uns nun, mal wieder, um die Ohren. und die Medien sind, mal wieder, still und suchen die Schuld bei allen, nur nicht bei uns. Mal wieder.

 

Weiß eigentlich niemand das wir mit Dutzenden Ländern Flüchtlingsdeals haben? Senegal, Jordanien, Libanon und Ägypten fallen mir spontan ein.

 

Doch, aber die großen Ströme kommen gerade aus Syrien und die gehen halt erstmal in die Türkei und den Libanon.

Der Libanon ist seit gestern zahlungsunfähig und die Türkei öffnet die Pforten und mischt selber kräftig im Bürgerkrieg mit, warum auch immer.

 

Welche Grenzen hätte Deutschland denn dichtmachen sollen? Die nach Holland?

 

Wobei die meisten derer, die grade vor der Außengrenze vor Griechenland stehen, offenbar aus Afghanistan und Irak kommen.

 

https://www.fr.de/politik/erdogans-traeume-einem-neuen-osmanischen-reich-11416700.html
https://www.spiegel.de/politik/ausl...-traeumt-vom-osmanischen-reich-a-1118342.html
https://www.welt.de/politik/ausland...raeumt-von-einem-neuen-Reich-der-Osmanen.html
https://www.deutschlandfunk.de/tuer...gangenheit.724.de.html?dram:article_id=312910

Und was braucht jede große Ambition? Natürlich die Ressourcen um das alles zu finanzieren!
-->https://www.zeit.de/politik/ausland...-militaereinsatz-erdogan-intervention-truppen

 

Ich weiß nicht, wer sowas erzählt haben soll, abgesehen von ein paar Romantikern. Die meisten Menschen haben eigentlich nur gesagt, dass man die Kirche im Dorfe lassen sollte. Viele Flüchtlinge werden sich integrieren (und haben das auch bereits) und unsere überalterte Gesellschaft kann tatsächlich Zuwanderung vertragen.

Fast niemand hat gesagt, dass Flüchtlinge nicht insgesamt dennoch eine Belastung sind. Das ist doch logisch und liegt in der Natur der Sache. Ob es sich später wirtschaftlich und gesellschaftlich zum Teil auszahlt, kann kein Mensch sinnvoll vorhersagen.

Asylrecht nur nach ökonomischen Erwägungen zu verteilen ist aber absolut zynisch. Man sollte halt Wege finden, dafür zu sorgen, dass die Leute nicht alle nach Europa strömen wollen, sondern in der Nähe ihrer Heimatländer bleiben. Und dann alles darauf setzen, dass dort die Konflikte verschwinden. Insofern war Merkels Ansatz in der Theorie eigentlich genau richtig (einen Teil rein, den Großteil aber möglichst gute Bedingungen in Asien/Afrika bieten), in der Praxis wurde aber viel zu wenig gemacht und sich auf dem Türkeideal ausgeruht. Syrien ist weiterhin ein Schlachthaus, niemanden interessiert es noch.

 

Und wer entscheidet, wer darf und wer nicht? Wenn ein Teil "rein" kann, dann wollen das alle. Und dabei können sie sich auf die willkürliche Auswahl berufen.

Wie schafft man das, wenn sie die Bevölkerung alle 30 Jahre verdoppelt? Auch in Syrien war das so. Kann auf Dauer nicht gutgehen.

https://countrymeters.info/de/Syria

1955: 3.8 Mio
2010: 20.5 Mio.

Wenn Deutschland so ein Bevölkerungswachstum hingelegt hätte, wäre die Bevölkerung bei 300 Mio.

 

Da gibts eigentlich klare Auswahlkriterien: Leute mit guten Aussichten auf Asyl haben Vorrang und natürlich Kinder + Elternteil(e).
Die Gründe dürften naheliegend sein.

Hat Deutschland. Nur eben 50-100 Jahre vor Syrien. Das ist eine ganz normale Begleiterscheinung der Industrialisierung und kein "Fehlverhalten" seitens der Syrer oder sonstiger Volksgruppen.

 

Bitte nenne mir mal den historischen Zeitraum von 60 Jahren, in dem sich die Bevölkerung Deutschlands verfünffacht hat.

Ansonsten: Unfug.

 

In Deutschland ist das schwierig festzustellen, weil es Land vor 1871 nicht in vergleichbarer Form gab und es danach immer wieder zu verlustreichen Kriegen und Gebietsverlusten kam. Zwischen 1800 und 1850 gab es jedenfalls eine Verdopplung und bis 1950 dann wohl auch die Vervier- bis fünffachung.

In Großbritannien hat sich die Bevölkerungszahl zw. 1800 und 1860 wahrscheinlich fast verdreifacht.

https://de.wikipedia.org/wiki/Demografie_des_Vereinigten_Königreichs#Historische_Entwicklung

Die Bevölkerung der USA hat sich zw. 1800 und 1900 sogar verzwanzigfacht. Ist aber bei einem unerschlossenen Einwanderungsland nicht vergleichbar.

Top Argument. Top Umgangsformen.

 

Die Verfünffachung der Bevölkerung in 60 Jahren in irgendeinem größeren Gebiet wäre relativ einfach festzustellen.

Eine Verdoppelung innerhalb 50 Jahren ist eine deutlich geringere Wachstumsrate als eine Verfünffachung in 60 Jahren.

Wie bitte?

Um 1800 rum hatte das Gebiet 20 Millionen Einwohner. Um 1950 rum waren es keine 100 Millionen.

https://www.bib.bund.de/DE/Fakten/F...E101EAE0851243A4C575AF500.2_cid389?nn=9991378

Fang' da mal bei 1815 an und ziehe eine schöne Exponentialkurve bis auf 125 Millionen (das ist deutlich über dem oberen Ende der Skala in dem Graphen) im Jahr 1875. Dann hast du eine ähnliche Wachstumsrate.

Wenn man mir ideologisch erzwungene Fake Facts unter die Nase reiben will, dann sehe ich mich nicht genötigt, akademische Diskursregeln zu wahren.

Also nochmal: Wo ist die Verfünffachung innerhalb von 60 Jahren? Oder die Verdoppelung innerhalb von 30?


Von anderen Rahmenbedingungen (mitteleuropäische, wasserreiche Gegend vs. Land mit signifikanten semiariden bzw. ariden Gebieten) müssen wir da noch gar nicht reden.

 

Ja meine Güte, dann gab es in Deutschland halt nicht genauso schnell eine genauso große Bevölkerungsentwicklung wie in Syrien, ein Land, das flächenmäßig halb so groß ist wie Deutschland, aber immer nur einen Bruchteil der Bevölkerung aufwies.

Die Aussage, die ich eigentlich treffen wollte, war, dass Bevölkerungen nunmal "explosionsartig" wachsen können, wenn sich Ländern entwickeln. Das war in Syrien so, in Deutschland, in China, in den USA, in GB und auch fast überall sonst. Sorry, dass ich für das GSPB nicht sofort eine komplette wissenschaftliche Arbeit mit absolut bombenfesten Fakten einreiche und mich durch x-Statistiken wälze, um einen kleinkarierten Kleinkrieg zu gewinnen.

Zumal du in deiner Pseudo-Wissenschaftlichkeit auch viele Rahmenbedingungen einfach ausblendest, z.B. die enorm verbesserte medizinische Versorgung, die gesteigerte Lebenserwartung, die besseren Anbaumethoden, Migrationsströme etc.

 

Parteitag in Gefahr?
https://twitter.com/leerstelle/status/1236669518031785984

 

Es wurde mal durchgerechnet, dass Migranten im Schnitt deutlich mehr einzahlen als sie an Sozialleistungen abgreifen. Selbst bei Rechten besonders verhasste Ethnien wie Araber und Türken.

Bei Flüchlingen funktioniert das natürlich nicht, aber das Potential, dass sie nicht annähernd so teuer sind, wie viele denken, ist auf jeden Fall da.

 

Unser Rentensystem muss sowieso überarbeitet werden. Da führt gar kein Weg dran vorbei. Die Rente darf nicht mehr von der Einzahlung abhängen.

 

Na, ich bin mir fast sicher, dass da zwei oder drei Delegierte fehlen werden, aus welchen triftigen Gründen auch immer.

 

Viele Rentner (und kurz vor der Rente Stehende) jetzt sehr angespannt.

Aber im Ernst, ich stimme dir da voll zu. Nur wie soll das gehen und wer soll es gegen diejenigen, die vom derzeitigen Rentensystem noch profitieren, durchsetzen?

 

Gute Frage.

Also, ich habe keine Antwort. Aber die Frage ist gut. Vermutlich braucht es erst den Crash, sodass die Leute die Notwendigkeit selber sehen.

 

Bei ca. 30 Millionen Rentnern die auch alle wählen gehen wird da gar nichts passieren.

 

Wieso? Es gibt ja zum Beispiel durchaus auch Rentner, die bei Fridays for future mitmachen und eben keine "Nach mir die Sintflut"-Mentalität an den Tag legen.

 

Das die Geburtenrate antiproportional zum HDI ist, sollte eigentlich kein großes Geheimnis sein.


https://www.researchgate.net/figure...and-human-development-index-HDI_fig1_46547111

 

Die Grünen können das machen. Werden doch eh kaum von Rentnern gewählt.
So eskalieren wie in Frankreich würde es eh nicht.

 

Wie wäre es mit der russischen Lösung: Das Renteneintrittsalter höher als die Lebenserwartung setzen!?

 

Rente mit 90.

 

https://www.youtube.com/watch?v=syFMdLqNLYM

 

Ja, und warum ist das so?

Weil man mit einer hohen Geburtenrate - bzw. einer hohen Bevölkerungswachstumsrate - keinen hohen HDI hinbekommt.

Klingt provokant?

In den HDI geht direkt die durchschnittliche und voraussichtliche Schulbesuchsdauer ein. Mit einer hohen Bevölkerungswachstumsrate kriegt man aber keine hohen Schulbesuchsdauern hin, weil man die Lehrkräfte dafür nicht zusammenbekommt (nicht vergessen: Der Anteil der Bevölkerung, der als Lehrkräfte arbeiten muss, ist direkt proportional zur natürlichen Wachstumsrate, wenn man nicht stattdessen die Klassengrößen auf "jenseits von Gut und Böse" aufblasen will und damit zwar nominal die Schulbesuchsdauer erhöht, aber keinen effektiven Unterricht bietet). (*1)

Und wenn die durchschnittliche Schulbesuchsdauer niedrig ist, dann kriegt man auch bei den beiden anderen HDI-Faktoren, nämlich dem Einkommen und der Lebenserwartung, keine Spitzenwerte hin. Denn eine hohe durchschnittliche Bildung ist praktisch eine Voraussetzung für a) eine hohes durchschnittliches Einkommen der Bevölkerung und b) eine hohe durchschnittliche Lebenserwartung.

(*1) das lässt sich durch Betrachtung von Randfällen intuititv belegen: Wenn die Bevölkerung überhaupt keine Geburten hat, dann müssen auch 0% der Bevölkerung als Lehrkräfte arbeiten, weil niemand da ist, den man unterrichten müsste. Wenn man eine extreme Geburtenrate von 10% hätte, dann kann man bei einem Verhältnis von 30 Schülern pro Lehrkraft acht Jahre durchschnittliche Schulbesuchsdauer nur bieten, wenn ungefähr 2.5% der Bevölkerung als Lehrkräfte arbeiten (zum Vergleich: In Deutschland gibt es ca. 750000 Lehrkräfte für allgemeinbildende Schulen, also unter 1% der Bevölkerung).

Ein hohes Bevölkerungswachstum hemmt die Entwicklung eines hohen HDI durch Hemmung hoher durchschnittlicher Schulbesuchsdauern und sich dadurch ergebender Sekundäreffekte.

 

Bitte nenne mal einen Grund, warum historische Zeiträume relevant sein sollen. Glaubst du Bevölkerungsentwicklung wäre eine gerade Linie, weil Menschen eben so sind und sich niemals ändern würden?

In dem Fall habe ich eine schlechte Nachricht für dich, die Reproduktionsrate geht überall auf der Welt den gleichen Weg wie in Europa, nur größtenteils wesentlich schneller. Es gibt keine Verdoppelung alle 30 Jahre, es gibt nur einen Fill-Up-Effekt

Nein, weil gebildete Personen mit einem höheren Einkommen weniger Kinder bekommen. In deiner Variante der Realität könnte sich die Geburtenrate in keiner Gesellschaft jemals reduziert haben.

 

@NisRanders Genau das, du hast es erfasst.

 

[citation needed]