Ungarn im Wahn

Ist das Satire? Das kann die doch nicht ernst meinen.

 

Ja, das ist ein Problem. Aber daran sind auch die Medien mitschuldig. Die Berichterstattung läuft quasi nur über die großen Parteien und die die mal groß waren (FDP). Meistens ist das ja auch berechtigt, aber vor Wahlen zum Beispiel könnte auch mehr passieren. Die kleinen unbedeutenden Parteien schaffen es nur dann ins öffentliche Bewusstsein, wenn zufällig ein Hype entsteht. Wie bei der PP. Die haben es mittlerweile geschafft, dass auch dauerhaft über sie berichtet wird.

Als normalinteressierter Wähler ist es eben auch schwierig sich wirklich ausführlich mit den Kleinstparteien zu befassen.

Ich denke das ist auch garnicht so unbedingt nötig. Viele Nichtwähler wählen nicht, weil sich sich von den großen und mittleren Parteien NICHT MEHR vertreten fühlen. Viele Menschen sind im Herzen Sozialdemokraten, Links eingestellt oder eben auch liberal, progressiv oder ökologisch orientiert. Aber die SPD schafft es seit Schröder nicht mehr Sozialdemokratie zu betreiben. Ein echter Sozialdemokrat kann diese SPD nicht wählen. Jetzt wollen sie anscheinend wieder ein bisschen zur Sozialdemokratie zurückkehren. Leider kann man Steinbrück das nicht abkaufen. Die FDP will die Liberalen repräsentieren. Was sie vor allem macht ist Klientelpolitik, Neoliberalismus und reiner Wirtschaftsliberalismus. Sozialliberale Vertreter haben nichts zu melden. Damit ist die FDP für viele Liberale eben nicht mehr wählbar. Das ist übrigens auch ein Grund für den Erfolg der Piraten, die man durchaus als progressiv sozialliberal einordnen kann. Ökologisch orientierte Menschen sind oft gleichzeitig progressiv eingestellt. Diese Leute wollen Fortschritt in Fragen des Umweltschutzes, Energiewende, Überwindung des Konsumismus usw. Die Grünen jedoch sind mit der Zeit immer konservativer geworden.

Was diese Leute nun alle eint ist, dass sie grobe Richtungen interessieren. Sozialdemokratie, Liberalismus, Progressive und Grüne Politik. Die finden aber bei den oft spezialisierten Kleinstparteien sicher keine richtige Alternative. Diese Menschen wählen dann eben nicht. Und signalisieren damit, dass die großen Parteien die sie vertreten sollten sich eben anders orientieren müssen um sie zu gewinnen.

Deswegen dominiert doch derzeit auch die CDU. Sie ist konservativ, bürgerlich, macht eine berechenbare Politik und das erwarten ihre Anhänger von ihr. Dafür wird sie gewählt.

Die SPD hat sich von ihrem angestammten Platz entfernt und wollte sich zur "Mitte" orientieren, was totaler Bullshit war. Dazu neoliberale Reformen unter Schröder und in der Großen Koalition. Da braucht sie sich nicht wundern, wenn Sozialdemokraten sie nicht wählen wollen. Für die ist aber die Linke als Nachfolger der PDS und für viele auch der SED keine Alternative. Zumal die Linke sich auch nicht richtig als Alternative zur SPD anbietet.

Die niedrige Wahlbeteiligung resultiert imho vor allem daraus, dass die großen Parteien die großen Strömungen nicht mehr so vertreten wie sie das Volk versteht. Und da ist es eben die Aufgabe von SPD, FDP und Grünen das zu ändern.

 

Ich habe eben mal nachgeschaut.
Laut Wikipedia sind in den letzten 6 Jahren bundesweit ca. 66 Parteien und 13 Wählervereinigungen zu Wahlen angetreten.
Natürlich ist das immer regional sehr unterschiedlich aber Auswahl gibt es auf jeden Fall. Natürlich muss sich der Wähler auch mal informieren, wenn er mit den großen Parteien unzufrieden ist.

 

Jede Stimme für eine dieser Splitterparteien ist eine "verlorene" Stimme.

 

Bitte kläre mich über die Bedeutung deiner Anführungszeichen auf. Vertrittst du diese Position tatsächlich, oder nicht?

 

Eine verlorene Stimme?
Wieso? Wenn ich die "etablierten Parteien" nicht wählen möchte, finde ich das besser als gar nicht wählen zu gehen. Sind ja nicht alle so extrem wie die NPD.

 

Wenn jeder so dächte, gäb es keine Chance für neue Parteien. Kann ein überzeugter Demokrat das wollen?

 

Ich finde den Tweet

zum Schießen.

Oh ja, und das Studium der Tweets...einfach unglaublich. Ausgehebelte Verfassung? "Einfach mal in andere Länder gucken!"

 

Wie meinst Du das jetzt?

 

Das war nicht auf dich bezogen, sondern auf die Äußerung von Hasi, für den Fall, dass er sie ernst meinte. Ich wollte dir also eher beipflichten.

 

Weil ausser den üblichen Verdächtigen keine die 5% ohne große mediale Vorbereitung schaffen würde.
Ergo nimmst du aus meiner Sicht kein Einfluss auf die Bildung des Bundestags(vereinfacht ausgedrückt, da meine Stimme von den Big 5 zu den Splitterparteien transferiert wird).

 

Schmarn. Wenn jeder so denkt, braucht man sich nicht wundern, warum sich "da oben" nichts ändert.

Das ist wie eigentlich alles, wo man größere Gruppen braucht, um was zu bewegen. Wenn die Einzelnen der Meinung sind, sie können nichts ändern, wird das auch die Masse nicht schaffen. Weil es dann keine Masse gibt.

 

Seit 1983 befinden sich die immergleichen im Parlament.
Wird sich auch 2013 nicht ändern, da die Piraten alles in den Sand gesetzt haben.

 

Das stimmt doch gar nicht.
Von diesen Nichtwählern bräuchten doch bloss 2-3 Millionen (von 18 Millionen wohlgemerkt) eine bestimmte "Splitterpartei" wählen und schon wäre diese auch im Bundestag.
Man könnte sogar sagen, dass die großen 5 die Wähler bewusst durch solche Aussagen die Wähler von den Kleinen fernhalten.

Und selbst wenn es nicht reicht, so habe ich mich wenigstens für eine Partei eingesetzt, mit der ich weitestgehend übereinstimme. Besser als zuhause rumsitzen und alles scheisse finden.

 

Wenn eine außerparlamentarische Partei ernsthaften Zulauf hat, kommt die mediale Aufmerksamkeit von selbst.

Das stimmt nicht. Die Grünen sind bei der Bundestagswahl 1990, also direkt nach der Wiedervereinigung, an der 5%-Hürde gescheitert.

 

Das Problem sind nicht die Parteien. Das Problem ist die Denkweise "Wird sich eh nicht ändern".
Ich könnte mich bei sowas tierisch aufregen, speziell weil man das auf so viele andere Dinge im Leben übertragen kann.
Meine Fresse.

 

Man macht es sich mit dieser Einstellung auch selbst ziemlich einfach.
Genauso wenn man immer nur den großen Parteien die Schuld gibt.
Schließlich hat auch jeder selbst die Möglichkeit oder sogar die Verantwortung was zu ändern.

 

Weil sich das Dummvolk in der Bild bedient und die Jugend auf Facebook verrottet
Ohne mediale Präsenz kommt aber überhaupt kein Ball ins Rollen, dass Leute aufmerksam werden.
Und die ist nunmal nicht gegeben, die ÖR geben der FDP ja fast noch am meisten was die Sendezeit angeht.
Vielleicht überrascht mich ja die neue Lucke-Partei.

Hehe, "schon".
Ich wäre schon überrascht, wenn 4/5 Deutschen alle Parteien im Bundestag richtig benennen können.

 

Die meisten Kleinstparteien sind eben auf Themen spezialisiert.

Wer sich von der SPD nciht länger repräsentiert fühlt, der geht doch nicht zur Tierschutzpartei, der Rentnerpartei oder den bibeltreuen Christen.

Diese Parteien sind doch oft eben spezialisierte, radikalisierte Splitter der großen Parteien oder eben einfach Protestparteien. Wutbürger und so.

 

Nun, wenn ich absolut null Ahnung von Politik habe und auch keine Lust habe mich mal ein wenig über die Parteien und Programme zu informieren, dann soll man wenigstens so ehrlich sein und sagen: Ich habe keine Ansprüche an die Politiker, weil ich auch nicht wählen gehe.

 

Wenn man sagt "macht neoliberale Politik" trifft man doch schon 4/5?

Ich würde von Hammersmarks Analyse unterstützen, sehe ich genauso.

Das Problem an den Wahlen ist halt man kann nur alle 4 Jahre mal sein Kreuzchen setzen. Wenn man ernsthaft kleinere Parteien in den Bundestag neu einbringen wollte, müsste man da lange davor mit der Vorbereitung anfangen. Eine 0.5% Partei wird keine 5% schaffen, egal wie sehr man sich das wünscht. D.h. eine dieser Parteien zu wählen hat im Regelfall keinen(!) Effekt. Wenn man sich also aufs Wählen gehen beschränkt, "muss" man das vorhandene Angebot nehmen...oder es eben sein lassen. Die Tendenz besteht wohl zum "es sein lassen".

Die Alternative wäre ein dauerhaftes Engagement um die kleinen Parteien in die Nähe einer 5% Hürde zu bringen, um dann eventuell bei der Wahl noch ~1-2% raus zu holen.

 

Was auf SPD/CDU und FDP ja auch zutrifft. Die Grünen halten da zumindest still.

Die Menschen in diesem Land haben davon aber heute zu großen Teilen die Schnauze gestrichten voll, weil nur wenige davon stark profitiert haben und viele nur die negativen Folgen mehr oder weniger hart zu spüren bekommen.

Die SPD scheint das langsam zu merken. Hat mit Steinbrück aber jemanden aufgestellt der genau die Scheisse vorher selbst vorangetrieben und in der GroKo mitgefahren hat.

 

Ich kenne Erika Steinbach nicht als Sprecherin für Menschenrechte sondern als Präsidentin des Bund der Vertriebenen. Von daher wundert mich das kein bisschen, weil sowas einfach deren Job ist.

 

Interessant was unser alter Bundeskanzler (österr.) da so vor einem Jahr von sich gegeben hat: http://volksgruppen.orf.at/ungarn/aktuell/stories/166071/

Irgendwie fehlt mir noch der lupenreine Demokrat.

 

Definitiv. Wenn du auch nur ansatzweise die Zustände in einigen osteuropäischen Staaten oder hier Ungarn mit uns gleichsetzen willst, dann geht es dir offensichtlich noch viel zu gut.

 

Die Grünen haben das "problemlos" geschafft, und die Piraten hätten es auch geschafft wenn sie sich nicht in so infantiler Weise selber zerlegt hätten.

Die Parteien bilden ja sehr gut gesellschaftliche Ströme ab. Und eine Partei Bibeltreuer Christen (PBC) hat einfach keine große gesellschaftliche Verankerung um dann letzten Endes auch in den Parlamenten zu landen. Und ich bin dagegen dass jede Splitterpartei mit einem Sitz im Bundestag vertreten ist (auch wenn es demokratischer wäre, ja, ich weiß). Man kann aber durchaus darüber reden die 5%-Hürde auf 3% herabzusetzen

 

Das sehe ich anders.

Auch Parteien unterhalb der Hürde können einem (recht starken) Wählerwilllen ausdrücken. Warum sonst die aufregende, wenn die NPD mal auf zwei Prozent kommt?

Eine neue rechtspopulistische Partei knapp unterhalb der Hürde hat sicher das Potential, die Union inhaltlich zu beeinflussen.

 

Vollkommen irrelevant. Es geht nicht darum, irgendeine Partei reinzuwählen, die eh keine Ahnung hat. Es geht nur darum, den großen Partein zu zeigen, das es da auch noch andere gibt und man mit deren Kurs nicht zufrieden ist. Eventuell geht es sogar darum anderen zu zeigen, das auch kleine bzw. neue Partein eine Chance haben. Partein lassen sich von sowas beeinflussen.

Geht man einfach nur nicht wählen, entscheidet halt einer weniger über ... irgendetwas. Und einfach ohne nachzudenken eine der großen Partein zu wählen ist sowieso Schwachsinn.

 

Erika Steinbach treibt doch schon seit Jahren ihr Unwesen und keiner hält sie auf, weil die CDU mit ihr schön am rechten Rand fischen kann. Furchtbar, diese Person.

 

Also die EU selbst hat auch deiner Ansicht nach Demokratiedefizite, die einzelnen Staaten sind hingegen taugliche Demokratien und trotzdem bist du der Ansicht, die EU sei ein Leuchtturm der Demokratie. Das musst du mir erklären.

 

Muss ja wirklich lachen drüber........kaum zieht in Österreich (FPÖ unter Haider - 1999) eine rechte Partei in die Regierung ein, verhängt die EU prompt Sanktionen gegen uns.

Wenn allerdings eine rechte Partei, die seit langem in Ungarn seitens der EU ungestraft regiert, die dortige Verfassung ändert, und damit teilweise gegen den EU Vertrag verstößt, werden nur windelweiche Reden in Brüssel geschwungen und von Verfahren gesäußelt, die in der Ausführung, lt. Meinung einiger Abgeordneten, sehr behäbig sind.

 

Bei Schüssel ist es generell schon bemerkenswert überhaupt eine Meinung zu irgendeinem Thema zu erfahren......umsonst hat er den Beinamen "Schweigekanzler" nicht bekommen. Unfassbar, wie seine Partei zusammen mit den Blaubrauen in den frühen 2000ern das Land ausbluten hat lassen.

 

Hier mal die Änderungen:

 

http://www.fr-online.de/meinung/leitartikel-zu-ungarn-die-eu-hoert-lieber-weg,1472602,22068354.html

Ach und Merkel ist doch bloß neidisch (weil sie in DŽland noch "maskiert" auftreten muss) auf Ungarn, denn sie sagte ja selbst: Denn wir haben wahrlich keinen Rechtsanspruch auf Demokratie und soziale Marktwirtschaft auf alle Ewigkeit. (um ihre "marktkonforme Demokratie" durchzusetzen).

 

Sorry, aber irgendwelche Sprüche dass Merkel die Demokratie abschaffen will ist doch totaler Nonsens. Unabhängig davon was man von ihr hält.

 

Du meinst wenn die Piraten nicht auch in den Medien so zerlegt wurden.

Sein wir mal ehrlich. Diverse Klopper haben sich auch schon andere Parteien geleistet. Sei es ein Verkehrsminister der sagen wir mal betrunken einen Unfall gebaut hat, Politiker die nicht wissen wie hoch die Staatsverschuldung ist (das hat man ja bei den Piraten hämisch ausgeschlachtet), Politiker die nicht wissen was ein Browser ist aber sich Urteil über "das Internet anmaßen"............

Man muss nicht lange suchen und kann jeder etablierten partei was nachweisen. Und sei es nur das statt Fakten Polemik kommt.


Die Piratenpartei ist also nur eine Chaotentruppe unter vielen. Nur das die anderen Chaoten schon länger in der Politik sind und sich etabliert haben.

 

Nein. Die haben sich selber zerlegt. Die Medien berichten nur darüber.

 

Die CDU hat sich ja komischerweise nicht selber zerlegt durch so Kleinigkeiten wie schwarze Kassen oder ähnliches. Die Frage, ob die Piraten wirklich schlimmer sind als die anderen Parteien oder ob sie einfach nur anders behandelt werden (womit ich jetzt nicht nur die Presse meine), halte ich in diesem Zusammenhang für durchaus berechtigt.

 

Die unsachliche Berichterstattung über die Piraten muss nun wirklich nicht diskutiert werden.