Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (alter Thread)

Sagt wer? Die Leute die eine Fortsetzung der GroKo wollen, kommen allesamt aus einem Lager in dem man sowieso keine SPD wählt

 

Schon ein wenig lächerlich wie die Nicht-SPD Wähler nun fordern die SPD habe sich gefälligst zu opfern

 

Man kann und sollte von der SPD schon fördern zumindest zu Gesprächen bereit zu sein.

 

Was ist eigentlich aus "Merkel kann unter mir Vizekanzlerin werden" geworden? Sich aus der Nummer rauszuziehen um der CDU zu schaden und selbst besser dazustehen ist nun nicht gerade sehr beeindruckend.

 

Mit allen, außer der CDU/CSU.

Aus bekannten Gründen.

 

"Um der CDU zu schaden"? Vielleicht geht es ja auch einfach nur darum sich selbst nicht mehr weiter zu schaden.
Und warum sind acht Jahre GroKo und zwei Wahldebakel nicht ausreichend Grundlage für diese Haltung?

 

Wirklich zum heulen, ihr habt doch noch nie in eurem Leben SPD gewählt. Wenn sie zu ihrem Wort steht, wird sie bestimmt nicht schlechter als 20% abschneiden.
Ich sehe den schwarzen Peter auch nicht bei uns, sondern bei Merkel. Wenn sie nicht in der Lage ist eine Regierung zu bilden, bedeutet das normalerweise Rücktritt. Ihr fliegt halt gerade das System-Merkel ein wenig um die Ohren, weil die Leute einfach kein Bock mehr drauf haben, für sie geopfert zu werden. Die SPD wurde ruiniert und die Gelben sind aus dem BT geflogen. Nur die Grünen haben noch Bock, weil sie diese Erfahrung eben bisher nicht machen mussten.

 

Die eigene Partei zu zerstören auch nicht

 

Ich weiß ehrlich gesagt nicht was das bringen soll. Die werden dann scheitern wie mit der FDP. Am besten die SPD bringt so was wie "Ok wir reden, aber nur wenn Merkel nicht Kanzlerin wird"

 

Das wäre wirklich ein guter Deal.

Wäre aber der Todesstoß für die CDU. So doof sind sie dann doch nicht.

 

Meines Wissens hat Merkel der SPD noch nicht die Kanzlerschaft angetragen.

btw. Ich hasse am deutschen System, dass man unbegrenzt Kanzler sein darf. Zwei Amtszeiten und gut ist. Diese Ewigkeitskanzler tun uns einfach nicht gut.

 

Wäre aber interessant die Reaktionen in der CDU zu sehen. Vielleicht wittern einige Blut und versuchen Merkel den Dolch in den Rücken zu rammen.

 

Man stelle sich vor die CDU würde von der Leyen als Nachfolgerin von Frau Merkel aufstellen. Das wäre den Schritt vom Regen in die Traufe

 

Naja immerhin wären dann CDU und SPD auf Augenhöhe bei 20%

 

Ich find's aber auch unglaublich, dass diese Frau so fest im Sattel klebt und nicht einfach von selbst geht.

Hier versagt mE wieder mal die 4. Gewalt, die sich eher auf die SPD einschließt.

Ich würde es der Union wünschen.

 

Ich habe auch nicht die CDU gewählt, erwarte trotzdem das sie versuchen eine Regierung zu bilden. Ebenso von den Grünen und der FDP.
Und ein "normalerweise Rücktritt" gibt es nicht, da es so eine Situation noch nie gab. Woher leitest du das ab?

Zudem macht es gerade die SPD sich immer noch zu leicht die Schuld für das geschossene Wahlergebnis bei der großen Koalition zu suchen. Das war, ebenso wie bei der FDP, meiner Meinung nach nicht der Grund. Sie sollten zuerst Mal auf sich selbst gucken, daran mangelt es nämlich immer noch.

 

Das ist ja genau der Grund, warum Sie jetzt erstmal Opposition machen wollen und müssen.

 

Ich weiß nicht, wenn nicht "acht Jahre GroKo" in dem Beitrag stehen würde, sondern "vier Jahre Koalition", könnte es glatt für die FDP gelten

 

Genau das wollen wir. In einer großen Koalition ist keine Erneuerung der Partei möglich, das haben die letzten Jahre ja wohl eindrucksvoll bewiesen.

Und das sie zurücktreten sollte, ist keine Pflicht, aber sie hat ein richtig mieses Wahlergebnis eingefahren und kriegt jetzt keine Regierung hin. Viele anderen würden da wohl zurücktreten, damit auch bei der Union ein Erneuerungsprozess eingeleitet werden kann. Es ist doch gar nicht mehr die Frage ob die Union in ein Loch fallen wird, sondern nur noch wann. DIe Union macht dengleichen Fehler, den ab 2005 wir gemacht haben, nämlich einen Erneuerungprozess mit dem ewig gleichen Personal zu verschleppen. Wenn wir spätestens 2009 Steinmeier, Gabriel, Oppermann etc. vom Hof gejagt hätten, stünden wir heute auch nicht so übel dar.

 

Ein Direktkandidat sollte meiner Ansicht nach vor allem erst einmal seinem Wahlkreis gegenüber in der Pflicht stehen.

 

Ich hoffe ja, dass die SPD - sollte es doch soweit kommen - wieder ein Mitgliedervotum machen wird. Ich habe schon beim letzten Mal gegen die Groko gestimmt, und dieses Mal könnte ich sogar in der Mehrheit sein.

Vor einem halben Jahr war die Groko Schuld an allem Unrecht in der Welt. Und heute wird in der Öffentlichkeit gefühlt von jedem Zweiten verlangt, dass man damit weitermacht. Wohlgemerkt mit etwas, dass abgewählt wurde.

 

Liegt alles nur an den anderen(/FDP/SPD)!

 

Damit, dass es sinnlos ist. Das würde das grundlegende Problem (das schon ein paar Jahre vorherrscht) nur wieder verdecken. Es kann halt nicht sein, dass eine "nicht mehr wirklich ganz so große" Koalition die einzige Konstellation ist, mit der wir noch eine Regierung zu Stande bringen. Und in vier Jahren haben wir dann eh wieder das selber Problem und im Zweifelsfall reicht es dann nicht mal mehr für Schwarz-Rot.

Neuwahlen sind ja auch komplett sinnlos. Was sollen die denn bitte bringen? Dass es plötzlich doch für Schwarz-Gelb reicht? Äußerst unwahrscheinlich.

 

Die FDP .. ich fand die hatte die letzten Jahre eine sehr gute Position - in der APO. Dort konnte man sich schamlos über sie lustig machen, ohne dass sie sich durch politische Teilhabe rächen konnte.

 

Ach, darauf einzugehen ist mir zu dämlich.

 

Wenn man kein Spaß versteht - dann nicht.

 

Ja ka was da beim letzten mal schiefgelaufen ist. Die Parteispitze hatte halt extrem viel Werbung in den Ortsverbänden für die Groko gemacht und die alten Knacker haben sich da wohl einlullen lassen.

 

Ohne eine neue Regierung kommen sie nicht in die Opposition. Blöder Teufelskreis.

 

Doch, die Minderheitsregierung wird von Steinmeier erzwungen wenn Merkel es weiterhin nicht auf die Kette bekommt.

https://www.gesetze-im-internet.de/gg/art_63.html

 

Genau das meine ich übrigens. Was spricht denn dagegen, zB diesen Weg zu gehen? Dann kann man nämlich notfalls sagen: Wir wollten ja, aber ...

 

Das steht da nicht und ist keineswegs ein Automatismus.

 

Der Wählerauftrag z.B., der recht eindeutig Merkel als Kanzlerin sehen will.

 

Also für mich trifft das nicht zu, ich habe die SPD bei der Wahl gewählt, wo der Irak-Krieg 2003 verhindert werden sollte und Schröder das versprochen hatte, sich nicht zu beteiligen. Bis auf die Tatsache, dass die Luftschläge der USA dann wohl aus der deutschen Botschaft mit gesteuert bzw. zumindest mit kontrolliert wurden hat das ja dann auch fast gestimmt. Wort halten in der Politik ...

1998 weiß ich nicht mehr, was ich gewählt habe. Was ich aber weiß ist, dass die SPD in ihrem politischen Leben berüchtigt dafür ist, zu kippen, wenn es hart auf hart kommt. Ob es dieses mal anders laufen wird - wer weiß.

 

Ist dem so? Richtung AFD kommt doch auch immer ein "aber 77% haben AFD / Rechte Politik NICHT gewählt".
--> 67% haben eben NICHT Merkel gewählt und somit sehe ich da keinen Wählerauftrag, der Merkel als Kanzlerin sehen möchte.

 

Wenn die SPD bei Ihrem Nein bleibt und Jamaika auch nicht nochmal versucht wird, wird Steinmeier Art. 63 nutzen um Merkel vorzuschlagen. Wenn Sie keine absolute Mehrheit erhält, geht es in die nächste Runde, wenn es dann immer noch keine absolute Mehrheit gibt, ist eine einfache Mehrheit zur Kanzlerwahl ausreichend -> erzwungene Minderheitsregierung. Da hätte Merkel in der Theorie die Möglichkeit Neuwahlen auszurufen.

 

Wäre das so, dann hätte die CDU mindestens 51% der Stimmen holen müssen.

Hat sie aber bei weitem nicht.

 

Und aus dem selben Ergebnis wird abgeleitet, dass der SPD Wähler keine Groko will, obwohl beide Parteien verloren haben? Spannend.

Es ist schlicht so, dass die SPD nicht noch eine Runde mit der schwarzen Witwe machen will, weil sie (berechtigte) Angst hat, dann bei 15 Prozent zu landen. So ehrlich kann man doch ruhig sein. Und Lindner hat vermutlich ähnliche (berechtigte) Sorgen für die FDP gehabt. Also hat der Wähler jetzt Parteien, die ernsthaft davor zittern, mit dieser Kanzlerin Politik zu machen. Und auch wenn die SPD eine Groko machen wollte: Es kann wirklich gut sein, dass die Basis dann meutert und nicht zustimmt.

Ich will keine zerstörte SPD oder FDP, aber ich will Stabilität. Deshalb finde ich Minderheitenregierungen Mist. Und diese ganze Taktiererei geht mE zu Lasten der Stabilität Deutschlands.

https://www.welt.de/politik/deutsch...d-die-Tuer-zur-grossen-Koalition-oeffnen.html

Diesen Umstand mag zwar noch kein führender Sozialdemokrat so aussprechen. Ein ehemaliger Abgeordneter, der frühere Wehrbeauftragte des Bundestages, Reinhold Robbe (SPD), aber dürfte vielen Parteifreunden aus der Seele sprechen. Die SPD als älteste Partei Deutschlands müsse „in dieser Regierungskrise zu ihrer Verantwortung stehen“, verlangt Robbe. „Die SPD darf sich nicht davor drücken, eine stabile Bundesregierung zu bilden, nachdem die FDP sich verweigert hat.“

Neuwahlen anzustreben sei „absurd“. Schulz sei „gut beraten, den Weg für die große Koalition frei zu machen“, findet Robbe. Zur Verantwortung eines SPD-Vorsitzenden gehöre, „das Wohl des Staates über persönliche Befindlichkeiten und Interessen zu stellen“. Der Druck auf Schulz, hat Robbe beobachtet, „steigt in diesen Stunden extrem“. Die Fraktion stehe „nicht mehr geschlossen hinter ihm“.

Man weiß es natürlich nicht, aber irgendwie meine ich, dass diese Artikel mehr sind als Pfeifen im Wald oder das Herbeischreiben von etwas Gewolltem. Es gibt wohl tatsächlich Tendenzen in der SPD, die eine GroKo zumindest prüfen würden. Wie belastbar das ist, kA.

 

Das gehts aber größtenteils eher weniger um irgendwelche hehren Ziele, sondern darum seine Pfründe zu sichern bzw. die Option auf Neue zu haben.
Und falls die sich doch durchsetzen sollten, ist Schulz nicht mehr tragbar und die Partei kopflos 4 Jahre in einer Groko gefangen. Dann können wir froh sein, wenn wir 2021 noch 10% kriegen. Ernsthaft: Das wird 100% nicht passieren. Es wird keine Groko geben.

 

Wer sagt das? Seine Aussagen werden doch auch als moralisch verwerflich empfunden.