Der UK-Politikthread – lang regiere Karl III.

Oder halt gleich BBC World News.

 

Also eine Hintertür um im Fall des Scheiterns aller Verhandlungen doch noch einen Deal zu haben .

 

dann können die Briten nun endlich anfangen alle Schuld auf die EU zu laden...

Die Sun morgen wird schön.

 

Das Spiel können wir jetzt bis zur Unendlichkeit treiben

 

Und die Briten zermürben sich weitere Jahre politisch mit diesem Thema. Nicht zu beneiden.

 

Naja deswegen gibt es in deiner Demokratie ja auch regelmäßig Wahlen

 

Johnsen hat wohl zu einer Neuwahl auf gerufen. Kann der das einfach so?

 

Durchsetzen nicht, dafür bräuchte er zwei Drittel des House of Commons hinter sich.

 

Ich persönlich würde sagen es wäre eigentlich die einzige Möglichkeit aktuell da vielleicht doch ne Lösung zu finden in dem das Volk damit wirklich direkt bestimmen könnte mit Deal oder No Deal.

 

Dank dem britischen Wahlsystem könnte es aber passieren dass das Wahlergebnis nicht dem Willen der Bevölkerung entspricht.

 

Brexit means we ask the EU to give us more time for the Brexit!

 

Der geneigte Bercow Enthusiast ist auf Twitch, mit passendem ORDAAAAH emote.
https://www.twitch.tv/ukparliament

 

Ironie haben sie ja.

 

Aber sein Macht hängt am Erfolg des Landes. Wenn die Wirtschaft den Bach runter geht, wars das mit ihm.

 

Klar, aber solang er davon profitieren kann...
...hat er nach dem PM Posten deutlich mehr Kohle als vorher (und natürlich gewisse Freunde auch).

 

Sieht nach einer weiteren Fristverlängerrung aus, oder?

"...Zwei Abstimmungen, zwei deutliche Niederlagen für den Premier: Das britische Parlament hat für ein Gesetz gegen einen No-Deal gestimmt und Boris Johnsons Antrag auf Neuwahlen abgelehnt.

Damit hatte wohl auch Johnson so nicht gerechnet. Nach der verlorenen Abstimmung über eine Neuwahl hatte der Tory-Chef sichtlich Schwierigkeiten, Worte zu finden. Johnson ist wohl davon ausgegangen, dass Labour der Versuchung, Neuwahlen einzuleiten, nicht widerstehen könne. War es doch Labour-Chef Jeremy Corbyn, der im vergangenen Jahr immer wieder danach gerufen hatte.

Nun muss Johnson zudem befürchten, dass er gesetzlich dazu verpflichtet wird, einen Brexit ohne Vertrag am 31. Oktober zu verhindern. Das Gesetz soll Johnson dazu zwingen, eine dreimonatige Verlängerung der Brexit-Frist zu beantragen, falls bis zum 19. Oktober kein Abkommen mit der EU ratifiziert ist...."

https://www.zeit.de/politik/ausland/2019-09/brexit-abstimmung-unterhaus-boris-johnson-live

 

Ich schau mir mittlerweile nurnoch die Cartoons im Guardian an

 

Die EU hatte aber klar angedeutet dass man einer Fristverlängerung nur zustimmen wird wenn die UK noch mal einen grundlegenden demokratischen Prozess durchführen muss. Also eine GE oder neues Referendum.

 

Sie könnten ja mit einer niedergeschriebenen Verfassung anfangen

 

Wie hängrt da den jertzt das Oberhaus eigentlich drin? Das Parlement ist ja nur Unterhaus oder?

 

BJ kann ja nach der heutigen Abstimmung keine Neuwahlen ausrufen. Irgendwo hatte ich vorhin mal die Idee gelesen, wie das doch ginge:

Danach müsste er ein Misstrauensvotum gegen sich selbst führen und versuchen das dann zu verlieren.

Das Resultat wäre dann doch wahrlich skurril, denn die Opposition müsste ihm ja dann das Vertrauen aussprechen, sodass er keine Neuwahlen ausrufen kann, während seine eigenen Leute gegen ihn stimmen.

Die House of Cards Autoren hätten sich sowas nicht besser ausdenken können. Man muss wirklich die Verfahrenstricks kennen, das ist der Schlüssel zu Erfolg.

 

Das Parlament besteht aus beiden Kammern. Die Commons haben zwar die Hosen an, (fast?) alle Gesetze müssen aber auch bei den Lords durch, bevor die Queen "royal assent" gibt. Zwar haben Vetos der Lords nur eine aufschiebende Wirkung, mit zusätzlichen amendments und filibustering können Diese aber gut verschleppen

 

So skurril ist das dann auch nicht, genau die gleiche Geschichte hatten wir auch im Bundestag schon mehrfach um Neuwahlen zu ermöglichen.

 

Merkel hat aber bereits im März gesagt, das sie auch einer weiteren Verschiebung zustimmen würde. Und für ein neues Referendum reichen drei Monate nicht. Außerdem ist die Mehrheit im Parlament dagegen.

 

Hatte Merkel mal irgend was erwähnt das bei den Neuen Verhandlungen von Johnsen man sich auf einander zu bewegt?
Weil das war ja gestern in der Vormittags Sitzung heiß Diskutiert, das Johnsen sagt ja wir bewegen uns und die gegen Seite sagte wir bekommen davon nix mit Johnsen soll mal die karten offen legen was den seien Vorschläge seien.

 

Bei den Lords hat man sich (auch die Hardliner) übrigens darauf geeinigt, das Gesetz bis Freitag zu verabschieden und auf gezielte Verschleppung zu verzichten.

 

"...Am Dienstag waren daraufhin 21 Mitglieder seiner Tory-Fraktion in eine "Rebellenallianz" übergelaufen...."
Wenn das die Rebellenallianz ist, die sich gegen Boris Johnson stellt.
Ist dann Boris Johnson Darth Vader oder Imperator Palpatine?

https://www.spiegel.de/politik/ausl...inigen-sich-bei-no-deal-gesetz-a-1285324.html

 

Anakin.

 

Boris Johnsons Bruder Jo Johnson, seit 9 Jahren MP für Orpington (ganz im Südosten von Greater London), gibt seinen Parlamentssitz auf - weil er zwischen Loyalität zu seiner Familie und dem Interesse der Nation zerrissen wird :

 

Herrlich. So langsam erscheint mir die wichtigste Frage bei der ganzen Sache zu sein: Wann wird HBO die Brexödie als Serie rausbringen?

Ansonsten fährt die EU anscheinend momentan die Taktik "Abwarten und Tee trinken". Halte ich auch vernünftig und so langsam bin ich auch der Meinung, dass weitere Verschiebungen den Brexitexit wahrscheinlicher machen.

 

Aber er ist ja schon PM. Jetzt müsste er doch versuchen den Posten zu behalten. Und geld macht man in der freien Wirtschaft, nicht der Politik.

Dann aber bitte mit Rechnung für GB.

 

Richtig, ausser du hast Kumpels die viel Geld haben und shorten was das Zeug hält, während du deinen NoDeal Shit durchziehst.

 

https://m.tagesspiegel.de/politik/z...e-boris-johnson-gewinnen-lassen/24986474.html

Ein mutiges Oped mit der Forderung die EU soll doch Johnson einfach alle Zugeständnisse einräumen und endlich mal die britischen Bürger denken.

 

Der Artikel ist von jemandem, der offensichtlich überhaupt keinen Schimmer von der Situation in Nordirland hat.

 

Vor allem löst der Vorschlag auch das Problem nicht. Dann steht man halt zwei Jahre später wieder vor dem gleichen Mist.
Das Grenzproblem ist halt einfach nicht lösbar (solange Irland in der EU ist und Nordirland Teil des Zollgebietes von GB ist).

 

https://www.n-tv.de/politik/Brite-fuer-hoefliche-Abfuhr-an-Johnson-gefeiert-article21256289.html

 

Das Grenzproblem ist das Problem der Briten, nicht unser Problem. Die EU wollte den Brexit nicht. Also entweder lassen sie das mit dem Brexit oder sie sorgen dafür, dass eine vernünftige Grenze gibt. Es ist wichtig, dass Irland Teil der Zollunion bleiben kann und diese nicht verlassen muss, weil niemand den Warenverkehr zwischen Irland und Nordirland kontrolliert. Natürlich wäre es wirtschaftlich gesehen besser wenn Nordirland Teil der EU bleiben würde, aber das gilt ja für ganz Großbritannien. Wir können sie allerdings nicht zwingen zu bleiben.

Ich kann ja verstehen, dass die deutschen Medien Boris Johnson nicht mögen, aber der Feind meines Feindes ist nicht automatisch mein Freund. Das ist immer noch das gleiche Parlament, das der EU Schaden zugefügt hat indem es das Abkommen mit der EU immer wieder abgelehnt hat und so eine Teilnahme Großbritanniens an den EU-Wahlen erzwungen hat.

 

Wenn die EU etwas aus ihrem Gebiet heraushalten will, muss sie sich auch darum kümmern, dass das passiert. Insofern ist die Grenze dann schon ein EU-Problem, denn die EU will ja auch das Einschmuggeln von unverzollter Ware verhindern.

 

Wäre das dann nicht die Aufgabe Irlands oder wie machen das beispielsweise Länder wie Kroatien? Gibt es da Unterstützung bei den Grenzkontrollen durch die EU?

Theoretisch könnte Nordirland auch einfach im EU-Binnenmarkt bleiben und Kontrollen gäbe es dann nur zwischen Nordirland und Großbritannien. In der EU verbotene Waren dürften dann nicht mehr nach Nordirland eingeführt werden.