Deutschland - Politik- und Wahlsammelthread (Nächste Wahl: Europawahl am 09.06.2024)

Hätten sie mal auf mich gehört

Wobei ich trotzdem auf Scholz gesetzt hätte. Eventuell blieben auch viele seiner Anhänger einfach Zuhause, wer weiß.

 

Ich mag dieses Gehabe nicht. In solchen Moment bin ich entweder unhöflich ehrlich oder schweige.

 

Doch, eben an der Basis. Nahles war ein Zeichen dafür.

 

Nein. Immer noch nicht. ³

Ihre Gegenkandidatin wäre ein Zeichen gewesen.

 

Naja, nur der gestrigen Wahl wird doch offenbar, dass ich die ganze Zeit Recht hatte. Hab aber auch das Ausmaß unterschätzt. Wo liegt das Problem?

 

Irgenwas fehlt .

Sie versucht sogar etwas dagegen zu tun . #gesetzlicheKrankenversicherung

 

Liest du was ich geschrieben habe?

Das jetzt ist markiert, weil es vor der Wahl gestern keinen erkennbaren Linksruck in der Partei gab. Was in der Basis oder gar den Jusus passiert, war ja bisher offensichtlich ziemlich egal.

Um meine These dazu zu belegen:

https://www.spiegel.de/politik/deut...-einzige-offizielle-kandidatin-a-1196135.html

Nahles war eine Kandidatin der Parteiführung und die war und ist nach wie vor auf GroKo-Kurs.

 

Du hast ihn vorher nicht erkannt. Ich schon
Die Basis ist ja gestern nicht aus dem Bett gefallen und war plötzlich linker. Solche Prozesse ziehen sich über eine lange Zeit. Ich war aber halt der Meinung, dass Scholz ob seiner Bekanntheit trotzdem knapp gewinnen würde. Und weil ich den nicht linken Anteil an der Basis offenbar überschätzt habe. Oder genau die sind Zuhause geblieben, keine Ahnung.

 

Deine Behauptung war (/ist?), dass die SPD durch einen angeblichen Linksruck Stimmanteile verloren hätte. Das ist nach wie vor nicht haltbar. Die größten absoluten Stimmverluste gab es afaik unter Gabriel, dieser Trend ging unter den Nachfolgern so weiter.
Auch unter Nahles war die Politik alles andere als links, sie hat entgegen ihrer Ankündigungen den Groko-Trend fortgesetzt. Auch das wurde abgestraft. Ein Experiment „wir treten jetzt mal konsequent langfristig sozialer auf“ hat die SPD für mein Befinden seit der Ära Schröder nicht gesehen, wie auch unter SeeheimernPersonen wie Beck, Müntefering, Gabriel... Sofern die Partei den Linksruck jetzt durchzieht, dürfen wir alle hier gespannt sein. Dann sehen wir unabhängig von irgendwelchen Spekulationen wie sich eine linker auftretende SPD real auswirkt. Ich bin überzeugt, dass sie da sehr viel mehr Luft zum Atmen hat als wenn die CDU auf ihr „der Reiter macht Galopp“ spielt, wir werden sehen...

 

Nein. Die Behauptung ist, dass die SPD dann Stimmen verlieren wird, wenn der Linksrutsch sich dann auch in der Wahl der Vorsitzenden und in Regierungshandeln, oder eben dem GroKo-Aus, manifestiert. Das werden wir ja bald sehen, ich denke mit der GroKo war es das.

 

Was hast du denn erkannt? Ein Ruck würde ja bedeuten, dass sich in der Partei etwas bewegt hat. Das ist, bis auf den ständigen Führungswechsel, allerdings nicht passiert. Was dir mMn nicht gelingt ist, die Partei unabhängig von der Basis zu betrachten.
Ich behaupte mal, dass die Basis schon immer eher einen linken Einschlag hatte, den du offenbar nicht wahrgenommen hast oder nicht sehen wolltest. Die Partei selbst ist allerdings ganz klar auf Linie der Union.. Gleichzeitig war offensichtlich auch der Einfluss der Basis auf die Partei ziemlich klein, vermutlich ein Grund für die Unzufriedenheit in der SPD sein dürfte. Nun gab es zum ersten Mal seit langem tatsächlich mal Bewegung, sprich, die linkere Basis hat einen Kandidatenduo für den Parteivorsitz gewählt. Das war jetzt ein Linksruck.

Was dann, im Falle von abgelehnten Nachverhandlungen, auch an den Unions-Parteien liegen wird.

 

Die Basis hat gegen jede Vernunft diese Groko seit fast 10 Jahren am Leben gehalten und ist damit solange auf die Fresse gefallen, bis die eigene Partei nahezu in der Bedeutungslosigkeit verschwunden ist. Und nun haben sie sich zum ersten Mal gegen jene Clique gewandt, der sie den Murks zu verdanken haben. Du nennst es Linksruck, ich Selbsterhaltungstrieb.

 

Doch, genau das mache ich die ganze Zeit, wenn ich an der Basis einen Linkskurs feststelle, der sich aber bisher nicht zB in Regierungshandeln gezeigt hat.

Das trifft für einen Teil der Basis zu grade für die Jusos. Die SPD rekrutierte sich aber auch immer aus Facharbeitern etc. und die waren maximal gemäßigt links.

Nein, das war die sichtbare Konsequenz einer Linksbewegung, die schon vorher da war.

 

Warum wird eigentlich immer von "Linksruck" gesprochen, obwohl die Partei nur wieder dahin zurückmöchte, wo sie bis in die 90er-Jahre stand?

All die Parteilegenden waren Vertreter einer viel linkeren, sozialeren Politik als heute. Nie so links wie die heutige Linke, aber eben doch deutlich linker als die SPD seit Schröder.

Heute versucht der sozialdemokratische Arbeitsminister das Verfassungsgericht zu ignorieren, um Arbeitslose unters Existenzminimum pressen zu können und der Vizekanzler könnte mit seiner ausgeprägten Obsession fürs Sparen und für konservative Politik problemlos die Führung der CDU übernehmen. Er wäre dort wahrscheinlich außerordentlich erfolgreich.

Martin Schulz wurde mit 100% gewählt, weil er genau diese Rückkehr zur Sozialdemokratie versprochen hat. Er ist abgeschmiert, weil ihn dann völlig der Mut verlassen hat.

 

Ist für dich ein Kurs gleichbedeutend mit einem Ruck?

Da die SPD ursprünglich mal eine Partei des linken politischen Spektrums war, dürfte eine Aussage nicht so ganz passen. Auch der Wählerschwund der Partei widerspricht dir.

Ja, genau das ist doch der dieser Linksruck, von dem du bisher nur fantasiert hast. Wenn die Partei eine Position hat und die Basis eine andere, dabei aber kaum bis keinen Einfluss auf die Partei hat, dann gab es keine Bewegung, sondern Stillstand.

 

Sehr schön ausgedrückt

 

Ist doch egal wie man es nennt.

Die SPD war nie nur eine linke Partei, sondern immer auch eine Partei der Mitte.

Die Bewegung resulieterte ja jetzt in der Wahl gestern. Was gibt es da zu leugnen? Verstehe ich nicht. Weit Monaten sage ich, dass die SPD mach Links rutscht. Jetzt wird es halt auch für jeden Blinden offenbar.

 

Ich vermute, dass vom Standpunkt die SPD stünde links der CDU, die Wahl gestern danach aussehen muss.

Dass der ruckartige überraschende Kurswechsel nur zurück auf Anfang heißt, sollte eigentlich klar sein. Blöd nur, dass auch viele Medienhäuser das nicht sehen.

 

Schulz hat nicht der Mut verlassen! Der hat nie die Absicht gehabt etwas zu ändern!

 

"Mitte". Aber generell werden dir viele bei dieser Aussage widersprechen.

Argh..ich gebs auf. Du möchtest den Punkt einfach nicht verstehen.

 

Das stimmt, nur war die "gefühlte Mitte" früher eben linker. Soziale Marktwirtschaft und so. Selbst die Union war deutlich sozialer aufgestellt als das heute der Fall ist. "Wohlstand für alle" war mal deren Slogan, während jetzt der Neoliberale Friedrich Merz die Erlöserfigur sein soll.

Heute lebt die "gefühlte Mitte" im neoliberalen Fantasialand, hat Angst vor linken Spinnern und überlegt, ob sie nicht aus Gründen des Machterhalts doch mit den Nazis von der AfD zusammenarbeiten könnte, wenn sie nur diesen Landolf Höcke endlich mundtot machen würden.

 

Das wird schon vielen gutbewusst sein, man kann die Handlungen einer Partei halt nicht nur an der entfernten Vergangenheit messen, sondern sollte auch die letzten 2,5,10 Jahre berücksichtigen. Da hat über die Jahre aus meiner Sicht auch ein großer Mentalitätswandel stattgefunden. Die erste GroKo war noch ein Ding der Unmöglichkeit, heute wird alles, was links davon ist, von bösen Zungen als Sozialismus betitelt.

 

@Faulpelz II @UrbanForest glaubt ihr daran, dass die Wahl gestern viel in der Partei und deren Politik ändern wird?

Irgendwie habe ich da noch so meine Zweifel.

 

SIe muss etwas ändern, oder sie wird langfristig untergehen. Warum sollte jemand die SPD wählen, wenn sie die gleiche Politik macht wie die CDU? Die Grünen haben das längst erkannt und besetzen deswegen gezielt sozialdemokratische Positionen.

Mal ein Artikel von 2017, der immer noch aktuell ist und zeigt, warum ein Weiter so einfach nicht geht:
https://www.zeit.de/wirtschaft/2017...and-mittelschicht-abstieg-sozialsystem-loehne

Nur mal ein paar Beispiele aus meinem Umfeld (alle um die 30-40, die meisten Akademiker, durchaus gut verdienend, alle in Arbeit - eigentlich obere Mittelschicht):

- es kann sich fast keiner Wohneigentum leisten (außer auf den hinterletzten Käffern)
- Alleinverdienermodelle gibt es quasi nicht, es klappt einfach nicht
- mehr als ein Jahr Elternzeit wird sehr schwierig
- Altersvorsorge? Puh...

 

Dass die SPD etwas ändern muss, war doch eigentlich (zumindest für Außenstehende) schon länger klar. Auch vor 2017.

Meine Frage ist halt, welche Chancen haben Esken/Borjans, die Partei nachhaltig zu ändern/zu ihren Wurzeln zurückzuführen?

 

Dazu...je nachdem ob und vor allem wann es zu Neuwahlen kommt, hat die AfD gestern einen sehr schlauen Schachzug gemacht: Sie haben den Sozialparteitag auf April verschoben.

 

Kurzfristig? Keine. Die GroKo wird die Legislaturperiode als Zombie zu Ende führen. Auch die Union ist nämlich viel zu schwach für Neuwahlen.
Langfristig sehe ich aber schon Chancen, die Parteispitze weiß jetzt, dass die Basis nicht mehr hinter ihr steht und wirklich Änderungen erwartet.

 

Die Rückkehr zu den ehemaligen Werten der SPD ist aus meiner Sicht unausweichlich, sonst geht die Partei über kurz oder lang gegen einer CDU wie wir sie heute haben kaputt.
Deutschland braucht eine starke soziale Partei, nun ist ein guter Moment sich dieser Aufgabe wieder anzunehmen. Ob es tatsächlich passiert? In Moment sehe ich da nur Hoffnung, wenig Glaube. Die nächsten Wochen werden aus meiner Sicht ziemlich wegweisend werden. Ich denke auch nicht, dass es sinnvoll wäre die GroKo nun im gleichen Trott zu Ende zu managen. Da muss schon jetzt was passieren, sonst werden alle guten Vorhaben ganz schnell in Flammen aufgehen.

 

Esken/Borjans wollen ja eigentlich Nachverhandlungen, die laut Koaltionsvertrag (XIV.6.) drin sein müssten.

 

Es gibt ja afaik auch kein Gesetz, das Parteien verbietet sowas aufzukündigen. Die Union wird sicher nicht bei Änderungen mitspielen, das ist dann auch die erste Messlatte. Beugt sich die SPD und fährt maximal minimale Zugeständnisse ein? Dann wird es die nächste schiefgelaufene Erneuerung, da bin ich mir sicher. Beugt sich die SPD nicht und kündigt als ultima ratio die Koalition auf? Wie geht sie dann in den möglichen Wahlkampf? Was sind ihre Ideen zur Weichenstellung, hat sie wegweisende Ideen in petto? Scholz Pläne können doch hoffentlich nicht alles sein, was so durch die Partei geistert?
Ich bin wirklich sehr gespannt, was am Parteitag und danach passiert. Und ich hoffe inständig, dass die Kraft und der Rückhalt ausreichend ist um diese Trendwende einzuleiten.

 

Wenn es Neuwahlen gibt, bitte nicht vor Mai.

 

Warum sollte jemand die SPD wählen wenn sie die gleiche Politik machen wie Grüne oder Linke wie es die Leute hier fordern?

 

Zwischen der Union/SPD und den Linken klafft leider eine Lücke, die von der SPD selbst hinterlassen wurde.

 

Die SPD würde sich schon deutlich von den Linken unterscheiden. Z.b.Außenpolitik

 

Die Linke ist im Westen nicht so verankert wie die SPD.

 

Schon klar, man wollte ja nicht den Familienaccount nutzen und sein eigenes Ding machen. Zudem ist man damit aufgewachsen.
Bei den Eltern allerdings gab es uU einen Telekom Account dazu und der wird von beiden genutzt. Sowohl für Geburtstagsgrüße von Muttern als auch zu irgendwelchen Terminen von Vattern oder wenn die Großeltern was wollen.
Und wenn doch mal ausnahmsweiße jemand mehr als einen Account hat, dann irgendein MailClienten dahinter der alles einsammelt und auch auf dem gemeinsam genutzten Rechner liegt.

 

Welche Programmpunkte sollte die neue SPD denn haben welche nicht genau so bei den Linken vorkommen?

 

Wie wäre es mit Sozialdemokratie (also weg mit H4-Sanktionen, höherer Mindestlohn ,etc.), ohne aufgrund anderer Punkte am politisch linken Rand zu stehen?

Das müsste doch für alle Gegner der Linken ein Wunschtraum sein.

 

Weil die SPD von dem Sozialen ab weniger ideologisch verhaftet und dadurch auch z.B liberalen Einflüssen gegenüber offener ist. Die Linke ist eine ideologische Randpartei (und das meine ich in jedweder Hinsicht positiv) und wird das auf absehbare Zeit auch bleiben. Auch das braucht das Parteienspektrum, damit ist sie auch potenzieller Koalitionspartner und „linker Aufpasser“.