The Thread formely known as Identitäre Bewegung

Welchen Vorschlag hättest du denn da?

Weil Muslime allesamt als schlafende Terroristen geboren werden, oder wie? Ganz besonders die, die jetzt aus dem Krieg fliehen?

 

Kann man, aber auch nur bis zu einem gewissen Grad. Wenn die direkten Nachbarländer Syriens mit dem Flüchtlingsstrom überfordert sind und eine Versorgung nicht mehr gewährleistet werden kann, liegt es nahe, die Flüchtlinge weiter zu verteilen.

Wenn täglich tausende Flüchtlinge in Griechenland ankommen, kann man Griechenland ebensowenig mit dem Problem allein lassen, wenn man eine europäische Gemeinschaft sein will.

Auch in Molenbeek gibt es einen großen Teil nicht radikaler Muslime. Radikalisierung entsteht nicht einfach nur durch die Zugehörigkeit einer Religion, sondern unter anderem auch durch soziale Begleitumstände, die man andernorts ebenso finden kann und dort auch zu Problemen führen.

In Freital gab es z.B. Anschläge und Gewalt gegen Flüchtlinge. Nun wäre es aber zu kurz gegriffen zu sagen, das habe einfach nur was mit dem rechten Flügel der Freitaler zu tun. Denn nur weil jemand politisch rechts steht, ist dieser jemand noch lange nicht radikal und verübt Anschläge. Auch hier spielen die sozialen Begleitumstände eine Rolle.

 

Es waren knapp 50.000, was auch bei 17 Millionen Einwohnern schon eine Menge war. Und ihnen wurden oft Privilegien gewährt. Die Situation kann man gar nicht vergleichen.

 

http://www.gamestar.de/community/gspinboard/showpost.php?p=17436428&postcount=1243

Nö, aber ganze Stadtteile einer Parallel- und Gegenkultur, welche regelmäßig signifikante Probleme hervorbringt, muss man nicht akzeptieren oder gar befördern. Die kann ruhig dort bleiben, wo sie herkommt.

Stimmt, kann man nicht vergleichen. Wird aber gemacht, weil "war ja schon immer so". War es eben nicht.

 

1. Sind die Menschen dann ja AUCH umgesiedelt

2. Betrachte ich Geld bezahlen um das Problem von unserer Haustür vor eine Andere zu kehren nicht als Erfüllung ethischer und humanistischer Grundsätze.

3. Gibt es diese Flüchtlingslager von denen du sprichst. Aber die Menschen haben keine Lust dort zu bleiben, weil sie dort keine Zukunftsperspektive haben. Sie können keiner Arbeit nachgehen, können kein Leben aufbauen, können ihre Kinder nicht auf die Schule schicken. Das einige was sie dort machen können ist in Dreck und Schlamm vor sich hin vegetieren, täglich gespendete Almosen essen, und darauf hoffen, dass der Krieg irgendwann vorbei ist. Darauf können sie aber so wie es jetzt aussieht noch laaaaaaange warten...

Der Krieg in Syrien geht jetzt schon knapp 5 Jahre lang. Das ist lang genug das ein damals neu geborenes Kind jetzt eingeschult werden müsste. Da wächst eine ganze Generation ohne Bildung heran. Und rate mal, wodurch man für religiöses Quatsch-Trara ganz besonders anfällig wird....richtig, wenig Bildung.

Armut und Perspektivlosigkeit hat schon immer Probleme hervorgebracht. Ungeachtet der Herkunft der Betroffenen.

Erneut: Korrelation =! Kausalität.

http://www.ndr.de/nachrichten/niede...on-Fluechtlingskriminalitaet,ulfkuech100.html

 

Du unterstellst eine AfD Regierung würde zwangsläufig die Demokratie abschaffen. Das war nicht das was ich meinte.

Ansonsten gehst du sogar einen Schritt weiter als ich. Ich äußere mein Unbehagen und dabei bleibt es. Du willst eine demokratisch gewählte, demokratische Regierung per Waffengewalt stürzen, wenn dir die Inhalte nicht gefallen (um das mal genauso deutlich zu formulieren, wie das gegen mich getan wird).

@Mehrtürer:

Das gilt genauso für eine SPD oder CDU Regierung. Schau dir mal die Armutsberichte an. Die scheiternde Integration. Das Flüchtlingsproblem. Alles richtig beschissen gelöst. Darf man scheiße sein, wenn man wenigstens im Mainstream scheiße baut? Oder wie soll ich das verstehen?

Als ob es Politik gäbe, die gut für die Masse der Menschen wäre. Es ist nur die Frage wer wieso profitiert und wer ins Knie gefickt wird. Im Moment fühle ich mich ins Knie gefickt. Wenn auf einmal Migranten ins Knie gefickt werden ist das falsch, bei mir aber scheinbar kein Problem. Ich bin scheinbar keine relevante Gruppe dieses Landes.

@Scorp:

Das läuft wieder auf die selbe Diskussion raus, die hier schonmal aufkam: Eine Ausweichbewegung von den Migranten weg. Das bringt auch nicht viel.

Trotzdem, wer würde sein Kind denn mit gutem Gewissen auf die regionale Brennpunktschule schicken? Wenn man die Auswahl hat, sucht man sich doch lieber "gute" Bildungsstätten aus. Ich glaube die wenigstens würden ihr Kind in eine Ghetto-Schule schicken, in der Hoffnung, dass das die Kinder mal abhärtet und ihnen zeigt wie fies die Welt sein kann.

Und deshalb kommen ständig Berichte über "Kind und Karriere, ist das möglich?" und "Vereinbarkeit von Familie und Berufsleben in Deutschland mangelhaft..!" als Thema? Keine Familie existiert in einem luftleeren Raum. Man muss sich den gesellschaftlichen Gegebenheiten anpassen. Die könnte man verändern.

Kinder sind so ziemlich einer der größten Faktoren wenn es um potentielle zukünftige Armut geht. Eine Großfamilie kann sich doch praktisch niemand mehr leisten. Das führt fast automatisch in die Armut. In der Armut (=staatliche Stütze) dagegen macht es keinen Unterschied wieviele Kinder man nun hat, da der Staat für aufkommt. Da braucht man sich nicht wundern wenn die Leute keine Kinder mehr haben. Schau mal in den 1100€ Thread. In der Situation würde ich mir a) auf Kosten des Staates viele Kinder haben und mir es in Hartz IV gemütlich machen oder b) ums verrecken keine Kinder bekommen, weil ich sie nicht bezahlen kann. Das entspricht der Lebenssituation für locker mal 20-30% der Bevölkerung, wenn nicht mehr.

@blurps:

Dann schau dir mal Japan als Vorreiter an. Da wollen ein erheblicher Teil der jungen Menschen nicht mal mehr ne Beziehung mit dem anderen Geschlecht. Warum? Keine Zeit, kein Geld, zu kompliziert. Ist das nun "normal" und gut? Oder ist das eher der Ausdruck einer Gesellschaft, die die Jugend über die Gebühr belastet und ein normales Leben mit Familie und so schlicht und ergreifend unmöglich macht für breite Teile der Bevölkerung?

Zwingen kann man niemanden. Aber eine Gesellschaft, die Kinder bejaht anstatt als ekligen, nervigen Kostenfaktor zu sehen könnte auch helfen. Wenn man die Gesellschaft immer weiter atomisiert, dann wird die Belastung für das einzelne Paar halt eben immer größer. Keine Großeltern mehr, weil man 300 Kilometer für den Job weggezogen ist. Keine normalen Familien mehr, weil Papi nur am Wochenende überhaupt da ist. Und am Ende bekommen beide Eltern zusammen gerade genug Geld um ein genügsames Auskommen zu haben. Wer will da schon Kinder haben? Das ist alles kein "muss", sondern ein "ist halt gerade so".

Du magst meine Variante der Geschichte nicht mögen. Aber andersrum ist es genauso wenig normal, dass wir auf solche Bevölkerungsimporte angewiesen sind um nicht dramatisch zu schrumpfen in kurzer Zeit. Wenn du dann "Brennpunkte" hast, wo es kaum noch Deutsche gibt....das ist sicherlich auch nicht der Ausgangspunkt gewesen, den Migration bisher bedeutet hat.

Den Punkt schenke ich dir aber trotzdem. Das ist garnicht den Punkt den ich machen will. Sondern eher das Verhältnis zwischen "autochthoner" Bevölkerung und neu hinzugezogenen. Das liegt eben stark an der eigenen Geburtenrate...

 

Die Unterstellung, Muslime würden hier einfach immer ihre Kultur behalten und daher käme es lediglich zu einem einseitigen Kulturaustausch, ist quatsch, nervt und ist den vielen gut integrierten Muslimen gegenüber eine Frechheit. Marxloh und Molenbeek sind deshalb so problematisch, weil zugelassen wurde (nein, damit meine ich nicht, dass die böse Mehrheitsgesellschaft die Schuld trägt), dass sich Parallelgesellschaften in Stadtteilen gebildet haben. Wenn sich Stadtteile bilden, in denen das alltägliche Leben möglich ist, ohne auch nur ein Wort der Landessprache zu sprechen, dann ist dort über Jahre hinweg etwas falsch gelaufen. Da sind ja nicht einfach Parallelgesellschaften entstanden, das sind fast schon Parallelwelten.
Ich habe allerdings erst heute wieder die Erfahrung gemacht (ja das ist meine persönliche Erfahrung, von der aus sich nicht auf alle Menschen schließen lässt), dass Muslime sehr interessiert an der deutschen Kultur sind. Ich glaube daher, dass ihnen häufiger die Möglichkeit geboten werden muss, sich mit "unserer" Kultur auseinanderzusetzen. Wenn allerdings weiterhin zugelassen wird, dass sich die Leute in eigtenen Stadteilen abschotten, dann steuern wir tatsächlich auf noch massivere Probleme zu.

 

Du wanderst immer weiter vom Thema weg. Ich habe lediglich erläutert warum du echte Probleme nicht mit gefühlten Problemen vergleichen kannst.

Wenn deine Lage mit einer Person vergleichst, die hier fremdbestimmt in einem Flüchtlingsheim hockt, nicht arbeiten darf, so gut wie alles außer dem nackten Leben verloren hat und auch noch von der gefühlten Hälfte der Gesellschaft abgelehnt wird, kann ich nur meinen alten Spruch aufsagen. Ratio. Wenn nicht hilft; Pech gehabt. Pech gehabt übrigens tatsächlich in einem gesamtgesellschaftlichen Kontext, denn solche Art von Fehlwahrnehmung ist die/eine Grundlage für all den Hass.

 

Wir reden aneinander vorbei. Du hast zuvor davon gesprochen, dass dich das Ausländerverhätnis stört, worauf ich geantwortet habe.

Nun redest du von "Brennpunktschule" und "Ghetto-Schule".

Diese Themen werden ja diskutiert und es gibt auch Maßnahmen zur besseren Vereinbarkeit von Beruf und Kind. Dass Frauen hier die Freiheit haben Karrieren zu machen, statt Hausfrau und Mutter zu sein, ist übrigens einer der Werte, die du gegen die Ausländer verteidigen willst, aber auch teilursächlich für die geringe Geburtenrate ist.

Am Ende entscheiden aber immernoch die Frauen, ob und wann sie Kinder wollen.

 

Das eine Regierung demokratische Legitimiert ist, heißt ja erst mal nicht, dass sie nicht Menschenrechte abschaffen oder die fdGO abschaffen möchte.

Ansonsten s.u.

So richtig ernst war das nicht. Hatte am anfang sogar einen :wahn : danebenstehen.

Andererseits: Wenn die AfD die Regierung stellt, kann man davon ausgehen, dass es auch noch deutlich radikalere, erfolgreiche Parteien rechts davon gäbe. So weit wäre es dann sicher nicht mehr zur Abschaffung von Grundrechten.

 

Die Unterscheidung davon ist völlig arbiträr und nichtssagend.

...und der soll mal an all die Leute denken, die gerade noch auf einem Boot auf dem Mittelmeer sitzen und vielleicht auf dem Weg ersaufen. Was fällt dem ein zu meckern...!

Sorry, aber das Argument lässt sich beliebig nach unten drehen bis keiner mehr was sagen darf, außer er ist Sklave und/oder direkt vom Tod bedroht. Darauf kann man keine Diskussion aufbauen. Und ich nehme an, das weißt du selbst.

@Scorp:

Meine Antwort bezog sich auf den vorher schon vorhandenen Diskussionsstrang zu dem Thema "Vermeidung/Gated Communities/White Flight".

Klar kann man das machen. Aber ich finds scheiße und es zeigt wie kaputt eine Gesellschaft ist. Wenn die Leute lieber so einen Unsinn abziehen, als miteinander zu leben, läuft echt was falsch.

Das Brennpunktzeugs sollte zeigen, dass das ja kein binäres Problem ist. Im Falle eines Extrems, der Brennpunktschule, neigen die meisten Leute wohl dazu "Öh, lieber nicht." zu sagen. Das ist dann nur eine graduelle, persönliche Einschätzung davon was man ertragen kann und was nicht. Ein Mitglied der reichen Elite würde wohl selbst eine normale, sinnvolle Schule ablehnen und zieht das Elite-Internat vor.

Das gibts so oder so. In ner idealen Welt sollten die normalen Schulen aber so gut sein, dass sich das eigentlich nicht lohnt. Genauso sollte die soziale Verteilung ertragbar und positiv für alle sein. Das ist aber immer weniger der Fall, meiner Meinung nach. Anstatt einem progressiven Zusammenleben erlebe ich mehr und mehr den sozialen und wirtschaftlichen Verfall. Seine Kinder dem auszusetzen ist eine Entscheidung, über die ich eben durchaus länger nachdenken werde.

Tun sie das? Ich sehe gerade in englischsprachigen Zeitungen immer mehr Artikel über "Wäääh, die Männer streiken und die armen Frauen haben keine Chance zu heiraten/Kinder zu bekommen!".

Wie ich am Beispiel Japan versucht habe aufzuzeigen, kann ein System an sich durchaus dysfunktional werden. Wenn die verschiedenen Modelle für verschiedenen Lebensphasen kollidieren, kann man sich eigentlich nur "falsch" entscheiden. Ich sehe uns da eher auf dem Weg wohin Japan ist als auf dem Weg der Besserung. Aber das ist natürlich orakeln über die Zukunft, von daher braucht man da nicht weiter drüber diskutieren.

@The Fragile:

Hab ich dann übersehen, sorry!

Ja, eine deutliche AfD Regierung wäre nicht wünschenswert und potentiell ziemlich gefährlich, keine Frage. Ich wollte nur ein Beispiel bringen, dass man innerhalb eines demokratischen Systems viel Unsinn treiben kann, egal ob nun Mainstream oder nicht.

Gleichzeitig wird das im Mainstream murrend ertragen, während man bei der AfD direkt den Weltuntergang unterstellt.

@Topic:

Ich hab weiterhin keine Ahnung wie man eine gemeinsamen Identität konstruieren sollte. Schade eigentlich, dass da keiner mal drüber reden will.

 

Nö, ist sie nicht. Echte Probleme existieren tatsächlich. Gefühlte Probleme existieren nur in jemandes Einbildung. Das ist ein ganz wichtiger Punkt für die Entscheidung, ob überhaupt etwas getan werden muss...

 

Ich finde das auch Unsinnig und nicht erstrebenswert. Aber wenn Leute sich bereits durch die bloße Anwesenheit von Menschen mit Migrationshintergrund gestört fühlen, wie du es angedeutet hast, gibt es für diese Leute nach wie vor Möglichkeiten der Vermeidung.

Finde ich zwar weder erstrebenswert, noch zielführend, aber die Entscheidung treffen letztlich die Eltern. Und nehmen die Konsequenzen ihrer Entscheidung in Kauf.

Da kann jeder bei sich selbst anfangen: Lehne ich die Schule für meine Kinder ab, weil ich die Ausbildung/Betreuung als schlechter betrachte oder ist die Schule bei Licht betrachtet eigentlich garnicht schlechter und es liegt nur an meinem Unbehagen wegen der Kinder mit Migrationshintergrund?

Das betrifft Eltern aus allen Schichten.

Der erste Schritt zur Verteilung wäre, dass jeder versucht seine eigene Scheu ab zu bauen. Wenn selbst Akademiker kaum eine Wohnung finden, weil sie schwarz sind, geht halt irgendwas schief.

 

Lies dir mal das Urteil des BVerfG durch http://www.servat.unibe.ch/dfr/bv005085.html#
(Mir ist das Datum der Entscheidung und das damalige Fehlen des 20 IV bewusst)

Unsere Demokratie erlaubt es durchaus auch weit nach rechts zu driften, ohne dass Grundrechte abgeschafft würden. Einfachgesetzliche Beschränkungen wären dann aber im Rahmen der zur Verfügung gestellten Rechtsbehelfe anzugreifen und nicht über das Widerstandsrecht wie die autonomen Spinner immer wieder fabulieren.

Oder glaubst du, die AfD bekommt die notwendige Mehrheit für eine GG Änderung zusammen?

 

Ich behaupte mal, eine Einschränkung oder faktische Abschaffung von zumindest einigen Grundrechten ist die unweigerliche Folge eines Abdriftens nach rechts. Mitunter ist das ja auch erklärtes Ziel rechts stehender Parteien. Das ist es ja gerade, was sie von der CDU/CSU unterscheidet.

Nimm z.B. mal das aktuelle Parteiprogramm der AFD:

Oder anders gesagt: wenn sich einer hinstellt und behauptet "wir brauchen das für die Sicherheit", dann rechtfertigt das in den Augen der AFD problemlos eine Einschränkung der Freiheit.

Wieso die Sicherheitslage in Deutschland immer mehr abnimmt, wird natürlich nciht begründet. (Terror kann es ja wohl irgendwie nicht sein, wenn man genauer hinschaut...)

Das ist zum Glück noch nicht abzusehen. Aber wenn die großen Volksparteien weiter so profillos und Bürgerfern bleiben (stichwort TTIP und CETA), spielen sie damit leider den Extrem- und Protestparteien in die Tasche.

 

Temporär.

Ich schon. Ich sehe Deutschland nicht in der Pflicht jeden im Umkreis von mindestens 2400 km auf Dauer aufzunehmen, dem es gerade schlecht ergeht und der gerne nach Deutschland möchte.
Hilfe zur Selbsthilfe ja. Akuthilfe vor Ort oder zumindest Ortsnah ja. Selbstlose Umsiedelungsangebote zur Lebensumstandsverbesserung nein.

Schulen gibt es in den Flüchtlingslagern, die syrischen Lehrer sind schließlich genau so geflohen. Dass es in Flüchtlingslagern keine Zukunft sondern nur temporären Schutz gibt ist klar, die Perspektive ist das Ende des Krieges und der anschließende Wiederaufbau. Jeden ohne rosige Zukunftsperspektive nach Deutschland zu holen und ihm eine zu geben (ohnehin fraglich) ist keine realistische Option. Außerdem geraten vor lauter Perspektiven geben diejenigen aus dem Fokus, welche nach wie vor existenzielle Nöte haben. Das Geld für Integrationsmaßnahmen und Türkei-Deal könnte man vor Ort effektiver Einsetzen.

Lehrer.

Anteil Krimineller: nicht aussagekräftig da ein Massenmörder genau so 1 Krimineller ist wie ein Schwarzfahrer.

 

Ich hatte mal ein Mädel, eine Deutschtürkin, bei mir im Abijahrgang, die wieder in die Türkei "heim" wollte. Weil sie sich hier nicht akzeptiert fühlte. Eingebildetes Problem oder real?

Dann das Thema der Diskriminierung. Reales Problem oder Einbildung?

Du wirst das nicht klar trennen können, weil oft beides zusammenfällt. Die wenigsten Leute denken sich irgendwas aus, ohne das es überhaupt reale Verbindungen/Probleme gibt. Die Frage ist eher ob die Wahrnehmung der Sache angemessen ist. Und das lässt sich glaube ich selten wirklich klären.

@Scorp:

Wie gesagt, machbar wäre das. Aber es hilft ja nichts. Den Kopf in den Sand zu stecken ist ziemlich bescheuert.

Das ist aber effektiv gesehen schwieriger als es aussieht. Migranten stehen Sozioökonomisch bekannterweise schlechter da als Deutsche. Sogar relativ deutlich, je nach Gruppe. Daher fällt "viele Migranten = schlechte Schule" oft zusammen.

Hier geht es ja auch um reale Lebens- und Bildungschancen für die eigenen Kinder. Sucht man da lieber das Beste aus (soweit man das beurteilen kann) oder nimmt man gewisse Probleme in Kauf, um als Bürger die Gesellschaft positiv zu beeinflussen? Egoismus zahlt sich eben leider oft aus.

Dein Beispiel ist natürlich ein nicht wünschenswerter Fall. Deshalb beschäftigt mich dieses Thema eben auch.

 

So ist das Asyl hier in Deutschland ja auch gedacht.

Tjoa, deine Ansicht. So lange du wenigstens ehrlich bist, von mir aus.

Ich glaube wir sind uns einig, dass eine Schule im Zeltlager mit Lehrern die zufällig gerade da sind etwas völlig Anderes ist als ein dediziertes Schulgebäude mit Büchern, Computern, einem Chemielabor, strukturierten Lehrplänen und genug Personal für jedes Fach.

Da bin ich anderer Ansicht.

Was ist denn für dich "vor Ort"? In Syrien? Wo neben dem IS, den Kurden und Syrien selbst inzwischen noch zig andere Nationen an Kampfhandlungen beteiligt sind? Da JETZT Geld rein zu versenken ist echt rausgeschmissen. Und wo willst du es sonst hin stecken? In die Türkei? Oh, wait...

Durchaus aussagegräftig, da jeder Terrorist automatisch auch als Krimineller gezählt wird. Wenig Kriminalität -> wenige Terroristen.

Oh, und dann noch das hier...

 

Ich bin mir nicht sicher, ob ich das Problem dieses Mädels jetzt als eingebildet bezeichnen würde. Es ist ja nichts neues, dass man es als Mensch mit Migrationshintergrund nicht unbedingt leicht hat in Deutschland. Das geht durchaus so weit, dass Bewerbungen auch mal nur aufgrund eines ausländischen namens direkt abgelehnt werden.

Aber nehmen wir mal für das Argument an, dass sie sich das wirklich nur einbildet: dann ist das immer noch eine ganz persönliche Entscheidung die niemand Anderen betrifft. Das ist ein viel kleineres Kaliber als eine gesellschaftliche Entscheidung, die uns alle betrifft. Ersteres fällt eindeutig unter freien Willen. Kann jeder für sich selbst entscheiden. Aber wenn es um uns alle und unsere Gesellschaft geht, dann sollte ein Problem das gelöst werden soll doch bitte auch tatsächlich existieren und nicht nur ein hirngespinst sein.

 

Und was ist wenn 1.000 Menschen so denken und auswandern? 10.000? 100.000?

Menschen haben immer mehr oder weniger rationale oder irrationale Überzeugungen. Schließlich haben wir keinen direkten Zugang zur Wahrheit. Wir bauen uns statt dessen Stories, die begründen wieso wir denken und handeln, wie wir es halt tun. Wirklich logisch rationale Zusammenhänge bestehen sehr selten, gerade im Alltag.

Wer wirklich 100% rational antworten kann ist wahrscheinlich ein Psycho- oder Soziopath. Alle anderen sind mehr oder weniger durch Gefühle beeinflusst.

 

Wir erinnern uns: ich habe nur für das Argument mal angenommen, dass der Eindruck ein Hirngespinst ist. Realistisch betrachtet finde ich, dass es durchaus stimmt, dass man mit Migrationshintergrund einen eher schweren Stand hat, hier in Deutschland.

Und wenn 1000 oder gar 10k Menschen zu dieser Ansicht kommen, dann könnte man ja mal nachschauen, ob an den Behauptungen was dran sind. Zum Beispiel mit Hilfe einer Studie. Die kann dann einen solchen gefühlten Eindruck durchaus auch mal belegen.

Oder aber sie kommt überraschend zu völlig gegenteiligen Ergebnissen.

 

Und wie willst du mit ner Studie ermitteln, ob mein gefühlter sozialer Zusammenhalt und die vorhandene soziale Kohäsion korrekt von mir eingeschätzt wird?

Und gleichzeitig sagen solche Studien über den Einzelfall nichts aus, zwangsweise sogar. Damit sagst du nur, dass es sowas allgemein gibt. Der Einzelfall kann sich jetzt von einer Studie legitimiert diskriminiert fühlen, obwohl das objektiv garnicht der Fall sein muss. Und nun? Ist diese Person dann irrational oder nicht? Und wie soll das eine Person korrekt ermitteln, für den Einzelfall?

 

Spring doch nicht hin und her zwischen Einzelperson zu "aber was wenn 1000 Leute so denken?" wieder zurück zu "aber eine Studie sagt nichts über den Einzelfall"....

Einzelpersonen sind mir völlig schnurzpiepegal. Deren Entscheidung betrifft nur sie selbst. Gesellschaftliche Entscheidungen, die uns alle betreffen, DIE sind hier der springende Punkt. DIE sollen bitte auf Fakten beruhen und nicht auf Hirngespinsten. (Einzelfallentscheidungen am Besten auch, aber da muss halt jeder seinen eigenen Kopf benutzen. Da kann man keine Studie durchführen...)

 

Ich springe hin und her, weil es logischerweise eine Verbindung zwischen Einzelfällen und einer Studie gibt. Was ist denn eine Studie? Man schaut sich eine größere Menge an Fällen an und versucht Muster zu finden. Anders gesagt: Man schließt von Einzelfälle auf eine allgemeine Regel. Andersrum funktioniert das aber nicht zwangsläufig.

Wenn wir jetzt versuchen rauszufinden ob jemand abgelehnt wird oder nicht, dann können wir entweder den einen Fall sehr genau betrachten oder aber allgemeine Tendenzen beschreiben. Mit beide Varianten zusammen bekommt man im Regelfall ein recht gutes Bild darüber, was in Deutschland so passiert.

Gleichzeitig kann man aber trotzdem nicht sagen, was die Einzelperson nun von der Welt denken sollte. Gibt es Diskriminierung? Ja. Heißt das alle diskriminieren? Nein. Inwiefern hilft dir diese Aussage irreale von realen Problemen zu trennen?

In meinem Fall: Ich merke eine deutliche Spaltung der Gesellschaft, schwächer werdende soziale Kohäsion und so Zeugs halt. Wird sich das in Studien niederschlagen? Recht wahrscheinlich. Ich bin ja scheinbar nicht der Einzige, der das so sieht und sagt.

Aber was sagt mir das nun konkret? Was bedeutet diese Entwicklung? Ist diese Entwicklung überhaupt ein Problem? All diese Fragen müssen diskursiv geklärt werden. Darauf gibt es keine neutral-wissenschaftliche Antwort. Anders gesagt: Dieses irreale "Problem" kann sehr schnell ein Problem werden, wenn genügend Leute davon überzeugt sind, dass es ein Problem ist. Daher macht die Trennung für mich keinen Sinn.

 

Nach der Logik lässt sich ausnahmslos jede Studie mit "...aber was ist mit Einzelfall XYZ..." zerreden.

 

So ist das halt mit Sozialforschung. Da muss man halt immer fragen, was das Ergebnis einem nun konkret sagt und wo es Schwachstellen gibt.

 

Solange die Einschränkung ihrerseits selbst verhältnismäßig ist kann auch das Sicherheitsargument herangezogen werden. Dem Gesetzgeber steht da eine gewisse Einschätzungsprerogative zu. Insofern darf auch die AfD vertreten, dass der Islam nicht zu Deutschland gehört ohne gleich als verfassungsfeindlich zu gelten. Du findest in fast jeder Partei einen Programmpunkt, der unter allen in Betracht kommenden Auslegungsalternativen in irgendwelche Grundrechte eingreift.

Meiner Meinung nach gehört der (politische) Islam auch nicht zu Deutschland. Das liegt weniger am Islam selbst als daran, dass Religion mMn. privat ist und jedwede Missionierung und öffentliches Tragen der Religionsspezifischen Kleidung verboten werden sollte. Komischerweise kann ich mich ohne Probleme über das Glockenleuten der Kirche beschweren oder die Kindesmissbrauchsfälle dem veralteten Weltbild der kath. Kirche anlasten. Erwähne ich aber die fragwürdigen Vorlieben von Mohammed oder die allgemeine Rückständigkeit dieser Religion werde ich recht schnell als islamophob hingestellt. Ich bin aber eigentlich nur religionophob ()

Solange die Linke als Extrempartei gilt nur weil sie dem neoliberalen Dogma entsagt sehe ich sowieso schwarz für die Zukunft dieses Landes.

 

Mit der Verhältnismäßigkeit haben ja schon CDU und CSU probleme, die regelmäßig ihre Sicherheitsgesetze vom Bundesverfassungsgericht zurückgepfiffen bekommen (und dann auch noch rumheulen, die Richter hätten zu viel Macht).

Was soll man da von einer Partei erwarten, die noch weiter rechts steht?
Verhältnismäßigkeit ist echt das allerletzte, was man von Gesetzen die die AFD verfassen würde erwarten kann.

Oh, btw: es gibt kein Grundgesetz für Sicherheit. Aber es gibt eines für die Unantastbarkeit der Privatsphäre und des Kernbereichs der privaten Lebensgestaltung.

+++

Fun Fact: als die AFD noch gerade erst gegründet war, von Professoren denen man Ahnung unterstellen konnte, fuhr sie zumindest was Finanzpolitik anging eine ganz ähnliche Schiene. Aber inzwischen haben die Frauke Petrys in der Partei ja jeden mit Verstand rausgeekelt und sie in das verwandelt, was sie jetzt nun mal ist.

 

AFAIK wurden noch nie soviele Gesetze für verf. widrig erklärt wie unter Merkel

Im Übrigen war beim BKA Gesetz nicht die Verhältnismäßigkeit der einzelnen Regelungen der Knackpunkt sondern die Unbestimmtheit.

zu deinem edit: Das musst du mir nicht sagen, ich bin Volljurist Wie ich bereits schrieb ist die Sicherheit aber im Rahmen des Einschätzungsspielraums für den Gesetzgeber durchaus ein Argument und darf herangezogen werden.

 

Heranziehen, sicherlich. Aber die Freiheit von vornherein dem Primat der Sicherheit unterwerfen das geht imo dann doch ganz eindeutig zu weit. Umgekehrt ist richtig. Jede Einschränkung der Freiheit muss durch Notwendigkeit gerechtfertigt sein. Aber was red' ich, du weißt das vermutlich besser als ich

 

Demo: "Asylmissbrauch stoppen - Nein zur Politik Merkel"


So lautete das Motto einer Kundgebung, zu der im schleswig-holsteinischen Bad Segeberg aufgerufen wurde. Die Bilanz: ein Demonstrant, 50 Gegendemonstranten und 170 Polizisten.

Zum geplanten Demo-Beginn um 13 Uhr war am Samstag nur der Anmelder der Demo erschienen, teilte die Polizei mit. Damit seien die versammlungsrechtlichen Anforderungen nicht erfüllt gewesen. Diese schreiben eine Mindestanzahl von drei Personen vor.

Die 50 Gegendemonstranten der Jungsozialisten überzeugten sich kurz davon, dass die Demonstration nicht stattfindet, dann verschwanden sie wieder.

Auch die 170 Beamten der Polizei rückten unverrichteter Dinge ab.

1 Mann Demo...
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/bad-segeberg-1-demonstrant-50-gegendemonstranten-170-polizisten-a-1095903.html

 

Haha, gut zu wissen, dass Deutschland noch nicht völlig verloren ist.

 

Achtung vor Inzest!

Schäuble: "Abschottung ließe uns in Inzucht verfallen"

 

Hmm...ich halte ja nun auch nichts von Abschottung und Grenzschließungen aber so zu argumentieren ist einfach Mist. Ich vermute daher, dass Schäuble nur trollt.

 

*hust* ähmja...

 

Man sieht halt immer mehr, wem im politischen Spektrum die Sachargumente auszugehen scheinen.

Nur, schade, dass diese Leute am Drücker sitzen, sich ihre Gefolgschaft über Jahre erkaufen konnten, Einfluss auf Medien und Co. nehmen können und somit am Ende trotzdem noch als die "Guten" dastehen.

 

Schäuble hat doch seit Jahren eine an der Klatsche Nicht erst bei der Flüchtlingsfrage warum der immer noch Politik macht versteh ich nur insofern das man wirklich nichts hat was da nach kommen könnte, was verdammt traurig ist aber alte Zöpfe abschneiden täte halt manchmal gut...

 

Ist damit gemeint, dass man nichts hätte, was er danach machen kann, oder dass wir keine Politiker hätten, welche in seine Fußstapfen treten wollten?

 

Gnihihi Fußstapfen...Schäuble...