Apple vs. Samsung - US-Patentamt erklärt iPhone-Design-Patent für ungültig

Ein US-Design-Patent, hierzulande Geschmacksmuster genannt, das beim Prozess von Apple gegen Samsung entscheidend war, wurde für ungültig erklärt.

von Georg Wieselsberger,
19.08.2015 12:11 Uhr

Apple hat das Design des iPhone 3G laut USPTO unzureichend beschrieben.(Bildquelle: USPTO)Apple hat das Design des iPhone 3G laut USPTO unzureichend beschrieben.(Bildquelle: USPTO)

Das Aussehen des iPhone 3G und die sehr ähnlichen Smartphones von Samsung waren eines der wichtigen Themen im Prozess von Apple gegen den Konzern aus Südkorea. Apple hatte sich das Design in den USA patentieren lassen und sich dabei auch auf andere Design-Patente von Apple berufen. Doch wie das US Patent and Trademark Office (USPTO) nun feststellt, war die Beschreibung des Designs durch Apple nicht ausreichend. Eines der anderen Patente, auf die sich diese Beschreibung bezieht, wurde erst knapp zwei Jahre später komplett eingereicht und zuvor nicht ausführlich genug dargestellt.

Aus diesem rein bürokratischen Grund hat das USPTO nun entscheiden, dass das Design-Patent D618677 ungültig ist, obwohl es im Jahr 2008 Apple zunächst zugesprochen wurde. Da dieses Patent aber beim Prozess gegen Samsung eine wichtige Rolle spielte und auch dafür sorgte, dass Samsung zu einer Zahlung von rund einer Milliarde US-Dollar verurteilt wurde, wird die Entscheidung des USPTO weitere Konsequenzen haben. Samsung hatte ohnehin schon eine deutliche Reduzierung auf Rund die Hälfte der Summe erreicht und dürfte nun im dritten Prozess zu diesem Thema wohl gute Karten haben, die Schadenszahlung weiter zu verringern. Der Großteil der Summe, die Samsung an Apple nun noch bezahlen muss, bezieht sich auf das von Apple geschützte Design seiner Produkte.

Apple selbst kann das nun ungültige Design-Patent übrigens nicht einfach neu einreichen. Seit 2008 sehen fast alle Smartphones aller Hersteller so ähnlich aus wie das iPhone 3G und das würde nun verhindern, dass dieses Design geschützt werden kann, egal welches Unternehmen dies versuchen würde. Eine Reaktion von Apple auf die Entscheidung des USPTO steht noch aus.

Quelle: Androidpolice


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