Australien mit harschen Strafen für illegale Links - 11.000 Dollar pro Tag

In Australien gibt es hohe Geldstrafen für Links, die auf einer Schwarzen Liste stehen.

von Georg Wieselsberger,
19.03.2009 12:12 Uhr

Die Australian Communications and Media Authority (ACMA) hat Geldstrafen in Höhe von 11.000 australischen Dollar für Links auf Webseiten angedroht, die auf der von dieser Agentur erstellten Schwarzen Liste stehen. Diese Liste wurde eben erst erweitert und enthält nun auch mehrere Seiten von WikiLeaks, seitdem dort letztes Jahr die Schwarze Liste von Dänemark veröffentlicht wurde, die eigentlich geheim ist.

WikiLeaks erklärte zur Aufnahme auf die Liste in Australien lapidar , dass dies nur ein Beleg für die erste Regel der Zensur sei: Man darf nicht über Zensur reden. Wie nur durch WikiLeaks bekannt wurde, enthält die dänische Liste noch immer viele Seiten, die längst andere Besitzer haben oder überhaupt nicht auf die Liste gehören, beispielsweise die niederländische Transportfirma Vanbokhorst. Vor kurzem hat WikiLeaks auch die entsprechende Liste Thailands online gestellt und auch hier sind Seiten enthalten, die nicht illegal sind, sondern beispielsweise nur politische Diskussionen enthalten.

Listen dieser Art werden laut WikiLeaks sehr schnell von Kinderpornografie auf andere legale, aber liebsame Seiten ausgeweitet. So enthält die australische Liste beispielsweise den Internetauftritt einer US-amerikanischen Anti-Abtreibungs-Organisation. Durch die Geheimhaltung derartiger Listen könne das Internet beliebig zensiert werden. Ähnliche Bestrebungen, zumindest was das Erstellen einer geheimen Liste betrifft, an die sich Provider halten sollen, gibt es bekanntlich auch in Deutschland. Auch hier wird Kinderpornografie als Grund genannt.

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