Internetzensur - Australien eifert China nach

Die Regierung in Australien will die für das Land zugänglichen Inhalte komplett filtern und hat dazu neue Gesetze angekündigt.

von Georg Wieselsberger,
16.12.2009 10:34 Uhr

Diese Gesetze sollen alle Seiten betreffen, die wegen illegaler Inhalte keine Kennzeichnung erhalten haben (Refused Classification). Dazu gehören beispielsweise Webseiten über Drogen, Kinderpornografie und dergleichen. Die schwarze Liste dieser Seiten, soll von einer unabhängigen Behörde vorgenommen werden, an die sich die Bürger auch wenden können, um sich zu beschweren, meldet Yahoo.

Zudem sollen Provider zusätzliche Anreize erhalten, weitere Filter einzuführen, beispielsweise für Pornografie oder Glücksspiel. Für den Kommunikationsminister Stephen Conroy sei das zwar alles keine einfache, simple Lösung, aber ein guter Balanceakt zwischen der Sicherheit für Familien und den Vorteilen der digitalen Revolution.

Die Kritik in Australien ist lautstark und vergleicht das Vorhaben mit der Internetzensur in China. Die Maßnahmen wären praktisch kaum umzusetzen, würden legitime Webseiten blockieren und das Internet verlangsamen. Außerdem würde so nur unabsichtlicher Zugriff auf bestimmte Daten verhindert. Erfahrene Nutzer könnten die Sperren leicht umgehen. Das Gesetz soll im August 2010 dem Parlament vorgelegt werden. Doch selbst innerhalb der Regierungskoalition regt sich Kritik bei den Grünen.

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