Nvidia vs. Samsung - Außergerichtliche Einigung kurz vor möglichem Importverbot

Nvidia und Samsung haben sich kurz vor einer Entscheidung der ITC außergerichtlich geeinigt.

Nvidia hatte im September 2014 Klagen gegen Qualcomm und Samsung eingereicht, da die beiden Unternehmen angeblich Nvidia-Patente für Grafikprozessoren verletzen. Die U.S. International Trade Commission (ITC) sollte sogar über ein Import-Verbot von entsprechenden Produkten in die USA entscheiden.

Laut Nvidia verwenden sowohl die Snapdragon-SoCs von Qualcomm als auch die Exynos-Prozessoren von Samsung Patente zu programmierbaren und Unified Shadern oder der parallelen Verarbeitung von Befehlen. Samsung hatte daraufhin im November 2014 eine umfangreiche Gegenklage eingereicht und die ITC ebenfalls wegen Patentverstößen aufgefordert, den Import fast aller Nvidia-Produkte dauerhaft in den USA zu verbieten.

Betroffen davon wären Shield-Tablets, Geforce-Grafikchips, Tegra-Prozessoren, Quadro-Grafikkarten, Tesla-Grafikkarten und Grid-Rechner gewesen und damit das gesamte Geschäftsfeld von Nvidia in den Vereinigten Staaten. Wie Bloomberg nun meldet, haben sich die beiden Unternehmen nun nur wenige Stunden vor einer finalen Entscheidung der U.S. International Trade Commission über die Klage von Samsung außergerichtlich geeinigt.

In einer vorherigen Instanz hatte ein Richter bereits entschieden, dass Nvidia und Nvidia-Kunden wie Biostar oder Elitegroup Patente von Samsung, die die Herstellungsprozesse betreffen, verletzen. Ein Importverbot wäre also bei der endgültigen Entscheidung durchaus denkbar gewesen. Beide Unternehmen haben nun bekanntgegeben, dass sie sich gegenseitig Lizenzen für eine kleine Anzahl an Patenten erteilen, aber es keine größeren Patentabkommen oder finanzielle Gegenleistungen geben wird. Damit werden auch alle Klagen vor diversen Gerichten, vor der ITC und dem US-Patentamt hinfällig.

Quelle: Bloomberg