Piratenpartei - Laut Justizministerin irrational

Bundesjustizministerin Brigitte Zypries hält die Piratenpartei, deren Anhänger ihrer Meinung nach großteils gar keine Debatte führen wollen, für irrational. Es reiche nicht, zu sagen, "ihr Alten versteht davon nichts."

von Georg Wieselsberger,
21.07.2009 13:11 Uhr

In einem Interview mit der Welt hat Bundesjustizministerin Brigitte Zypries die beschlossenen Netzsperren verteidigt und auch zur Piratenpartei Stellung genommen. Bei den Sperren gehe es darum, strafbare Inhalte zu entfernen. Was offline verboten sei, sei auch online verboten. Das müsse auch juristischen Laien verständlich sein. Die Piratenpartei, in die ihr ehemaliger SPD-Genosse Jörg Tauss eingetreten ist, nehme sie zwar ernst, doch auf einer irrationalen Ebene lasse sich nicht diskutieren.

Außerdem wollten viele Unterstützer der Piraten gar keine Debatte führen. Auf den Vergleich mit den Grünen, die anfangs auch nur ein Thema vertraten, angesprochen, sagte Zypries, es reiche nicht, wenn eine Partei nur dem Motto Ausdruck verleihe "Wir sind jung, wir kennen das Netz, und ihr Alten versteht davon nichts".

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