Laut der Beschwerde von Apple bei der Internationalen Handelskommission der USA (ITC) verletzt HTC mit seinen Geräten mehrere Patente, die beim iPhone zum Einsatz kommen. Dieser Ansicht hat sich nun auch ein Richter des ITC angeschlossen, bezieht sich aber bei seinem Entschluss auf nur zwei Patente mit den Nummern 5,946,647 und 6,343,263.
Dennoch kann diese Entscheidung enorme Folgen haben, da bei ersterem Patent eigentlich nicht HTC selbst, sondern das auf HTC Geräten zum Einsatz kommende Betriebssystem Android für die Verstöße verantwortlich sein soll. Apple könnte daher wohl auch gegen alle anderen Smartphone-Hersteller vorgehen, die Android verwenden.
Bevor die Entscheidung wirksam und ein Einfuhrstopp in die USA beschlossen wird, muss sie allerdings noch durch das komplette Gremium des ITC bestätigt werden. Außerdem hat HTC angekündigt, in diesem Fall Einspruch einzulegen.
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