US-Zensurgesetz SOPA - Abgeordnete stoppen Gesetz, Protest geht weiter

Das US-Repräsentantenhaus hat das stark kritisierte US-Gesetz Stop Online Piracy Act (SOPA) zumindest vorläufig gestoppt.

von Georg Wieselsberger,
17.01.2012 14:13 Uhr

Der Vorsitzende der Republikaner im Kongress, Eric Cantor, will vor einer Abstimmung über das Gesetz erst eine Einigung über die stark in der Kritik stehenden Passagen erreichen. Vorher soll das Gesetz den Abgeordneten gar nicht erst vorgelegt werden.

Diese Entscheidung kommt nach Wochen immer lauter werdender Proteste, denen sich auch ein Großteil der Internet-Riesen wie Facebook, Google, AOL, eBay, Twitter, Yahoo, Wikipedia oder auch Mozilla und zuletzt sogar das Weiße Haus selbst angeschlossen hatten. Am morgigen 18. Januar planen viele Dienste-Anbieter aus den USA, ihre Server in einem koordinierten Internet-Blackout abzuschalten. Wikipedia wird beispielsweise seine englischen Seiten vom Netz nehmen. Inwiefern das vorläufige Ende von SOPA andere Unternehmen in Sachen Protest beeinflusst, ist noch nicht sicher.

SOPA würde das Internet durch ein einfaches und nur in den USA gültiges Gesetz fundamental verändern. Viele Maßnahmen gegen Domains und Webseiten wären dann ohne gerichtliche Anhörung und nur auf Verdacht von Rechteinhabern hin möglich, so dass auch ausländische Firmen und Nutzer betroffen werden. Denn viele Domains und Webseiten werden in den USA gehostet und könnten daher von US-Ermittlern einfach beschlagnahmt werden. Zahlungsdienstleister oder Werbedienste würden gezwungen, ihre Geschäftsbeziehungen zu betroffenen Seiten innerhalb von fünf Tagen zu beenden.


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