US-Schnüffelprogramm Prism - Überwachung im Kampf gegen den Terror

Spionage Prism

Berichten der Washington Post und der britischen Zeitung Guardian zufolge greifen US-Geheimdienste massiv auf Daten von wichtigen Internet-Firmen sowie Telefonanbietern zu. So habe die US-Regierung laut den Berichten Zugang zu Fotos, Videos, eMails, Dokumenten und Kontaktdaten die über die kooperierenden Anbieter laufen.

Zu den kooperierenden Internet-Unternehmen sollen laut Washington Post Microsoft, Yahoo, Skype, Google, Facebook, PalTalk, AOL, Apple und Youtube gehören. Die meisten Unternehmen wie beispielsweise Apple, Google und Facebook dementierten die Existenz einer Regierungs-Hintertür allerdings postwendend. Formulierungen wie »Wir halten uns an gesetzliche Bestimmungen« wirken indes nur wenig vertrauenserweckend - immerhin hat sich die US-Regierung mit dem Patriot Act mannigfaltige gesetzliche Schlupflöcher für eben solche Spionageszenarien geschaffen.

Einem Bericht von The Guardian zufolge greift die US-Regierung aber nicht nur auf Internetdaten sondern auch auf Telefondaten zurück. Die US-Regierung verteidigte solche Aktionen bereits. Präsident Barack Obama rechtfertigt die PRISM-Datensammlung:

»Man kann nicht 100 Prozent Sicherheit und 100 Prozent Privatsphäre und null Unannehmlichkeiten haben.« und »Niemand hört ihre Anrufe ab.«

Obama teilt den besorgten US-Bürgen mit, dass die Überwachung des Internets nicht "für US-Bürger" gelte und auch nicht für Menschen, die in den USA leben. Zudem gebe es Sicherheitsmechanismen um Missbrauch zu verhindern. Die Aussagen mit Bezug auf US-Bürger dürften Internetnutzer in Deutschland allerdings nur wenig beruhigen.

Google-Mitbegründer Larry Page gibt sich in seinem Blog empört: »Wir sind keinem Programm beigetreten, das der US-Regierung oder irgendeiner anderen Regierung direkten Zugang zu unseren Servern gewähren würde« dementierte Page die Anschuldigungen der Washington Post. Gleiches gilt für Mark Zuckerberg, der im Namen von Facebook dementierte. Andererseits belegen geheime Unterlagen der NSA, dass Google und Facebook bereits seit 2009 Teil des Prism-Programmes sei und auch Youtube im Jahr 2010 folgte. Etwas anderes als ein Dementi bleibt den betroffenen Unternehmen allerdings auch gar nicht übrig: Laut Gesetz müssen die mit der Beantwortung von Geheimdienstanfragen befassten Mitarbeiter der Unternehmen strenges Stillschweigen über ihre Zusammenarbeit bewahren - auch gegenüber Kollegen. Unter Umständen wurden Zuckerberg und Page daher einfach nicht über die Spionagetätigkeiten ihrer Unternehmen in Kenntnis gesetzt.