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Apple vs. Samsung - US-Richterin sieht keinen nachweisbaren Schaden für Apple

Sowohl Apple als auch Samsung mussten vor Gericht eine Niederlage hinnehmen, da die Richterin Anträge auf Neuauflage des Prozesses und Verkaufsverbote für Samsung-Produkte ablehnte.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 19.12.2012 ; 12:28 Uhr


Apple vs. Samsung : Nachdem eine Jury Apple rund eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz wegen Patent- und Geschmacksmuster-Verstößen zugesprochen hatte, war Samsung gegen die Gültigkeit des Prozesses selbst vorgegangen und hatte den Jury-Vorsitzenden als befangen bezeichnet. So sollte eine Neuauflage des Prozesses erreicht werden.

Dieses Vorhaben ist nun gescheitert, weil die vorsitzende Richterin Lucy Koh der Ansicht ist, dass Samsung schon im Prozess selbst Bedenken über den Jury-Vorsitzenden hätte äußern müssen. Apple könnte sich nun eigentlich über diese Abfuhr des Konkurrenten freuen, doch Richterin Koh lehnte laut USA Today auch Verkaufsverbote gegen die Samsung-Produkte ab, die nach Ansicht der Jury-Entscheidung Apple-Rechte verletzen.

Apple habe nicht nachweisen können, dass diese Verstöße tatsächlich zu Verlusten geführt hätten oder für die sinkenden Marktanteile von Apple verantwortlich wären. Außerdem fehle laut Richterin Koh jeglicher Zusammenhang zwischen den betroffenen drei Design-Patenten und einem von Samsung kopierten Feature, dass Kunden zum Kauf eines Produktes bewegen würde. Die spannende Entscheidung, ob Richtern Koh die Schadensersatzzahlung wie von Apple gewünscht noch um 500 Millionen US-Dollar erhöht oder, wie von Samsung beantragt, deutlich senkt, steht noch aus.

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Avatar Agent.Smith
Agent.Smith
#1 | 19. Dez 2012, 12:37
Ich habe gerade ein Bild im Kopf von zwei sich zankenden 5 Jährigen und einer genervten Kindergärtnerin. :D
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mijaly
#2 | 19. Dez 2012, 12:42
sind beides absolut peinliche firmen...
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Avatar Ceiwyn
Ceiwyn
#3 | 19. Dez 2012, 12:50
Zum Glück kennt die deutsche Gerichtsbarkeit keine Jury. Schlimm genug, dass die Leute meinen, es ginge dort zu wie bei Barbara Salesch. Aber klassische Schwurgerichte wären wirklich das letzte, was man braucht.
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Avatar Iaquinta
Iaquinta
#4 | 19. Dez 2012, 12:51
Zitat von mijaly:
sind beides absolut peinliche firmen...


Tja, hätte Apple nicht mit dem Kindergarten hier angefangen, wäre es nicht soweit gekommen und was hat es alles gebracht... nichts

Wobei Samsung genauso kindisch agiert hat und ebenfalls Apple anklagte.
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Avatar DietaRantel
DietaRantel
#5 | 19. Dez 2012, 13:00
Zitat von Agent.Smith:
Ich habe gerade ein Bild im Kopf von zwei sich zankenden 5 Jährigen und einer genervten Kindergärtnerin. :D


nur das sich die beiden 5 Jährigen um Milliarden streiten ;/
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Avatar WhoDat
WhoDat
#6 | 19. Dez 2012, 13:07
Zitat von Agent.Smith:
Ich habe gerade ein Bild im Kopf von zwei sich zankenden 5 Jährigen und einer genervten Kindergärtnerin. :D


da es hier um millionen geht, ist denen jeder noch so kleiner zank es wert, dass es für außenstehende vllt. lächerlich wirkt. da werden eben alle register gezogen.

ich finde das sehr nachvollziehbar.
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Avatar mijaly
mijaly
#7 | 19. Dez 2012, 13:16
Zitat von Iaquinta:


Tja, hätte Apple nicht mit dem Kindergarten hier angefangen, wäre es nicht soweit gekommen und was hat es alles gebracht... nichts

Wobei Samsung genauso kindisch agiert hat und ebenfalls Apple anklagte.


dein ernst?

anstelle es einfach so stehn zu lassen musst du noch klarstellen das "apple angefangen hat"?
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Avatar Agent.Smith
Agent.Smith
#8 | 19. Dez 2012, 13:21
Zitat von WhoDat:


da es hier um millionen geht, ist denen jeder noch so kleiner zank es wert, dass es für außenstehende vllt. lächerlich wirkt. da werden eben alle register gezogen.

ich finde das sehr nachvollziehbar.


Im Grunde hast du also gerade gesagt, dadurch dass es um sehr viel Geld geht ist es total verständlich, dass die Beiden sich wie kleine Kinder benehmen?
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Avatar Brahlam
Brahlam
#9 | 19. Dez 2012, 13:24
Leider ist es modern sich wegen jedem Scheiß zu verklagen. In manchen Fällen sogar gerechtfertigt, aber in vielen, wie diesem Fall steckt einfach nur Berechnung dahinter.

Das die Klage durchgekommen ist, ist für mich immer noch absolut unglaublich. Und warum in so einem Fall eine Jury eingesetzt wird ist einfach nicht nachvollziehbar. Rechtsprechung sollte in fähigen Händen liegen und nicht in denen X-beliebiger Bürger.
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Avatar razor179
razor179
#10 | 19. Dez 2012, 13:34
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