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Megaupload - Rechtshilfeersuchen des FBI in Deutschland abgewiesen

Das Vorgehen der USA gegen den Filehoster Megaupload hat auch in Deutschland einen Rückschlag erlitten, da dem Filehoster Laut LG Frankfurt keine Strafbarkeit anzulasten ist.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 12.11.2012 ; 10:57 Uhr


Megaupload : Das FBI hatte in Deutschland ein Rechtshilfeersuchen gestellt, um auch hierzulande mit dem Filehoster Megaupload im Zusammenhang stehende Vermögenswerte beschlagnahmen zu können. Das Landgericht Frankfurt am Main hat laut einem nun veröffentlichten Beschluss entschieden, dass dieses Ersuchen unbegründet ist.

Das FBI habe nicht ausreichend belegen können, dass Megaupload als Dienstanbieter strafrechtlich für den Upload urheberrechtlich geschützter Daten verantwortlich sei. Laut dem Gericht ist ein Filehoster grundsätzlich nicht für Uploads verantwortlich, es sei denn er habe von Urheberrechtsverstößen »aktive« und »positive« Kenntnis. Dazu reiche es aber nicht aus, wenn es nur »möglich oder überwiegend wahrscheinlich« sei, dass solche Daten gespeichert werden.

Eine Pflicht auf Überwachung der Daten oder der aktiven Suche nach rechtswidrigen Tätigkeiten bestehe auch nicht. Da sonst keine Angaben gemacht wurden, die eine Strafbarkeit belegen, sei das Rechtshilfeersuchen des FBI auf Vermögensabschöpfung unbegründet.

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Avatar drjens
drjens
#1 | 12. Nov 2012, 11:03
In yo' Face!
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Avatar NorinRaad
NorinRaad
#2 | 12. Nov 2012, 11:05
In your Face Yankee.
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Avatar Bloodthurst
Bloodthurst
#3 | 12. Nov 2012, 11:05
Für Unternehmen funktioniert unser rechtssystem echt gut.
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Avatar Pearson
Pearson
#4 | 12. Nov 2012, 11:06
Das ist schon ein Unding was mit Megaupload passiert ist...
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Avatar Senekha
Senekha
#5 | 12. Nov 2012, 11:06
Freut mich das nicht alle (vor allem wir!) keine Schoßhunde der Amis sind die alles machen was die wollen.
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Avatar trekki001
trekki001
#6 | 12. Nov 2012, 11:07
Das lässt viel Spielraum... solange man keinerlei Daten findet, die belegen, dass der Upload-Dienstleister von den Inhalten der hochgeladenen Dateien wusste, ist rechtlich praktisch nichts zu machen?! Auch nicht schlecht ^^
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Avatar drjens
drjens
#7 | 12. Nov 2012, 11:08
Zitat von Senekha:
Freut mich das nicht alle (vor allem wir!) keine Schoßhunde der Amis sind die alles machen was die wollen.

also so würde ich das nicht sagen^^
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Avatar Morrich
Morrich
#8 | 12. Nov 2012, 11:16
Zitat von Senekha:
Freut mich das nicht alle (vor allem wir!) keine Schoßhunde der Amis sind die alles machen was die wollen.


Das sind wir leider allzu oft schon gewesen.
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Avatar Ahnus
Ahnus
#9 | 12. Nov 2012, 11:17
Dieser Kommentar wurde ausgeblendet, da er nicht den Kommentar-Richtlinien entspricht.
Avatar PbVeritas
PbVeritas
#10 | 12. Nov 2012, 11:21
Faith in judiciary (partly) restored
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