Apple vs. Samsung - Gericht: »Jedes iPad-Design-Feature gab es schon früher«

Ein niederländisches Gericht hatte bereits abgelehnt, ein Verkaufsverbot für das Samsung Galaxy Tab 10.1 auszusprechen. Das Berufungsgericht sah dies nun genauso.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 25.01.2012; 08:02 Uhr

Apple hat in dem Versuch, den Konkurrenten Samsung und seine Tablets in Europa zu stoppen, einen schweren Rückschlag erlitten. Laut dem Berufungsgericht sind die vielen visuellen Unterschiede zwischen dem iPad von Apple und dem Samsung Galaxy Tab 10.1 ausreichend, um einen Verstoß gegen das geschützte Design beziehungsweise Geschmacksmuster von Apple auszuschließen.

Das Gericht hält das Design-Patent von Apple zwar durchaus für gültig, aber da zum Zeitpunkt der Veröffentlichung des iPads bereits ähnliche Geräte existierten, sei die Anwendbarkeit recht gering. Das Gericht berücksichtigte diese »prior art« und nennt in dem online veröffentlichten Urteil ein US-Patent aus dem Jahr 2004, das Knight Ridder Tablet, das HP Compaq TC1000, ein kanadisches Design-Patent und zwei aus Japan.

Jedes charakteristische Design-Feature des Apple iPad sei bereits in mindestens zwei älteren Designs verwendet worden. Die Einwände von Apple müssten daher auch nicht weiter diskutiert werden, so das Urteil. Apple muss außerdem die Kosten von Samsung in Höhe von 132.466,14 Euro tragen. Das Urteil könnte auch Einfluss auf kommende Entscheidungen, beispielsweise in Deutschland, haben.

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UFO70
#1 | 25. Jan 2012, 08:16

Endlich sieht es auch ein Gericht, dass Apple dieses Design eben nicht erfunden hat.

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cockzilla
#2 | 25. Jan 2012, 08:24

Zitat von cockzilla:

http://www.spiegel.de/wirtsch aft/unternehmen/0,1518,811198,00.html

Ich kriege 45 rote Daumen weil ich einen Link zum Spiegel poste... Ihr mach' mir Sorgen um Euch...

... and counting ...

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PbVeritas
#3 | 25. Jan 2012, 08:35

Endlich siegt mal die Vernunft

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DaDoom
#4 | 25. Jan 2012, 08:44

Naja stellt sich die Frage was genau für wen patentrechtlich geschützt ist. Ich sehe schon die nächste Klage: die Filmindustrie klagt die Firma Knight-Ridder wegen der Ähnlichkeit des Firmennamens mit einer bekannten TV-Serie...oje.

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DaDoom
#5 | 25. Jan 2012, 08:46

Zitat von PbVeritas:

Endlich siegt mal die Vernunft

Das ist Juristerei, mit Vernunft hat das nichts zu tun. Worum es wirklich geht sieht man an Sätzen wie: "...Apple muss außerdem die Kosten von Samsung in Höhe von 132.466,14 Euro tragen." :)

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Mithril
#6 | 25. Jan 2012, 08:46

Zitat von cockzilla:

http://www.spiegel.de/wirtsch aft/unternehmen/0,1518,811198,00.html

Und genau dieser Bericht zeigt mir, mit welch unendlicher Gier Apple nach einem Monopol für seine Produkte strebt. Da darf aber auch niemand ein Stück vom Kuchen abbekommen...sowas wiedert mich einfach nur an.
Und genau aus diesem Grund kommt mir aus Prinzip kein Apple Produkt in's Haus.

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BadCompany
#7 | 25. Jan 2012, 08:52

Hardware-News

Aktuelle Nachrichten rund um PC-Hardware, Grafikkarten, Windows und Internet

Hmm: Apple oder Samsung Tablets und deren Patentprobleme:

PC-Hardware: Nein
Grafikkarten: Nein
Windows: Nein
Internet: Nein

Die Themen rund um Smartphones sind hier deplaziert.
Gibt soviel News zum Thema Spielehardware doch der Gamestar Redakteur schreibt lieber was über Smartphones und oder Tablets.

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michaelmct
#8 | 25. Jan 2012, 08:54

..hoffentlich hat die Farce nun ein Ende und Apple muss endlich auf dem Markt und nicht vor Gericht beweisen das es die besseren Produkte hat. Für mich hat diese Ego-Design-Lifestyle-ich-bin-besser-als-ihr-Ma rke durch diese Geschichte alle Sympathie verspielt. Das nicht alles mit dem Apfel automatisch besser ist, sollte ja auch der Vergleich Galaxy S II vs. 4S bewiesen haben ;)

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Th1rd3y3
#9 | 25. Jan 2012, 09:06

Zitat von DaDoom:

Das ist Juristerei, mit Vernunft hat das nichts zu tun. Worum es wirklich geht sieht man an Sätzen wie: "...Apple muss außerdem die Kosten von Samsung in Höhe von 132.466,14 Euro tragen." :)

Nein, das sind Peanuts... das ist nicht, worum es wirklich geht. Irgendwo finde ich auch, dass mit diesem Urteil die Vernunft siegt. Sie hat aber nur eine kleine Schlacht gewonnen - nicht etwa den Krieg. Es geht bei der ganzen Sache auch um mehr als Apple vs. Samsung. Es geht um die Praxis, dass sich große Firmen, von denen unzählige Arbeitsplätze abhängen dauernd verklagen. Aufgrund der Basis eines Patentrechts, das dringend einer Reform bedarf. Bei den Patenten geht es schon lang nicht mehr darum, sein geistiges Eigentum oder seine Erfindung zu schützen. Kaum ein Patent hat heutzutage noch diesen Charakter. Heuzutage ist jeder Furz patentierbar. Um gegen ein Patent zu verstoßen, muss man gar nicht aktiv etwas kopieren. Jede Firma, die einen Gegenstand baut, ohne vorher die Patente anderer Firmen zu prüfen, verstößt mit großer Wahrscheinlichkeit gegen eines. Sowas ist Wahnsinn. In höchstem Maße destruktiv für die Wirtschaft.

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