Wikileaks - Haftprüfung war live auf Twitter
Die gestrige Haftprüfung von Wikileaks-Gründer Julian Assange hat Geschichte geschrieben, was britische Gerichtsverfahren angeht.
Von
Georg Wieselsberger
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Datum:
15.12.2010;
09:25 Uhr
Wohl aufgrund des weltweit riesigen Medieninteresses am Haftprüfungstermin von Julian Assange hatte der Richter den anwesenden Journalisten im Gerichtssaal erlaubt, live per Twitter zu berichten, »solange es leise ist und nicht stört«. Normalerweise sind in Großbritannien weder Telefone noch Aufnahmen im Gerichtssaal erlaubt. Die Erlaubnis von Richter Riddle kam daher recht überraschend.
Dank mehrerer Journalisten wie Alexi Mostrous von der Times konnten die wesentlichen Vorgänge des Prozesses weltweit verfolgt werden. Nachdem die Vertreter der schwedischen Anklage sich gegen eine Freilassung auf Kaution ausgesprochen hatten, konnte der neue zum Assange-Team gestoßene Anwalt und ehemalige UN-Richter Geoffrey Robertson den Richter vom Gegenteil überzeugen.
Ein ehemaliger Captain der britischen Armee, Vaughan Smith, der auch den Frontline Club leitet, in dem Assange vor seiner Verhaftung lebte, stellt sein Anwesen zur Verfügung, das von der Polizei als geeignet eingestuft wurde. Smith entstammt einer in Großbritannien angesehenen Familie. Sein Vater war nicht nur Colonel der Grenadiere, sondern auch ein Kurier der britischen Queen und lebt ebenfalls in der Nähe.
Julian Assange muss laut Kautionsbedingungen eine elektronische Fußfessel tragen und sich jeden Abend um 18 Uhr bei einer nur knapp eine Meile entfernten Polizeidienstelle melden. Das Anwesen darf er zwischen 10 und 14 Uhr sowie 22 und 2 Uhr morgens nicht verlassen. Außerdem müssen 200.000 Britische Pfund in bar hinterlegt werden. Letzteres dürfte laut seinen Anwälten ein oder zwei Tage benötigen, so dass klar war, dass Assange nicht sofort freikommen kann.
Die schwedischen Vertreter nutzten zudem eine zweistündige Frist, um Berufung gegen die Entscheidung des Gerichts einzulegen, über die innerhalb von 48 Stunden entschieden werden muss. Auch wegen der Berufung wäre es vorerst nicht möglich gewesen, Assange freizulassen. Anwalt Mark Stephens erklärte, die Anfechtung der Freilassung durch Schweden belege, dass es sich um eine Verfolgung von Assange und nicht um eine Untersuchung eines Falles handle. Schweden scheue keine Mühen, um Assange zu schaden.
Die Kaution wird von mehreren prominenten Briten gestellt, die nun das entsprechende Bargeld auftreiben müssen. Aber auch Filme-Macher Michael Moore hatte 20.000 US-Dollar angeboten und öffentlich klärt, alle seine Webseiten, Domains und Server stünden zur Hilfe für Wikileaks bereit.
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