Internetsperren - Durch die Hintertür wieder zurück
Die Bundesregierung verzichtet auf Internetsperren, die Bundesländer wollen sie einführen.
Von
Georg Wieselsberger
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Datum:
10.04.2011;
13:51 Uhr
Internetsperren waren vorgeblich für den Kampf gegen Kinderpornografie vorgesehen, waren für Kritiker jedoch eher der Einstieg zur Schaffung einer Zensur-Infrastruktur, mit der später auch andere Webseiten gesperrt werden könnten, die der Regierung ein Dorn im Auge sind.
Doch nachdem das Löschen von kinderpornografischen Webseiten sehr gut funktioniert, hatte die sich die Bundesregierung dazu entschlossen, das Internetsperren-Gesetz abzuschaffen. Damit wäre das Thema Internetsperren eigentlich abgeschlossen gewesen, doch nun sollen die Sperren nach dem Willen der Ministerpräsidenten der Bundesländer als Mittel gegen Glücksspiel im Internet dienen.
Laut Rainer Robra (CDU) will man dafür sorgen, dass unerlaubte Angebote durch Internetdienste gesperrt werden. Diesmal geht es vor allem darum, dass dem Staat durch diese Angebote 300 bis 400 Millionen Euro an Abgaben entgehen. Anscheinend Grund genug, doch noch eine Zensur-Infrastruktur zu schaffen.
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