Apple - US-Patent auf Rechteck mit abgerundeten Ecken erhalten

Was bislang in Diskussionen über die Patentklagen von Apple eher ein geflügeltes Wort als eine Tatsache war, ist nun Realität: Apple hat ein US-Designpatent auf ein Rechteck mit abgerundeten Ecken erhalten.

Das neue Apple-Patent beschreibt die Form eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm: ein Rechteck mit abgerundeten Ecken. Schon in den gerichtlichen Auseinandersetzungen hatte Samsung »Manipulationen des Patentsystems« beklagt, durch die ein Unternehmen sich ein »Monopol auf Rechtecke mit abgerundeten Ecken« sichern könne.

Doch wie Ars Technica schreibt, hatte Apple bisher tatsächlich nur Patente auf Designs, die speziell dem iPad entsprachen und auch dessen Bedienelemente enthielten. Das neue Patent beschreibt nun explizit nur die äußere Form der Vorderseite eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm ohne jegliche anderen Elemente wie Lautsprecher, Tasten oder Anschlüsse.

Ob das Designpatent allerdings tatsächlich einen Nutzen für Apple haben wird, ist unklar. Laut The Verge ist das Design sehr allgemein gehalten, so dass das Patent bei einer Auseinandersetzung eventuell nicht standhalten und für ungültig erklärt werden könnte.

Das von Apple geschützte Design der Vorderseite eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm Das von Apple geschützte Design der Vorderseite eines tragbaren Gerätes mit Bildschirm

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