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Apple vs. Samsung - Samsung will Vereinbarung zwischen HTC und Apple sehen

Samsung hat vor einem Gericht in Kalifornien beantragt, dass Apple das Abkommen mit HTC vorlegen muss, da dessen Inhalt auch für eigenen Patentklagen wichtig sei.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 19.11.2012 ; 11:35 Uhr


Apple vs. Samsung : Laut Samsung soll Apple per Gericht dazu gezwungen werden, das bislang vertrauliche Lizenzabkommen mit HTC offenzulegen, da dessen Inhalt auch für die Klagen zwischen Apple und Samsung wichtig sei. Apple weigere sich, Samsung bestimmte Patente zu lizenzieren.

Da Apple sogar nur einen Tag vor der Bekanntgabe des Abkommens mit HTC erklärt habe, die eigenen Patente nicht lizenzieren zu wollen, könnte eine Offenlegung die Position von Apple deutlich schwächen. Sollte das Abkommen mit HTC belegen, dass Apple doch finanzielle Gegenleistungen für die betroffenen Patente akzeptiert, würde dies laut Samsung die Behauptungen über »irreparablen Schaden« für Apple widerlegen und den Weg für eine Lizenzierung ebnen.

Laut PC Advisor lehnt Apple eine verbindliche Zusage zur Veröffentlichung der Vereinbarung ab, da HTC dem widersprechen könnte. Daher hat Samsung zusätzlich beantragt, dass Einsprüche seitens HTC nicht berücksichtigt werden sollten.

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Avatar Tharos
Tharos
#1 | 19. Nov 2012, 11:44
Das wäre doch wirklich mal spannender Lesestoff... :-)
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Avatar Exterminatus
Exterminatus
#2 | 19. Nov 2012, 11:50
Wäre intressant wie oft das gericht apple sagen muss das es das richtige dokument offenlegen muss.
Apple spielt sicher auch dort wenn sie verlieren wieder kindergarten und legt erstemal nen kochrezept oder dergleichen vor.
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Avatar wirihrsie
wirihrsie
#3 | 19. Nov 2012, 11:58
was lernen wir daraus liebe apple-anwälte?
beginne nie einen krieg den du nicht gewinnen kannst.

langsam aber sicher scheinen all ihre klagen in sich zusammenzubrechen.
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Avatar Asterix
Asterix
#4 | 19. Nov 2012, 12:21
währe interessant was da drin steht ... mit den aussage von apple und dem abkommen stimmt was nicht ....
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Avatar uncleBen
uncleBen
#5 | 19. Nov 2012, 13:08
wäre es andersrum, dass samsung und htc einen verträg hätten und apple sie einsehen wöllte ... würde man hier wieder rumhaten. kaum ist es andersrum, liebäugelt man das vorgehen seitens samsung. komische welt
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Avatar Viper
Viper
#6 | 19. Nov 2012, 13:12
Zitat von uncleBen:
wäre es andersrum, dass samsung und htc einen verträg hätten und apple sie einsehen wöllte ... würde man hier wieder rumhaten. kaum ist es andersrum, liebäugelt man das vorgehen seitens samsung. komische welt


Das weißt du woher?

Es geht einfach darum, dass Apple Dinge behauptet und dann genau das Gegenteil tut. Das ist unseriös und in diesem Fall auch für den Prozess interessant, daher hat Samsung imho auch berechtigtes Interesse an dem Abkommen.
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Avatar haha argh
haha argh
#7 | 19. Nov 2012, 13:15
Dieser Kommentar wurde ausgeblendet, da er nicht den Kommentar-Richtlinien entspricht.
Avatar MVBeat
MVBeat
#8 | 19. Nov 2012, 13:18
Ist doch mehr als eindeutig, dass Apple auch in dem Bezug wieder das kleine Kindchen spielt, mit den Füßen auf den Boden stampft und brüllt "mit DEM will ich aber nicht spielen!" - um sich daraufhin zu HTC zu wenden.

Samsung ist mittlerweile der Erzfeind wenn es um die Geräte an sich geht (Google bleibt der Erzfeind in Bezug auf die Software), selbstverständlich will Apple denen nicht mal im Ansatz die Chance einräumen, Techniken zu lizensieren. Und das ist gerade im Kontext der genannten Äußerung des _irreparablen_ Schadens natürlich absoluter Mumpitz.

Ein Traum wäre jetzt: Apple muss den Kram offen legen und wird daraufhin vom Gericht verdonnert, entweder niemandem Lizenzen zu erteilen, oder eben allen.

Und dann ist endlich mal Ruhe im Kindergarten. Zumindest, bis die ersten Klagen wegen runder Ecken kommen...
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Avatar Ein Pixel
Ein Pixel
#9 | 19. Nov 2012, 13:30
Ich kenne mich mit der Gesetzgebung im Bezug auf Patente und Lizenzen nicht aus, daher mal ne Frage:

Wenn ein Patent Apple gehört, können sie nicht selber entscheiden, wem sie eine Lizenz geben?

Auch wenn ich Apple gegenüber nicht grade positiv eingestellt bin, frage ich mich, was Samsung die Lizenzvereinbarung zwischen Apple und HTC angeht.
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Avatar Killjack64
Killjack64
#10 | 19. Nov 2012, 13:41
Zitat von MVBeat:
Ist doch mehr als eindeutig, dass Apple auch in dem Bezug wieder das kleine Kindchen spielt, mit den Füßen auf den Boden stampft und brüllt "mit DEM will ich aber nicht spielen!" - um sich daraufhin zu HTC zu wenden.

Samsung ist mittlerweile der Erzfeind wenn es um die Geräte an sich geht (Google bleibt der Erzfeind in Bezug auf die Software), selbstverständlich will Apple denen nicht mal im Ansatz die Chance einräumen, Techniken zu lizensieren. Und das ist gerade im Kontext der genannten Äußerung des _irreparablen_ Schadens natürlich absoluter Mumpitz.

Ein Traum wäre jetzt: Apple muss den Kram offen legen und wird daraufhin vom Gericht verdonnert, entweder niemandem Lizenzen zu erteilen, oder eben allen.

Und dann ist endlich mal Ruhe im Kindergarten. Zumindest, bis die ersten Klagen wegen runder Ecken kommen...

Nicht falsch verstehn aber das was du schreibst macht kein sinn ... 1 samsung braucht apple 2 google will frieden mit apple ... Aber flamt mich aber ich habe meine Meinung .
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