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Apple - US-Patentamt erklärt »Pinch to Zoom«-Patent für ungültig

Das US-Patentamt hat ein Patent von Apple. das die mit zwei Fingern ausgeführte Zoom-Geste beschreibt, erneut für ungültig erklärt.

Von Georg Wieselsberger |

Datum: 30.07.2013 ; 12:24 Uhr


Apple : Das USPTO hatte das Patent im November 2010 erteilt und im Dezember 2012 wieder für ungültig erklärt. Das USPTO hatte das Patent im November 2010 erteilt und im Dezember 2012 wieder für ungültig erklärt.

Eine eigentlich bei allen Touchscreen-Geräten verwendete Geste ist das Verwenden von zwei Fingern, um den Inhalt des Bildschirms zu vergrößern oder zu verkleinern. Apple hatte dafür im Januar 2007 ein Patent beantragt und im November 2010 erhalten.

Das US Patent and Trademark Office (USPTO) hatte danach im Dezember 2012 alle 21 genannten Elemente dieses Patentes für ungültig erklärt und nun laut Scribd auch die Beschwerde gegen diese Entscheidung abgewiesen. Einige der von Apple aufgeführten Punkte seien zuvor schon bekannt gewesen und daher nicht patentierbar.

Zwar wird dieser nun erfolgte Beschluss »Final Action« genannt, doch Apple kann innerhalb von zwei Monaten darauf reagieren und weitere Rechtsmittel einlegen. Das Patent spielte auch eine kleinere Rolle bei dem Prozess gegen Samsung, bei dem der Apple-Konkurrent zunächst zu 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt und die Summe dann auf 599 Millionen Dollar gesenkt wurde.

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Avatar Sgt.Brown
Sgt.Brown
#1 | 30. Jul 2013, 12:36
Swenstork, das Patent-System funktioniert einfach nicht mehr in dieser digitalen Zeit. Die Patente die eingereicht werden sind lächerlich und eine Wisch-Bewegung ist da das beste Beispiel.

Ganz nebenbei, Apple hat nie großartig Dinge erfunden, Appel war lediglich gut darin, Komponenten sinnvoll zusammen zu setzen.
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Avatar Senekha
Senekha
#2 | 30. Jul 2013, 12:36
Zitat von Swentsork:
LOBBYISMUS sag ich da nur. Google und Microsoft (Android und Windows) haben schon so viel lobbyistische Macht, dass sie kopieren dürfen was sie wollen. Wenn Apple eine Kleinigkeit übernimmt gibt es direkt Milliardenschwere Klagen. Da war das doch mit der bSoPT-Software die angeblich von Android geklaut wurde. Hätte Apple sich schneller einen Platz bei den Politikern erschlichen. Tscha..


Achso, weil Apple natürlich kein Lobbyismus betreibt. Der Heiligenschein blendet mich geradezu.
Ob nun wirklich alle 21 Elemente von dem Patent für Ungültig erklärt werden mussten sei mal dahingestellt. Fakt ist jedoch auch, dass diese Zoom-Geste schon seit Ewigkeiten z.B. in Filmen zu sehen ist. Es ist einfach die intuitivste Geste dafür.
Apple war einfach "intelligent" genug ein Haufen solcher kleinen Dinge patentieren zu lassen und das auch durchdrücken zu können, was früher scheinbar nie gemacht wurde. Nun muss das jedoch jeder machen, einfach nur um sich gegenüber anderen absichern zu können.
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Avatar und wenn ja wie viele
und wenn ja wie viele
#3 | 30. Jul 2013, 12:41
Zitat von Sgt.Brown:
Swenstork, das Patent-System funktioniert einfach nicht mehr in dieser digitalen Zeit. Die Patente die eingereicht werden sind lächerlich und eine Wisch-Bewegung ist da das beste Beispiel.

Ganz nebenbei, Apple hat nie großartig Dinge erfunden, Appel war lediglich gut darin, Komponenten sinnvoll zusammen zu setzen.


Man erinnere sich an milliardenschwere Klagen wegen Design-Kopien("Runde Ecken").

Afaik hat Apple sehr wohl etwas erfunden. Multitouch auf dem Smartphone und einfache Bedienung.
Man kann sagen was man will, aber das Iphone hat damals mit Design/Bedienbarkeit genau den Zahn der Zeit getroffen.

Edit: An Swentsork, das erste Smartphone war nicht von Apple sondern von IBM. Dies war aber meilenweit seiner Zeit vorraus und hat deshalb keinen Anklang gefunden.
Das eigentliche Iphone von Apple hatte damals nichtmal Internet. Darum ist der Vergleich zum IBM Handy mit Touchoberfläche durchaus berechtigt.
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Avatar Shieky
Shieky
#4 | 30. Jul 2013, 12:43
Zitat von Swentsork:


Apple hat das Smartpohne erfunden? Und den Heimcomputer???

Nein.
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Avatar DaxTrose
DaxTrose
#5 | 30. Jul 2013, 12:46
Zitat von Swentsork:


Apple hat das Smartpohne erfunden? Und den Heimcomputer???

Deine Fragezeichen hinter den Sätzen sind schon richtig und gerechtfertigt! ;)
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Avatar itistoolate
itistoolate
#6 | 30. Jul 2013, 12:47
Zitat von Shieky:

Nein.

Ignorier den Troll einfach.
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Avatar kc3w
kc3w
#7 | 30. Jul 2013, 12:47
Zitat von Swentsork:
Google und Microsoft (Android und Windows) haben schon so viel lobbyistische Macht, dass sie kopieren dürfen was sie wollen.

Also so ganz stimmt deine Aussage nicht. Es gibt meiner Meinung nach, Dinge die nicht patentierbar sein sollten (dazu zählen Gesten, Formen, ...). Anscheinend sieht das Gericht das genauso.

Zurück zu deinem Punkt Samsung muss immernoch zahlen eben nur weniger und Apple soll in den USA weniger lobyistische Macht haben als Samsung. Das ich nicht Lache...
Zitat von Georg Wieselsberger:

Das Patent spielte auch eine kleinere Rolle bei dem Prozess gegen Samsung, bei dem der Apple-Konkurrent zunächst zu 1,05 Milliarden US-Dollar Schadensersatz verurteilt und die Summe dann auf 599 Millionen Dollar gesenkt wurde.


Edit: Sorry hab mich verlesen.
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Avatar Sgt.Brown
Sgt.Brown
#8 | 30. Jul 2013, 12:50
Zitat von Swentsork:


Apple hat das Smartpohne erfunden? Und den Heimcomputer???


Knapp. :)
Smartphones: Black Berry, IBM, HTC, PDAs,... Apple hat das IPhone erfunden, nicht das Smartphone.

Heim-Computer, dazu sag ich jetzt einfach mal nichts. Apple hat damals mit gemischt, wie viele Andere.
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Avatar kc3w
kc3w
#9 | 30. Jul 2013, 12:51
Zitat von Swentsork:


Apple hat das Smartpohne erfunden? Und den Heimcomputer???

Den PC vielleicht aber nicht das Smartphone.
Blackberry und Windows Mobile lassen grüßen. Tablets gabs auch schon vor dem Ipad (z.B. Archos 5 IT, Archos 7 IT, etc.).
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Avatar Sgt.Brown
Sgt.Brown
#10 | 30. Jul 2013, 12:52
Zitat von und wenn ja wie viele:


Man erinnere sich an milliardenschwere Klagen wegen Design-Kopien("Runde Ecken").

Afaik hat Apple sehr wohl etwas erfunden. Multitouch auf dem Smartphone und einfache Bedienung.
Man kann sagen was man will, aber das Iphone hat damals mit Design/Bedienbarkeit genau den Zahn der Zeit getroffen.

Edit: An Swentsork, das erste Smartphone war nicht von Apple sondern von IBM. Dies war aber meilenweit seiner Zeit vorraus und hat deshalb keinen Anklang gefunden.
Das eigentliche Iphone von Apple hatte damals nichtmal Internet. Darum ist der Vergleich zum IBM Handy mit Touchoberfläche durchaus berechtigt.


OOps.

http://www.inventhelp.com/Newsletter/2012_ 11/Who-Invented-Multitouch.aspx#.UfeagY00y3E

Das IPhone ist schön und toll, inzwischen gibt es konkurenz auf selben oder höheren Niveau. Wie gesagt, Apple ist gut darin, dinge sinnvoll zu kombinieren. Manchmal zumindest.
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