Vorsicht bei Witzen zur Wahl - Twitter sperrt Konten ohne Satire-Kennzeichnung

Wer auf Twitter satirisch gemeinte Kommentare in Bezug auf politische Wahlen postet, muss mit der Sperrung des eigenen Accounts rechnen.

von Sara Petzold,
16.05.2019 19:31 Uhr

Wer mit seinem normalen Twitter-Account die bevorstehenden Europa-Wahlen satirisch kommentiert, muss anscheinend mit einer Sperrung rechnen.Wer mit seinem normalen Twitter-Account die bevorstehenden Europa-Wahlen satirisch kommentiert, muss anscheinend mit einer Sperrung rechnen.

Twitter hat die eigenen Richtlinien aktualisiert, um gezielt gegen Nutzer vorgehen zu können, die den Dienst zur Wahlmanipulation missbrauchen. Die von Twitter ergriffenen Maßnahmen gegen das Teilen irreführender Inhalte funktionieren aber aktuell noch nicht reibungslos.

Denn während der vergangenen Tage hat Twitter immer wieder Accounts basierend auf der neuen Richtlinie gesperrt, bei denen sich die Sperrung im Nachhinein als Fehler herausstellte - etwa im Fall eines Tweets der @JuedischeOnline:

Um Licht ins Dunkel zu bringen und für mehr Transparenz bei der Umsetzung der Richtlinie zu sorgen, hat die deutsche Twitter-Sprecherin Nina Morschhäuser im Digitalausschuss des Bundestags die Sperrpraxis des Unternehmens erläutert, wie Golem berichtet.

Im Rahmen der nicht-öffentlichen Sitzung des Ausschusses gab Morschhäuser zu, dass es sich bei der Sperrung von @JuedischeOnline um einen Fehler eines Mitarbeiters gehandelt habe, der das verwendete Bild als Fälschung interpretiert habe.

Deutsche melden häufig Tweets

Außerdem erklärte die Sprecherin, dass deutsche Nutzer im internationalen Vergleich besonders häufig auf die Möglichkeit zurückgriffen, andere Nutzer wegen irreführender Inhalte zu Wahlen zu melden - laut der SPD-Politikerin Saskia Esken sprach Twitter von zehn Mal mehr Meldungen in Deutschland als in anderen Staaten.

Dabei sei es laut Aussage der Grünen-Politikerin Tabea Rößner, die ebenfalls der Ausschusssitzung beiwohnte, des Öfteren zu Missbrauch gekommen, indem Twitter-Konten absichtlich fälschlicherweise gemeldet wurden - Twitter hätte verfüge derzeit noch nicht über Maßnahmen, um diesem Missbrauch ausreichend entgegenzuwirken.

Nur mit Satire-Account

Twitter selbst lässt entsprechende Tweets im Kontext von Wahlen oder vergleichbaren Bürgerabstimmungen laut Rößner nur dann zu, »wenn der betreffende Account explizit als Satire-Account gekennzeichnet ist«.

Die SPD-Politikerin Saskia Esken stellt im Tweet klar, was ein Satire-Account bei Twitter ist:

Normale Twitter-Nutzer sollten sich laut diesen Zitaten aus der nicht öffentlichen Anhörung also mit satirischen Äußerungen zu anstehenden Wahlen zurückhalten, wenn sie keine Sperrung ihres Accounts riskieren wollen.


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