Trump got stumped! - U.S.-Politikthread (nur echt mit Tränen)

Dieses Thema im Forum "Smalltalk" wurde erstellt von Helli, 21. Januar 2017.

?

Was vermutet (nicht wünscht!) ihr, wer gewinnen wird

Diese Umfrage wurde geschlossen: 4. November 2020
  1. Trump gewinnt mit Abstand (regulär mit mehr Stimmen)

    29 Stimme(n)
    19,2%
  2. Biden gewinnt mit Abstand (regulär mit mehr Stimmen)

    70 Stimme(n)
    46,4%
  3. Trump gewinnt (durch Schummeln etc.)

    25 Stimme(n)
    16,6%
  4. Biden gewinnt (durch Schummeln etc.)

    4 Stimme(n)
    2,6%
  5. Keiner Gewinnt und / oder gibt nach (es gibt Chaos)

    23 Stimme(n)
    15,2%
  1. Fjodor

    Fjodor
    Registriert seit:
    13. Oktober 2020
    Beiträge:
    199
    Und was genau willst du mir mit dem Smiley sagen?
     
  2. Fjodor

    Fjodor
    Registriert seit:
    13. Oktober 2020
    Beiträge:
    199
    Ich lehne die Todesstrafe persönlich ab, also kannst du das argumentum ad hominem wieder einpacken. Meine Frage zielt darauf ab, dass ich mir nicht ernsthaft vorstellen kann, das eine Regierung einfach so willkürlich festlegen kann, welche Urteile, die von einem ordentlichen Gericht verhängt wurden, vollstreckt werden und welche nicht.

    Aber da wir hier von den USA sprechen, die ja ständig Sachen machen, die einem Europäer merkwürdirg vorkommen, überrascht es mir dann auch nur ein bisschen.
     
  3. Fiesfee Mitmobsterin

    Fiesfee
    Registriert seit:
    30. Oktober 2017
    Beiträge:
    7.641
    Teilweise ist das da drüben sehr merkwürdig geregelt. Der Präsident kann in Bundesstrafsachen Begnadigungen aussprechen, teilweise sogar noch vor einer Urteilsverkündung.
    Erscheint mir auch absolut abstrus. Aber bei so einigen Regelungen dachte man wohl, dass wirklich immer nur die aufrechtesten und besten Menschen Präsidenten würden.
    Bei den Bundesstaaten sieht es mit den Gouverneuren ähnlich aus.

    Dass es recht gefährlich für einen Rechtsstaat ist, wenn führende Politiker das Strafrecht mehr oder weniger aushebeln können, hat man wohl bis heute nicht so dringend erkannt.
     
    Vainamoinen, danmage und FainMcConner gefällt das.
  4. Kugelfisch

    Kugelfisch
    Registriert seit:
    9. März 2001
    Beiträge:
    21.010
    Ort:
    Münster
    Es ist bedauerlich, dass du die Todesstrafe primär wegen der Fehlurteile für problematisch hältst. In weiten Teilen der Welt ist längst allgemein anerkannt, dass sie menschenrechtswidrig ist.
     
    mike81 gefällt das.
  5. mike81

    mike81
    Registriert seit:
    12. September 2002
    Beiträge:
    50.211
    Mein RIG:
    CPU:
    core i7 3770k
    Grafikkarte:
    nVidia Geforce GT 1030
    Motherboard:
    ASUS P8Z68-V Pro
    RAM:
    16GB DDR3 Corsair
    Laufwerke:
    512GB Intel SSD + 2TB WD Blue Datengrab
    Soundkarte:
    ASUS Xonar Essence STX II
    Gehäuse:
    Chieftec Aegis
    Maus und Tastatur:
    "das Keyboard" und Logitech Maus
    Betriebssystem:
    Win10 64bit
    Monitor:
    27" Asus TFT
    In meiner Jugend war ich absolut pro Todesstrafe. Heutzutage bin ich dagegen. Wenn man den Mörder tötet, bringt das irgendeine Gerechtigkeit? Finde ich nicht. Dann haben wir lediglich zwei tote Menschen. Dass der Mensch vor dem Gesetz darüber richtet, ob ein anderer Mensch weiterleben darf oder nicht ist halt schon harter Tobak.
    Der Tod des Mörders stellt keine Gerechtigkeit wieder her, es dient halt einfach nur als Spektakel für diejenigen, die den Täter "brennen" wollen sehen. Der Tote kommt deswegen auch nicht mehr zurück. Allerdings wirft uns so etwas wieder schön ins finstere Mittelalter und da scheint sich die USA in manchen Teilen immer noch zu befinden sowie andere Teile der Welt, wo die Todesstrafe an der Tagesordnung steht.
     
  6. Oi!Olli Vollzeitskinhead

    Oi!Olli
    Registriert seit:
    7. Mai 2005
    Beiträge:
    47.233
    Ort:
    Essen

    Ist nicht meine Muttersprache.
     
  7. mike81

    mike81
    Registriert seit:
    12. September 2002
    Beiträge:
    50.211
    Mein RIG:
    CPU:
    core i7 3770k
    Grafikkarte:
    nVidia Geforce GT 1030
    Motherboard:
    ASUS P8Z68-V Pro
    RAM:
    16GB DDR3 Corsair
    Laufwerke:
    512GB Intel SSD + 2TB WD Blue Datengrab
    Soundkarte:
    ASUS Xonar Essence STX II
    Gehäuse:
    Chieftec Aegis
    Maus und Tastatur:
    "das Keyboard" und Logitech Maus
    Betriebssystem:
    Win10 64bit
    Monitor:
    27" Asus TFT
    Kapier ich ehrlich gesagt auch nicht.
     
  8. FainMcConner

    FainMcConner
    Registriert seit:
    18. Dezember 2018
    Beiträge:
    1.582
    Ort:
    Frankfurt
    Naja, dass ein Trump gewählt wird, darauf muss man wirklich erst mal kommen. :huch:
     
  9. Tombstone84 GS Urgestein

    Tombstone84
    Registriert seit:
    20. Oktober 2001
    Beiträge:
    14.155
    Ort:
    Deutschland
  10. Rand al'Thor The Dragon Reborn Moderator

    Rand al'Thor
    Registriert seit:
    8. Mai 2002
    Beiträge:
    66.641
    Ort:
    Randland
    Mein RIG:
    CPU:
    Intel Core i5 6600K
    Grafikkarte:
    Sapphire Radeon RX590 Nitro+ 8 GB
    Motherboard:
    ASRock Z170 Gaming K4
    RAM:
    16 GB HyperX FURY DDR4-2133
    Laufwerke:
    250 GB Crucial MX200 SSD
    2 TB Crucial MX500 SSD
    2 TB Seagate ST2000DM001
    640 GB Western Digital WD6400AAKS
    LG BH16NS55 Blu-ray
    Soundkarte:
    OnBoard Realtek 7.1 HD Audio ALC1150
    Gehäuse:
    Fractal Design Define R5 schwarz
    Maus und Tastatur:
    Sharkoon Skiller Mech SGK1
    Logitech G502 Lightspeed
    Betriebssystem:
    Windows 10 Professional
    Monitor:
    AOC e2343F2
    [​IMG]
     
    Madde [me] und JFK gefällt das.
  11. The Mick Verwirrt

    The Mick
    Registriert seit:
    21. Februar 2000
    Beiträge:
    5.132
    Ort:
    Potsdam
  12. Silent Hunter Bambis Alptraum

    Silent Hunter
    Registriert seit:
    7. März 2000
    Beiträge:
    21.987
    Kann der Bundespräsident in D übrigens auch (GG Art. 60). Ob noch vor einer Verurteilung .. k.A., wurde noch nicht probiert.
     
  13. Tombstone84 GS Urgestein

    Tombstone84
    Registriert seit:
    20. Oktober 2001
    Beiträge:
    14.155
    Ort:
    Deutschland
    Am G20 Gipfel hat er auch nur sporadisch teilgenommen und ging dann wieder golfen...
     
  14. kylroy Merc

    kylroy
    Registriert seit:
    29. November 2001
    Beiträge:
    27.436
    Ort:
    mir aus... ☣
    Was sollte er dort auch? Er würde nicht mal 1% davon verstehen.
     
    Rofl Copter und FainMcConner gefällt das.
  15. Firderis

    Firderis
    Registriert seit:
    19. Dezember 2006
    Beiträge:
    19.940
    Ich empfinde 30 Jahre Gefängnis als ebenso "menschenrechtswidrig", da ich diese Zeit als psychische Folter ansehe. Da wäre mir persönlich eben vermutlich der Tod lieber und menschenwürdiger.

    Aber die Todesstrafe ist nicht Thema dieses Threads. Also lass uns beim eigentlichem bleiben.
     
  16. Shintaro - Steilenmein

    Shintaro - Steilenmein
    Registriert seit:
    17. September 2017
    Beiträge:
    7.142
    Mein RIG:
    CPU:
    Ich
    Grafikkarte:
    hab
    Motherboard:
    den
    RAM:
    Timber
    Laufwerke:
    .
    Soundkarte:
    Wulf
    Gehäuse:
    ganz
    Maus und Tastatur:
    doll
    Betriebssystem:
    lieb
    Monitor:
    tazächlich
    Gefängnis kann Menschenrechtswidrig sein, muss es aber nicht. Menschenwürde lässt sich ja ziemlich gut dadurch definieren, dass der Einzelne nicht zum bloßen Objekt staatlichen Handelns werden darf. Das heißt nicht, dass man einen Anspruch auf perfekte Behandlung hat.

    Die Polizei darf dich durchaus härter anpacken solange es eben einen Grund dafür gibt. Der Staat darf dich durchaus einsperren, wenn du gegen Gesetze verstoßen hast und sogar dann, wenn der Staat nur glaubt, du hättest gegen Gesetze verstoßen und verhindern will, dass du wegrennst.

    Solange es einen Grund gibt jemanden einzusperren, ist es kein Verstoß gegen die Menschenwürde.

    Nur um dem Vorwegzugreifen, bei Todesstrafe und Folter gelten noch strengere Regeln.
     
    Blup gefällt das.
  17. Firderis

    Firderis
    Registriert seit:
    19. Dezember 2006
    Beiträge:
    19.940
    Dies ist mir alles bewusst. Ich habe selber in dem Bereich fast 10 Jahre gearbeitet und wurde dem entsprechend in Ethik, Recht und anderem geschult.

    Nochmals, wir führen gerade eine Off-Topic-Diskussion. Ihr müsst nicht versuchen mich umzustimmen, vor allem nicht bei einem Thema, welches hier überhaupt nicht im Fokus steht.
     
  18. CircleBreaker The Logos

    CircleBreaker
    Registriert seit:
    4. November 2020
    Beiträge:
    107
    Faulpelz II gefällt das.
  19. garfield4ever

    garfield4ever
    Registriert seit:
    21. Mai 2003
    Beiträge:
    19.827
    Ort:
    Allgäu
    Naja war doch klar, dass er nochmals zählen lässt. Das Recht dazu hat er ja. Ob dabei große was anderes raus kommt, wage ich zu bezweifeln :ugly:
     
  20. legal KEY RACE ALERT! Moderator

    legal
    Registriert seit:
    11. Februar 2001
    Beiträge:
    68.319
    Stört in Deutschland doch auch keinen :nixblick:
     
    Silent Hunter gefällt das.
  21. Indiana_Bart Active Member

    Indiana_Bart
    Registriert seit:
    6. Januar 2001
    Beiträge:
    110.860
  22. KTelwoot

    KTelwoot
    Registriert seit:
    15. September 2013
    Beiträge:
    2.665
    Mein RIG:
    CPU:
    Xeon 1230 V3
    Grafikkarte:
    GTX 1060
    Motherboard:
    Gigabyte H87 D3H
    RAM:
    16 GB DDR 3
    Laufwerke:
    Manche
    Soundkarte:
    Keine
    Gehäuse:
    Coolermaster Cavalier 2006
    Maus und Tastatur:
    IBM Modell M + Logitech G500
    Betriebssystem:
    Windows 10 + Ubuntu (LTS)
    Monitor:
    Vorhanden
    Trump und seine Anwälte schaffen es immer wieder, das die Wahrheit komplizierter zu glauben ist, als deren Haltloser Schwachsinn.
     
  23. Vainamoinen

    Vainamoinen
    Registriert seit:
    25. September 2009
    Beiträge:
    2.933
    Herr Trump beliebt zu golfen.

    [​IMG]
     
  24. Faulpelz II

    Faulpelz II
    Registriert seit:
    10. Juni 2008
    Beiträge:
    28.936
    Dass er für sein Verhalten in der Coronakrise (und vorher im Impeachment und bei der Russlandaffäre) juristisch nicht zur Rechenschaft gezogen werden kann, ist von allen Armutszeugnissen, die man den USA in den letzten 4 Jahren ausstellen musste, eines der größten - weil es strukturell bedingt ist.

    Eigentlich gehört er für den Rest seines Lebens hinter Gitter und sein Vermögen (wenn da denn überhaupt irgendwas ist) konfisziert. Ein asozialer Krimineller mit Persönlichkeitsstörung lässt sein Land sterben, weil ihn das Thema langweilt und aufgrund seiner Immunität nicht mehr betrifft.
     
  25. Bergentrückung

    Bergentrückung
    Registriert seit:
    25. November 2017
    Beiträge:
    1.899
    Dazu muss man aber auch sagen, dass das amerikanische Volk völlig unabhängig von Trump viele Maßnahmen hätte ergreifen können, um die Pandemie zu verhindern - wie zum Beispiel Masken tragen und Versammlungen zu vermeiden.
    Stattdessen weigern sich diese Menschen aber beharrlich und pochen auf ihre "persönliche Freiheit"; 70+ Millionen Soziopathen in diesem Land, welche höchstwahrscheinlich auch dann nicht zur Vernunft kommen wenn Trump weg ist und der Lockdown staatlich angeordnet wird.
     
    Rofl Copter, Lord Reginald und NisRanders gefällt das.
  26. ElementZero

    ElementZero
    Registriert seit:
    19. April 2020
    Beiträge:
    817
    Nergal_ und Indiana_Bart gefällt das.
  27. Elzy etablierter Misanthrop

    Elzy
    Registriert seit:
    2. Dezember 2001
    Beiträge:
    22.945
    Ort:
    Eurobär
    Mein RIG:
    CPU:
    Intel Core i7 8086K Limited Edition
    Grafikkarte:
    Asus Strix Geforce 1080 Ti OC
    Motherboard:
    Asrock Z370 Extreme4
    RAM:
    16 GB
    Laufwerke:
    2x 1 TB Samsung 860 Evo
    1x 1 TB Samsung 970 Evo NVMe M.2-SSD
    Pioneer BluRay-Laufwerk
    Soundkarte:
    Soundblaster Z
    Gehäuse:
    Fractal Design Define R6 Blackout
    Maus und Tastatur:
    Logitech MX Master 2
    Logitech G810
    Betriebssystem:
    Win 10 Home
    Monitor:
    Acer Predator X34P
    ...und dann wundern sich einige, warum sich hier viele über diesen Kerl und seine bizarre Truppe derb lustig machen und persönlich werden?
     
    Rofl Copter und Vainamoinen gefällt das.
  28. Son_of_the_Suns

    Son_of_the_Suns
    Registriert seit:
    5. Februar 2018
    Beiträge:
    4.495
    Was noch zu klären ist. In meinen Augen handelt es sich hierbei um ein absolutes Novum, und da kann man nicht einfach die Rechtslage im Status Quo heranziehen. Ich vergleiche das tatsächlich mit den Nürnberger Prozessen. Da gab es auch keine Gesetze, die diese Prozesse hergegeben hätten. Trotzdem hat man sie geführt, und das war richtig so.

    Soll heißen: Im Fall Trump kann man tatsächlich die Rechtslage ändern und ihn nachträglich belangen. Das ist machbar.
     
  29. NessD Psycho, groupie, cocaine

    NessD
    Registriert seit:
    9. Februar 2003
    Beiträge:
    21.229
    Mein RIG:
    CPU:
    Intel Core I5-8400
    Grafikkarte:
    ASUS GeForce ROG-STRIX RTX2080
    Motherboard:
    Asus PRIME B360-PLUS
    RAM:
    16GB Crucial Ballistix Sport LT DDR4 - 2400
    Laufwerke:
    Ein paar SSDs und Festplatten
    Gehäuse:
    Fractal Design R5
    Maus und Tastatur:
    Logitech G810 Orion Spectrum
    Logitech G700
    Betriebssystem:
    WIndows 10 Professional
    Monitor:
    Samsung C24FG70
    Lenßen hat seit seiner Sat1 Karriere auch komische Ansichten bekommen :no:
     
    Black_arrow gefällt das.
  30. Rand al'Thor The Dragon Reborn Moderator

    Rand al'Thor
    Registriert seit:
    8. Mai 2002
    Beiträge:
    66.641
    Ort:
    Randland
    Mein RIG:
    CPU:
    Intel Core i5 6600K
    Grafikkarte:
    Sapphire Radeon RX590 Nitro+ 8 GB
    Motherboard:
    ASRock Z170 Gaming K4
    RAM:
    16 GB HyperX FURY DDR4-2133
    Laufwerke:
    250 GB Crucial MX200 SSD
    2 TB Crucial MX500 SSD
    2 TB Seagate ST2000DM001
    640 GB Western Digital WD6400AAKS
    LG BH16NS55 Blu-ray
    Soundkarte:
    OnBoard Realtek 7.1 HD Audio ALC1150
    Gehäuse:
    Fractal Design Define R5 schwarz
    Maus und Tastatur:
    Sharkoon Skiller Mech SGK1
    Logitech G502 Lightspeed
    Betriebssystem:
    Windows 10 Professional
    Monitor:
    AOC e2343F2
    CircleBreaker gefällt das.
  31. Blup

    Blup
    Registriert seit:
    7. Mai 2011
    Beiträge:
    12.997
    Mein RIG:
    Maus und Tastatur:
    Steelseries 6gv2, Logitech RX250
    Betriebssystem:
    Windows 7 Home, 64 bit
    Monitor:
    iiyama ProLite E2407HDS
    Ich glaube, man muss da aber auch vorsichtig in seiner Bewertung sein. Man kann auch aus Deutschland mühelos 10 Minuten Videomaterial nehmen, wo Horden von Queerdenkern gegen Masken protestieren und Homöopathie anpreisen. Das bildet nicht zwangsläufig den Queerschnitt.
     
  32. JFK

    JFK
    Registriert seit:
    10. Juni 2002
    Beiträge:
    13.293
    OT: Der Ingo ist seit geraumer Zeit auf TikTok unterwegs und gibt ganz interessante anwaltliche Tipps für den Umgang mit der Polizei und der Staatsmacht im allgemeinen. Lohnt sich. :D
     
    NessD gefällt das.
  33. Fiesfee Mitmobsterin

    Fiesfee
    Registriert seit:
    30. Oktober 2017
    Beiträge:
    7.641
    Zumindest Eine stört's. :nixblick:
     
    FainMcConner gefällt das.
  34. legal KEY RACE ALERT! Moderator

    legal
    Registriert seit:
    11. Februar 2001
    Beiträge:
    68.319
    Man könnte es abschaffen. Es gibt leider für die Ebene des Bundes keine Zahlen wie vielen Gnadengesuchen stattgegeben wird. Nur für einzelne Länder finde ich was.

    Die Frage wäre auch, ob die normale Justiz ausreichende Möglichkeiten bietet ggf. vorzeitig entlassen zu werden etc. oder ob die bekannten Fälle der vorzeitigen Haftentlassung immer über den Gnadenweg der Exekutive laufen und somit als Möglichkeit wegfallen würden, wenn du das Recht an der Stelle änderst.

    Da kenne ich mich nicht aus. Ich denke aber es sollte eine solche Möglichkeit verbleiben.
     
  35. Vögelchen Baumwolldealer des Vertrauens

    Vögelchen
    Registriert seit:
    13. Januar 2005
    Beiträge:
    76.892
    Das stimmt, aber in Deutschland bekommt ein Trump halt (derzeit) nicht so viele Stimmen bei Wahlen.

    Wir haben auch genügend Schwurbler, Nazis und ähnlich verlorene Leute - aber bei der Bundestagswahl 2021 müssen wir nicht befürchten, dass die an die Macht kommen.
     
  36. Toolhead1987 gesperrter Benutzer

    Toolhead1987
    Registriert seit:
    1. November 2020
    Beiträge:
    309
    Ort:
    Bruchkoebel
    Mein RIG:
    CPU:
    Intel i7 8700k @4.9ghz
    Grafikkarte:
    Asus 2080ti
    Motherboard:
    Asus z370-e GAMING Ed.
    RAM:
    32gb Corsair 3600Mhz
    Laufwerke:
    too many
    Soundkarte:
    Creative SB AE-9PE/ HD650
    Gehäuse:
    Antec
    Maus und Tastatur:
    Razer Viper\Huntsman
    Betriebssystem:
    Win10 64
    Monitor:
    Asus XG27WQ @144Hz
    Was so Leuten aus dem Maul fällt ist echt der Hammer hier auf dem Forum.
    Mach weiter so Kollege.
     
  37. Fiesfee Mitmobsterin

    Fiesfee
    Registriert seit:
    30. Oktober 2017
    Beiträge:
    7.641
    Mir geht es da nicht um das Recht an sich sondern die Kompetenz einer Einzelperson.
    Wenn da ein Gremium aus Richtern o.Ä. entscheidet sähe ich das völlig unkritisch.

    Gemäß Wikipedia waren in den USA zumindest einige fragwürdige Fälle dabei:
    Der Wortlaut der Verfassung lässt es dabei zu, dass Begnadigungen bereits vor erfolgter Verurteilung ausgesprochen werden können. Diese Kompetenz des Präsidenten war in der jüngeren Geschichte schon mehrmals umstritten:
    • 1974, nach dem Rücktritt Richard Nixons vom Präsidentenamt im Zuge der Watergate-Affäre, erteilte der nachrückende Vizepräsident Gerald Ford ihm eine generelle Begnadigung für jegliches im Amt begangene Vergehen. Ford war im Oktober 1973 als Vizepräsident von Nixon selbst nominiert worden, nachdem Vizepräsident Spiro T. Agnew zurückgetreten war. Manche Stimmen sagen, diese Begnadigung habe Präsident Ford nachhaltigen politischen Schaden zugefügt.
    • Caspar Weinberger und mehrere weitere Akteure in der Iran-Contra-Affäre wurden noch während der Ermittlungen von George H. W. Bush begnadigt, mit der Folge, dass die Befragung hochrangiger Regierungsmitglieder eingestellt wurde. Als Folge davon wurden die Rollen von Bush, Reagan und Rumsfeld nie ganz geklärt.
    • Am letzten Tag im Amt sprach Bill Clinton 140 Begnadigungen aus. Jene des Unternehmers und Steuerbetrügers Marc Rich, den die US-Justiz jahrelang vergeblich verfolgt hatte und dessen Auslieferung durch das Bundesgericht der Schweiz abgelehnt worden war, stieß auf große Kritik; sein Nachfolger George W. Bush wurde aufgefordert, diese Begnadigung rückgängig zu machen, was aber vermutlich nicht zulässig gewesen wäre. Bush äußerte, es gelte, für die Betroffenen auf lange Sicht Rechtssicherheit zu schaffen; deshalb könne es nicht in Frage kommen, an der durch Clinton erteilten Begnadigung zu rütteln. Im gleichen Zug hatte Clinton seinen Halbbruder, Roger Clinton Jr., begnadigt. Ihm war es wegen eines früheren Drogendeliktes untersagt, über die Grenzen von Bundesstaaten hinweg Geschäfte abzuschließen. Ebenso begnadigte Bill Clinton seine ehemalige Mitarbeiterin Susan McDougal, die wegen ihrer Weigerung, über Clintons Whitewater-Geschäfte auszusagen, eine 18-monatige Freiheitsstrafe verbüßen musste.
    • 2017 wurde Joe Arpaio, der aus verschiedenen Gründen umstrittene Sheriff von Maricopa County, von Donald Trump begnadigt. Er hätte eine Haftstrafe antreten sollen, weil er eine Anordnung eines Bundesgerichts nicht umsetzen wollte. Joe Arpaio galt schon während des Wahlkampfs von 2016 als vehementer Unterstützer von Donald Trump. Im Januar 2020 hob Trump die restliche Haftstrafe von Rod Blagojevich auf; er hatte den vakanten Senatssitz von Barack Obama gegen Schmiergelder verkaufen wollen; ebenfalls beging er eine Erpressung, indem er Gelder für ein Kinderkrankenhaus zurückhielt. Im Juli 2020 begnadigte Trump seinen damaligen Wahlkampfhelfer Roger Stone, der wegen Justizbehinderung, Meineids und Zeugenbeeinflussung zu 40 Monaten Haft verurteilt wurde.
     
    legal gefällt das.
  38. legal KEY RACE ALERT! Moderator

    legal
    Registriert seit:
    11. Februar 2001
    Beiträge:
    68.319

    Soweit ich weiß muss auf Bundesebene immerhin der Justizminister mit bestimmen, sind also zwei. BuPrä und BMJ.
     
  39. Fiesfee Mitmobsterin

    Fiesfee
    Registriert seit:
    30. Oktober 2017
    Beiträge:
    7.641
    D und USA sind da evtl. ein wenig anders - bin keine Juristin.
    Aber für beide lese ich da "in der Regel":
    Die Gnadenentscheidung des Bundespräsidenten unterliegt keiner gerichtlichen Kontrolle. Sie bedarf aber der Gegenzeichnung durch ein Mitglied der Bundesregierung. In der Regel ist dies der Bundesjustizminister.
    In aller Regel bereitet der Justizminister Begnadigungen vor, und prüft, ob der Gesuchsteller einer Begnadigung würdig ist.

    Es besteht zudem ein doch recht erheblicher Unterschied zwischen dem POTUS und dem Bundespräsidenten, sowie der generellen...hm...extremen Ausrichtung der Politiker. Die Beispiele aus den USA riechen für mich teilweise nach Korruption, political favors usw.

    Ich würde es stark bevorzugen wenn die Begnadigungen aus den Händen von Politikern genommen und in die von Juristen, welche vorrangig dem Gesetz verpflichtet sind, gegeben würden.
     
  40. Vainamoinen

    Vainamoinen
    Registriert seit:
    25. September 2009
    Beiträge:
    2.933
    Setzt voraus, dass mehr als die Demokraten jemals einsehen, dass so etwas wie die Nürnberger Prozesse für Donald Trump und seine Helfer angemessen wäre. Und selbst die Demokraten in ihren Kooperationsexzessen wären weit überwiegend dagegen. Dergleichen wird nichts passieren. Wir müssen weiter hoffen, dass Trump durch Zivilprozesse gebrochen wird. Und dass sich seine Schergenschaft aus irgendeinem Grund in weniger faschistischen Vorstellungen ergeht.


    Jetzt an einem lauen Sonntagmittag habe ich das Video endlich gesehen, nach "Why are you so angry" das zweite von Dan Olson. Der Twist bei Minute 37 ist natürlich vollkommener Horror. QAnon als Doomsday-Dachverschwörungstheorie hat das Interesse an der Flat Earth erkalten lassen.

    [​IMG]
     
Top