Apple verliert CPU-Patent-Prozess - Zu 234 Millionen US-Dollar Schadensersatz verurteilt

Eine Klage gegen Apple, laut der das Unternehmen Patente der University of Wisconsin unerlaubt genutzt haben soll, war laut Medienberichten erfolgreich.

von Georg Wieselsberger,
18.10.2015 12:36 Uhr

Die Prozessoren von Apple in iPhones und iPads nutzen ein Patent der University of Wisconsin.Die Prozessoren von Apple in iPhones und iPads nutzen ein Patent der University of Wisconsin.

Update: Die Summe, die Apple nun laut der Jury an WARF bezahlen muss, ist mit 234 Millionen US-Dollar deutlich niedriger als die zunächst genannte Höchstsumme und auch niedriger als die letzte Forderung der Gegenseite von 400 Millionen Dollar. Der Richter hatte entschieden, dass seitens Apple keine vorsätzliche Patentverletzung vorlag, die die Summe hätte deutlich erhöhen können.

Allerdings will Apple noch gegen das Urteil Berufung einlegen, da dem Unternehmen die Schadensersatzsumme zu hoch ist. Apple will pro Gerät nur 7 US-Cent bezahlen. Die nun vom Gericht festgelegte Summe entspricht rund 1,60 US-Dollar pro Gerät.

Quelle: Ars Technica

Update: Der Rechtsanwalt der Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) hat laut einem Bericht der Nachrichtenagentur Reuters im Prozess nun eine Schadensersatzsumme von 400 Millionen US-Dollar gefordert. Das sind umgerechnet rund 351 Millionen Euro. Die Forderung liegt weit unter dem, was Richter Conley als mögliche Höchstsumme erwartet hatte.

Der Grund dafür ist, dass die Universität einige Forderungen hat fallen lassen, beispielsweise für Geräte, die von Apple verkauft worden waren, bevor die Klage durch WARF eingereicht wurde. Den Beleg für die nun geforderte Summe muss WARF nun vor Gericht erbringen, so eine Pressesprecherin. Apple will laut Bloomberg erreichen, dass die Summe deutlich niedriger wird, da sich die WARF mit Intel außergerichtlich geeinigt hatte und dabei nur 110 Millionen US-Dollar einnahm.

Die Gelder, die die WARF für die Lizenzierung der verwalteten Patente erhält, gehen zu einem Teil auch an die ursprünglichen Erfinder, egal ob es sich dabei um Professoren, sonstige Angestellte oder Studenten handelt.

Quelle: Reuters, Bloomberg

Originalmeldung: Die Universität in Wisconsin lässt ihre Patente durch die Wisconsin Alumni Research Foundation (WARF) vertreten und hatte letztes Jahr eine Klage gegen Apple eingereicht. Apple soll ein Patent der Universität, das Prozessoren betrifft, unerlaubt genutzt haben. Betroffen waren davon alle zu diesem Zeitpunkt aktuellen Geräte der iPhone- und iPad-Serie mit den A7-, A8 und A8X-Prozessoren.

Apple hatte im Prozess versucht, das Patent der Universität für ungültig erklären zu lassen. Damit wäre auch eine Verletzung der Rechte nicht mehr möglich gewesen. Doch das US. Patent and Trademark Office (USPTO) lehnte diesen Antrag von Apple ab. Damit ist das aus dem Jahr 1998 stammende Patent weiterhin gültig. Daher hat nun auch die Jury im Prozess entschieden, dass das Patent anwendbar ist und Apple die beschriebene Technik unerlaubt eingesetzt hat.

Laut Richter William Conley könnten nun auf Apple Schadenersatzzahlungen in einer Höhe von bis zu 862,4 Millionen US-Dollar zukommen. Das sind umgerechnet über 750 Millionen Euro. Über die Höhe wird allerdings erst jetzt in einem zweiten Teil des Prozesses entschieden. Danach wird untersucht, ob Apple die Rechte der University of Wisconsin absichtlich verletzt hat. Sollte die Jury zu diesem Schluss kommen, könnte die Schadenersatzsumme noch deutlich höher ausfallen.

Die Auseinandersetzung könnte für Apple aber sogar noch unangenehmer werden, denn die Universität hat inzwischen eine weitere Klage wegen des selben Patents eingereicht. In diesem Fall sind die neuesten Geräte wie das iPhone 6s, iPhone 6s Plus und das iPad Pro mit den A9- und A9X-Prozessoren betroffen. Übrigens hatte die Universität auch schon Intel verklagt. Hier kam es im Jahr 2008 kurz vor dem Prozess zu einer außergerichtlichen Einigung.

Quelle: Reuters

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