Microsoft vs. Samsung - Klage wegen Android-Lizenzgebühren

Nach Apple steigt nun auch noch Microsoft mit Samsung in den Ring, wegen Zinsen auf zu spät bezahlte Android-Lizenzgebühren.

von Georg Wieselsberger,
03.08.2014 09:38 Uhr

Microsoft und Samsung streiten sich wegen Android-Lizenzgebühren vor Gericht.Microsoft und Samsung streiten sich wegen Android-Lizenzgebühren vor Gericht.

Die Übernahme der Nokia-Mobilfunksparte durch Microsoft hat nun über ein paar Ecken zu einer gerichtlichen Auseinandersetzung zwischen dem Softwarekonzern aus Redmond und dem südkoreanischen Hersteller Samsung geführt. Nach der Übernahme von Nokia durch Microsoft hatte sich Samsung zunächst geweigert, einige Lizenzgebühren für Nokia-Geräte weiter zu bezahlen und sogar behauptet, Nokia hätte einige Samsung-Patente unberechtigt genutzt. Einige Zeit später änderte Samsung aber seine Ansicht und überwies die fälligen Lizenzgebühren an Microsoft, allerdings ohne die inzwischen aufgelaufenen Zinsen.

Wie hoch diese Zinsen sind, ist nicht bekannt, aber die schwarzen Balken über den Summen in den veröffentlichten Gerichtsdokumenten sind erstaunlich lang, so Neowin. Sicher ist jedenfalls, dass es sich um mehr als 75.000 US-Dollar handeln muss, da dies die Grenze für die Einschaltung des nun zuständigen Gerichts ist. Aus den Dokumenten gehen allerdings auch viele bislang unbekannte Details hervor. So hat Microsoft zwischen dem 1. Juli 2010 und dem 29. Juni 2013 29 Milliarden US-Dollar für Forschung und Entwicklung ausgegeben, also rund 10 Milliarden Dollar pro Jahr. Am 30. Juni besaß Microsoft mehr als 73.000 erteilte oder beantragte Patente und mehr als 1.100 Lizenzabkommen.

Mehr als 25 Unternehmen bezahlen Microsoft aufgrund von Patenten, die mit ihrer Verwendung von Android im Zusammenhang stehen. Damit dürfte Microsoft mit Android wahrscheinlich mehr verdienen als mit dem eigenen Betriebssystem Windows Phone. Im aktuellen Prozess hat Samsung erklärt, das die Herstellung von Lumia-Smartphones eigene Rechte verletzt, während Microsoft Zinsen und Schadensersatz für die nicht rechtzeitig getätigten Zahlungen fordert. Selbst wenn die Lumia-Produktion Rechte von Samsung verletze, sei dies kein Grund für den koreanischen Hersteller, andere Zahlungen nicht zu leisten.

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