MegaUpload : Die eigentlich für gestern geplante Abstimmung über die US-Zensurgesetze wurde bekanntlich abgesagt, doch genau das und den Vorfall um den Filehoster MegaUpload nimmt die CDU/CSU-Fraktion im Bundestag zum Anlass, ähnliche Gesetze wie SOPA (Stop-Online-Piracy-Act) oder PIPA (Protect-IP-Act) auch für Deutschland zu fordern, auch wenn die US-Vorbilder in einigen – allerdings von der Union nicht genannten – Regelungen zu weit gingen.

Das Urheberrecht sei gefährdet, wenn Werke über das Internet verbreitet werden und es den Strafverfolgungsbehörden wie im Fall Kino.to lange nicht gelänge, » einer Handvoll notorischer Hochstapler und Betrüger das Handwerk zu legen«, so die Pressemitteilung. Für die Unionsfraktion springen daher » Wikipedia, Google, die Grünen und viele andere durch ihre Proteste gegen SOPA und PIPA auch geldgierigen Internetkriminellen wie dem Gründer von Megaupload“ bei, obwohl es gar nicht um Zensur, sondern darum gehe, »Kreative vor Ausbeutung zu schützen«.

MegaUpload mache deutlich, dass man » einen klaren Rechtsrahmen im Internet« brauche. Auch wenn Websperren in der Pressemitteilung nicht explizit genannt werden, so waren Filter und Sperren ein zentraler Punkt der nun aufgehaltenen US-Gesetze. Gerade die Angriffe auf die Gegner von SOPA und PIPA durch die Union dürften für heftige Kritik sorgen. Für die CDU/CSU weisen die US-Gesetze jedenfalls »in die richtige Richtung«.