Pirate Bay: Prüfer gibt mögliche Befangenheit zu - Suche nach neutralem Befangenheits-Prüfer
Die Gegenseite legt nun wie die Verurteilten selbst Berufung ein und will die Vorwürfe ausweiten und einen höheren Schadensersatz erreichen.
Von
Georg Wieselsberger
|
Datum:
24.05.2009;
11:02 Uhr
Pirate Bay Nachdem zunächst nur die verurteilten Gründer der Torrent-Seite The Pirate Bay Berufung und gleichzeitig einen Befangenheits-Antrag gegen den Richter eingereicht hatten, will nun auch die Gegenseite gegen das Urteil vorgehen. Der Schadensersatz von knapp unter 3 Millionen Euro sei zu gering, den Rechteinhabern stehe das Dreifache dieser Summe zu. Auch der Vorwurf der aktiven Urheberrechtsverletzung, der schon am ersten Tag mangels Beweisen fallengelassen wurde, soll wieder aufgenommen werden.
In Sachen Befangenheit von Richter Norström wurde Anders Eka mit der Prüfung beauftragt, der laut Aussage des Präsidenten des Berufungsgerichts kein Mitglied in Organisationen ist, die sich für das Urheberrecht einsetzen. Allerdings ist er laut Peter Sunde, einem der Verurteiten, ebenso wie andere, die über die Befangenheit entscheiden, "befreundet" mit Vertretern der Rechteinhaber.Unter anderem taucht Anders Eka auf einer Liste des "Forschungszentrums für Medien-Recht" auf, auf der auch vier Personen der Klägerseite stehen.
Update:
Wie cnet meldet, wurde bereits vor Anders Eka die Richterin Ulrika Ihrfeldt mit der Prüfung der Befangenheit beauftragt, bis sie zugab, ebenfalls Mitglied der Copyright Association zu sein und von dem Posten enthoben wurde. Erst danach wurde Anders Eka beauftragt. Letzterer hat der gegenüber der Zeitung Dagens Nyheter erklärt, er sei nicht mit den Anwälten der Klägerseite befreundet und habe auch keinen beruflichen Hintergrund in Sachen Copyright. Allerdings gab er zu, dass eine Untersuchung einer möglichen Befangenheit seinerseits möglich sei.
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