Die Dash-Buttons von Amazon sind kleine WLAN-Geräte mit einem Knopf und einem damit verbundenen Produkt, dessen Logo klar zu erkennen ist. Kunden können beispielsweise einen Dash-Button an der Waschmaschine anbringen und dann, wenn ihr Lieblingswaschmittel zur Neige geht, einfach per Tastendruck nachbestellen.
In manchen Ländern ist das kein Problem, in Deutschland allerdings schon, wie jetzt auch das Oberlandesgericht München festgestellt hat. Schon 2016 hatten Verbraucherschützer Amazon abgemahnt, die die Dash-Buttons gegen Verbraucherschutzgesetze verstoßen sollen. Nachdem Amazon eine Unterlassungserklärung verweigert hatte, reichten die Verbraucherschützer eine Klage ein.
Die Dash-Buttons informiere den Nutzer nicht darüber, dass sie nun zahlungspflichtig bestellen. Auch die Eigenschaften des bestellten Produktes, etwa Menge und Art, würden nicht genannt, doch das sei vorgeschrieben. Laut Heise sendet Amazon diese Informationen zwar an die entsprechende App, allerdings erst nach der durchgeführten Bestellung.
Das OLG München schließt sich der Ansicht der Verbraucherschützer und der Vorinstanz an, bemängelt aber außerdem auch noch, dass sich Amazon eine Änderung der Vertragsbedingungen vorbehält. Gegenüber The Verge hat Amazon erklärt, dass die Entscheidung des Gerichts innovationsfeindlich sei und den Kunden verbiete, selbst eine informierte Entscheidung darüber zu treffen, ob ein Dienst wie die Dash-Buttons eine bequeme Shopping-Möglichkeit darstellen.
Man sei überzeugt davon, dass die Dash-Buttons und die App deutschem Recht entsprechen. Nachdem das OLG München aber eine Revision ausgeschlossen hat, kann Amazon erst einmal nur dagegen Widerspruch einlegen.
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