Apple vs. Samsung - US-Richterin sieht keinen nachweisbaren Schaden für Apple

Nachdem eine Jury Apple rund eine Milliarde US-Dollar Schadensersatz wegen Patent- und Geschmacksmuster-Verstößen zugesprochen hatte, war Samsung gegen die Gültigkeit des Prozesses selbst vorgegangen und hatte den Jury-Vorsitzenden als befangen bezeichnet. So sollte eine Neuauflage des Prozesses erreicht werden.

Dieses Vorhaben ist nun gescheitert, weil die vorsitzende Richterin Lucy Koh der Ansicht ist, dass Samsung schon im Prozess selbst Bedenken über den Jury-Vorsitzenden hätte äußern müssen. Apple könnte sich nun eigentlich über diese Abfuhr des Konkurrenten freuen, doch Richterin Koh lehnte laut USA Today auch Verkaufsverbote gegen die Samsung-Produkte ab, die nach Ansicht der Jury-Entscheidung Apple-Rechte verletzen.

Apple habe nicht nachweisen können, dass diese Verstöße tatsächlich zu Verlusten geführt hätten oder für die sinkenden Marktanteile von Apple verantwortlich wären. Außerdem fehle laut Richterin Koh jeglicher Zusammenhang zwischen den betroffenen drei Design-Patenten und einem von Samsung kopierten Feature, dass Kunden zum Kauf eines Produktes bewegen würde. Die spannende Entscheidung, ob Richtern Koh die Schadensersatzzahlung wie von Apple gewünscht noch um 500 Millionen US-Dollar erhöht oder, wie von Samsung beantragt, deutlich senkt, steht noch aus.

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