EU-Urheberrechtsreform - Kennt Axel Voss sein eigenes Gesetz nicht?

Auf die kritische Nachfrage eines schwedischen Journalisten zur EU-Urheberrechtsreform bewies Axel Voss deutliches Unwissen über den von ihm entworfenen Gesetzestext.

von Sara Petzold,
14.09.2018 13:16 Uhr

Axel Voss, Europa-Abgeordneter der CDU und maßgeblich an der Urheberrechtsreform beteiligt, kennt offenbar sein eigenes Gesetz nicht richtig.Axel Voss, Europa-Abgeordneter der CDU und maßgeblich an der Urheberrechtsreform beteiligt, kennt offenbar sein eigenes Gesetz nicht richtig.

Mit der EU-Urheberrechtsreform hat das EU-Parlament ein Gesetz verabschiedet, das laut dem EU-Verband der Verbraucherzentralen Beuc »das Internet, so wie wir es kennen, völlig verändern wird«. Doch ob den Damen und Herren Abgeordneten die ganze Tragweite der Reform vollends bewusst ist, bleibt nach dem Interview eines schwedischen Journalisten mit Axel Voss (CDU, Berichterstatter des EU-Parlaments zur Copyright-Reform), der von Netzpolitik.org auch als Vater des Reformentwurfs bezeichnet wird, fraglich.

Denn auf Nachfrage von Emanuel Karlsten, Redakteur für das schwedische Magazin Breakit, zeigte sich Axel Voss unwissend über den Inhalt seines eigenen Gesetzes (via Netzpolitik.org, den entsprechenden Ausschnitt aus dem Interview könnt ihr auf Soundcloud anhören). Konkret spricht Karlsten den Politiker darauf an, dass laut dem verabschiedeten Reformentwurf jeder Mitschnitt (Foto oder Video) einer Sportveranstaltung als Urheberrechtsverletzung gewertet werden könnte (Memes, Zusammenschnitte auf Youtube, etc.).

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Voss reagiert erstaunt auf die Frage und erklärt: »Ja, das war ein Fehler, denke ich, vom JURI-Kommittee, jemand hat diesen Zusatz hinzugefügt und niemand hat es bemerkt.« Als Karlsten anmerkt, dass man doch heute darüber abgestimmt habe, gibt Voss zurück, »Ach, das war heute?« Daraufhin greift einer seiner Assistenten ein und erklärt, es sei bei dem Zusatz um Webseiten gegangen, die Online-Wetten anbieten.

Weitere kritische Nachfragen seitens Karlstens wiegeln Voss und sein Assistent mit der Bemerkung ab, dass man darüber noch verhandeln werde. Als Karlstens dann anmerkt, dass man doch im Ausschuss vor der Abstimmung bereits eventuelle Fehler in dem Entwurf hätte berichtigen können und sollen, sagt Voss, man habe sich aus Zeitgründen auf andere Aspekte des Entwurfs konzentriert und werde eben jetzt darüber sprechen.

Karlsten schließt seinen Bericht dementsprechend mit folgender Feststellung (aus dem Schwedischen via Google-Übersetzer):

"Es ist spektakulär, aber auch sehr aussagekräftig, wie diese Richtlinie entwickelt wurde. Diejenigen, die handeln und darüber entscheiden, wissen kaum, wofür sie gestimmt haben oder welche Auswirkungen sie haben könnten."

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