Megaupload - FBI muss Beweise offenlegen & Gesamter Prozess könnte scheitern

Die US-Bundespolizei FBI muss laut einem Urteil des Richters David Harvey am Auckland District Court die Beweise gegen Megaupload und Kim Dotcom dessen Verteidigern offenlegen. Das Zurückhalten von wichtigen Unterlagen würde ansonsten dem Angeklagten das Recht auf einen fairen Prozess nehmen und zu einer einseitigen Verhandlung führen.

Die US-Vertreter hatten auf ein Abkommen zwischen den USA und Neuseeland hingewiesen, dass aufgrund des Vertrauens zwischen den beiden Ländern bei einer Auslieferung die Beweise und Zeugenaussagen nicht vorgelegt werden müssen und sich bislang geweigert, dies zu tun. Richter Harvey bestätigte diese Sichtweise, hielt es aber nicht für angemessen, deswegen die individuellen Rechte eines Angeklagten zu übergehen. Immerhin hätten die US-Behörden den Prozess in Neuseeland angestrengt und müssten sich daher auch an die dortigen Prozeduren halten. Neben diesem Erfolg darf Dotcom laut Stuff.co.nz nun auch wieder in sein Anwesen zurückkehren und sich wieder ohne elektronische Überwachung bewegen.

Gleichzeitig versuchen die Anwälte von Megaupload, in Virgina, USA, den gesamten Prozess zu Fall zu bringen. Da Megaupload niemals Klageschriften von den US-Behörden erhalten hat, könne es grundsätzlich keinen Prozess gegen Megaupload geben, da das eine Grundvoraussetzung sei. Sieht das Gericht dies ebenso, könnte dies laut Torrentfreak das Ende des Falles sein – abgesehen von den dann sicher folgenden Schadensersatzforderungen von Megaupload und Kim Dotcom und einer enormen Blamage für die US-Behörden.