Nachdem bekannt geworden war, dass der neuseeländische Geheimdienst Government Communications Security Bureau (GCSB) in den Monaten vor der Verhaftung von Megaupload-Gründer Kim Dotcom dessen Kommunikation überwacht hatte, hatte der neuseeländische Premierminister eine Untersuchung angeordnet.
Der GCSB, der laut Gesetz weder Neuseeländer noch dort dauerhaft wohnende Personen überwachen darf, hatte die Polizei durch die Abhörmaßnahmen unterstützt, nachdem diese dem Geheimdienst versichert hatte, das sei legal. Für den Premierminister ist dieses Verhalten des Geheimdienstes laut ABC »erschütternd« und »sehr enttäuschend«. Es wäre bei korrektem Vorgehen sofort klar gewesen, dass Kim Dotcom durch das Gesetz geschützt sei und der Geheimdienst habe daher schon beim ersten Schritt versagt.
»Natürlich entschuldige ich mich bei Herrn Dotcom. Ich entschuldige mich bei Neuseeland«, so Key. Der Geheimdienst muss nun alle Fälle der letzten drei Jahre aufarbeiten, um eventuelle andere Verstöße zu finden. Ob die illegale Überwachung sich auf die von den USA beantragte Auslieferung von Kim Dotcom auswirkt, ist allerdings unklar.
Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten.
Dein Kommentar wurde nicht gespeichert. Dies kann folgende Ursachen haben:
1. Der Kommentar ist länger als 4000 Zeichen.
2. Du hast versucht, einen Kommentar innerhalb der 10-Sekunden-Schreibsperre zu senden.
3. Dein Kommentar wurde als Spam identifiziert. Bitte beachte unsere Richtlinien zum Erstellen von Kommentaren.
4. Du verfügst nicht über die nötigen Schreibrechte bzw. wurdest gebannt.
Bei Fragen oder Problemen nutze bitte das Kontakt-Formular.
Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten.
Nur angemeldete Plus-Mitglieder können Plus-Inhalte kommentieren und bewerten.