Software-Patente abgelehnt - Große Mehrheit im Europaparlament

von Daniel Visarius,
06.07.2005 16:49 Uhr

Mit einer großen Mehrheit von 648 zu 14 Stimmen bei 18 Enthaltungen hat das Europaparlament das EU-Gesetz zur Einführung von Software-Patenten abgelehnt. Damit sind Bagatell-Patente a la Scroll-Balken, Tabbed Browsing, virtueller Warenkorb oder Bezahlung per Kreditkarte auf einer Website vorerst vom Tisch. Der Quelltext einer Software ist also weiterhin nicht patentierbar, wohl aber ähnlich einer Musik-CD oder einem literarischen Werk urheberrechtlich geschützt. Große Hersteller wie SAP, Microsoft oder Nokia befürworteten im Vorfeld die Patentierbarkeit von Software, kleinere Studios oder Open-Source-Programmierer waren dagegen. Unabhängig vom gescheiterteten EU-Gesetz könnten die Landesregierungen weiterhin Software-Patente durchsetzen.


Kommentare(0)

Nur angemeldete Benutzer können kommentieren und bewerten.

Cookies optimieren die Bereitstellung unserer Dienste. Mit der Nutzung unserer Dienste erklären Sie sich damit einverstanden, dass wir Cookies verwenden. Weitere Informationen oder schließen