Musik für die Verbraucherohren: Laut Gericht soll die Preiserhöhungsklausel bei Spotify unwirksam sein. (Quelle: Spotify)

Am 24. November 2023 veröffentlichte der Verbraucherzentrale Bundesverband (vzbz) eine Mitteilung zum Urteil rund um die Preiserhöhung von Spotify und Netflix. Darin schreibt der vzbz, dass dieses Urteil das Aus für zukünftige einseitige Preiserhöhungen von Streamingdiensten bedeuten kann.

Was bedeutet das Urteil für alle Spotify- und Netflix-Nutzer?

Das Kammergericht Berlin erklärte die Preiserhöhungsklausen von Spotify und Netflix in zwei Berufungsurteilen für unwirksam. Denn nach Einschätzung des Gerichts dürfen die Konzerne ihre Preise nicht einseitig anpassen, ohne dass die Kunden zugestimmt haben.

Hier könnt ihr die entsprechenden Gerichtsurteile für Spotifyund Netflix nachlesen.

Was wird genau beklagt?

Im Fall Spotify: Die besagte Klausel in Spotify-Verträgen sieht beispielsweise nur eine Preiserhöhung bei gestiegenen Kosten vor – nicht aber eine mögliche Preissenkung bei gesunkenen Kosten.

Das Berliner Landesgericht stellte zudem fest, dass ein Kündigungsrecht kein Ersatz für eine faire Preisanpassung ist.

Was heißt das? Das bedeutet nicht, dass Netflix oder Spotify ihre Preise nicht anpassen dürfen – in der Klage geht es um die Fairness, damit im Beispiel einer Kostensenkung diese auch an euch Kunden weitergegeben wird. Diese Klausel war bei Spotify unausgewogen zu Gunsten des Konzerns.

Im Fall Netflix: Das Gleiche gilt auch für den Videostreaming-Dienst Netflix – auch hier wurde in einem Urteil die vergangenen Preiserhöhungen für unwirksam erklärt.

Bei Netflix räumte sich der Konzern ein, das Abo von Zeit zu Zeit und nach eigenem Ermessen zu ändern, um die Auswirkungen von Änderungen der mit unserem Dienst verbundenen Gesamtkosten widerzuspiegeln.

Das Gericht beklagte hier fehlende und klare Kriterien, welche die Anpassungen nicht transparent genug mache. Auch hier wurde die mangelnde Ausgewogenheit der Klausel beanstandet.

Das Spotify-Urteil ist laut vzbz noch nicht rechtskräftig. Das bedeutet, dass gegen dieses Urteil vorgegangen werden kann.

Darum ist das ein wichtiges Urteil für alle Verbraucher

Das Gericht will damit Verbraucher schützen, damit Konzerne wie Netflix oder Spotify nicht einfach in versteckten Klauseln willkürliche Preiserhöhungen einbauen, die der Verbraucher dann zu spät feststellt. Die Verschleierungstaktiken sind dabei vielseitig, wie in den unterschiedlichen Fällen deutlich wird.

Mit diesem Urteil werden Konzerne also zukünftig zu einer größeren Transparenz gezwungen – insofern es in dieser Form rechtskräftig wird.