Samsung vs. Apple - Verkaufsverbot für ältere Apple-Geräte erwirkt

Im Patentstreit zwischen Samsung und Apple konnte Samsung nun ein US-Verkaufsverbot für einige ältere Apple-Geräte erwirken.

von Dennis Ziesecke,
05.06.2013 09:39 Uhr

Samsung Galaxy S4 MiniSamsung Galaxy S4 Mini

Die gerichtlichen Streitigkeiten zwischen Samsung und Apple gehen in eine neue Runde. Jetzt hat die US-Handelsbehörde ITC Apple den Verkauf einiger älterer Geräte in den USA untersagt, da diese gegen Patente von Samsung verstoßen sollen.

Das fragliche US-Patent 7,706,348 beschreibt einen Teil der Kommunikation über den US-Mobilfunkstandard CDMA und ist auf Samsung ausgestellt. Darauf Bezug nehmend untersagte die ITC Apple nun den Verkauf der AT&T-Modelle des iPhone 3GS, des iPhone 4, des iPad 4G und des iPad 2 3G in den USA. Andere Länder und Modelle anderer Mobilfunkprovider sowie Geräte ohne Mobilfunk sind nicht betroffen.

Gleiches gilt für aktuelle iPhones und iPads. Auch wirkt das Verkaufsverbot nicht ab sofort. Zuvor wird es vom US-Präsidenten überprüft, der das Verbot auch wieder aufheben kann. Dennoch zeigt Apple sich gegenüber dem Wall Street Journal enttäuscht über das Urteil und kündigte Berufung an.


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