Apple & Google wollen US-Patentsystem reformieren - Einigung zwischen Apple und Samsung möglich (Update)

Apple und Google wollen für eine Reform des US-Patentsystems zusammenarbeiten und haben ihre gegenseitigen Klagen zurückgezogen. Auch Apple und Samsung könnten Frieden schließen.

von Georg Wieselsberger,
20.05.2014 08:31 Uhr

Apple hat mit Google eine Zusammenarbeit zur Reform des US-Patentsystems vereinbart.Apple hat mit Google eine Zusammenarbeit zur Reform des US-Patentsystems vereinbart.

Update: Nachdem sich Apple mit Google geeinigt hat, scheint laut der Korea Times auch wieder Bewegung in Verhandlungen zwischen Apple und Samsung zu kommen. Als Quelle gibt die Zeitung Personen an, die direkt involviert sind. Demnach finden Gespräche statt, deren Hauptpunkt das Zurückziehen sämtlicher Klagen sein soll. Allerdings werde noch einige Zeit benötigt, um Details zu verhandeln, darunter auch die Bezahlung von Gebühren für die Nutzung der Patente der Gegenseite.

In dem Artikel wird auch der Experte Florian Mueller zitiert. Seiner Ansicht nach dürften die Patentstreitigkeiten im Sommer ein Ende finden. Apple suche im Grunde nur noch nach einem Weg, um aus dem von Steve Jobs angekündigten »thermonuklearen Krieg« ohne Gesichtsverlust aussteigen zu können. Letztlich basiere dieser auf einer »vollkommen unrealistischen Einschätzung der Stärke der Apple-Patente«. Eine größere, einmalige Zahlung von Samsung an Apple könnte dann den Weg für ein weltweites Ende der gegenseitigen Klagen öffnen.

Originalmeldung: Viele Meldungen über in den USA beantragte oder gewährte Patente sorgen seit Jahren in den USA und, aufgrund der Bedeutung dieses Marktes, auch weltweit oft für Kopfschütteln. In den USA standen sich seit 2010 auch Apple und Google ausnahmsweise direkt gegenüber, da Google Motorola Mobility samt Patenten aufgekauft hatte. Sowohl Motorola als auch Apple warfen sich in den Klagen gegenseitig die Verletzung mehrerer Patente vor, weigerten sich aber gleichzeitig, der Gegenseite eine Lizenz für die betroffenen Patente zu erteilen.

Stattdessen versuchten beide Parteien, vor Gericht ein Verkaufsverbot für die Produkte der Konkurrenz zu erreichen. Mehrere US-Gerichte hatten deswegen die beiden Gegner dazu aufgefordert, sich außergerichtlich zu einigen und einige Klagen gar nicht erst angenommen. Nach Jahren der Auseinandersetzung haben sich Apple und Google nun laut Reuters tatsächlich darauf geeinigt, das Kriegsbeil zu begraben. Allerdings beschränkt sich das nur auf den direkten Konflikt zwischen beiden Unternehmen und schließt die unzähligen, ähnlich gelagerten Prozesse zwischen Samsung und Apple nicht mit ein.

Gleichzeitig haben Apple und Google eine Zusammenarbeit vereinbart, um eine Reform des US-Patentsystems zu erreichen. Genauere Angaben dazu gibt es aber nicht. Es ist auch nicht ausgeschlossen, dass sich die beiden Unternehmen bald wieder wegen anderer Patente vor Gericht treffen, denn die Vereinbarung schließt kein beiderseitiges Lizenzabkommen mit ein.

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