Facebook, Google & Co. - Merkel fordert Steuern für Datensammler

Angela Merkel verlangt von Konzernen wie Facebook und Google, die Nutzerdaten monetarisieren, Steuerzahlungen.

Die Daten Anderer zu Geld machen - mit diesem Geschäftsmodell haben sich Social-Media-Netzwerke und insbesondere Facebook während der vergangenen Monate immer mehr Feinde gemacht. Spätestens seit dem Cambridge-Analytica-Skandal weht Facebook ein heftiger Gegenwind entgegen, während Datenschützer gegen den Konzern zunehmend im Rahmen der DSGVO mobil machen.

Doch auch dem Fiskus ist die Monetarisierung von Nutzerdaten über Werbeanzeigen ein Dorn im Auge: Denn wie Die Zeit berichtet, forderte Bundeskanzlerin Angela Merkel die Ausarbeitung einer Steuerreform, die Daten zu einem besteuerbaren Gut mache. Konkret ging es Merkel darum zu vermeiden, dass Firmen kostenlos Daten abgreifen und zu Geld machen könnten. »Die Bepreisung von Daten [...] ist [...] das zentrale Gerechtigkeitsproblem der Zukunft«, erklärte Merkel.

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Kanadischer Informatikprofessor fordert Verstaatlichung

Mit ihrer Forderung steht die Bundeskanzlerin allerdings nicht alleine da. In einem Gespräch mit Heise schlägt der kanadische Informatikprofessor Andrew Clement eine Art Gebühr für Firmen vor, die Geld mit personenbezogenen Daten verdienen. Diese Gebühr solle der Gesellschaft zugute kommen, quasi in Form eines Datenschutzfonds.

Zugleich betonte Clement die Bedeutung von Konzernen wie Google und Facebook und zog Parallelen zu Infrastrukturen wie Straßen oder Telekommunikation. Weil viele Menschen in ihrem täglichen Leben auf diese Organisationen angewiesen seien, müssten sie zugunsten des Gemeinwohls reguliert - also verstaatlicht - werden. Ansonsten drohe großer Schaden für Wirtschaft und Demokratie durch die Monopolstellung der Konzerne. Der Wert von Facebook, Google und Co. sei so groß, »dass [...] sie nicht einfach private Firmen sein können«, konstatiert Clement abschließend.

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