Wenige Wochen vor Weihnachten - Cyber Monday und Black Friday sind bereits in vollem Gange - haben sich fünf Umweltverbände in einem offenen Brief an das Bundeswirtschafts- und das Bundesumweltministerium gewandt. In dem Schreiben fordern sie schärfere Vorschriften für den Online-Handel mit elektronischen Geräten - insbesondere asiatische Billig-Anbieter wie Wish.com und AliExpress sind ihnen ein Dorn im Auge.
Laut Heise monieren die Verbände, zu denen neben der Deutschen Umwelthilfe auch der Deutsche Naturschutzring, der Bund für Umwelt und Naturschutz, Germanwatch und NABU zählen, die Praktiken der Händler bei der Vermeidung von Kosten.
Während deutsche Anbieter Gebühren an die Stiftung Elektro-Altgeräte Register zur Entsorgung von Elektro-Schrott zahlen müssen, umgehen ausländische Händler diese Gebühren und vermeiden zusätzlich Umsatzssteuer und CE-Sicherheitsprüfungen.
Bis zu einer Million Tonnen unbezahlter Elektro-Schrott pro Jahr
Um die Kosten für die Entsorgung elektronischer Alt-Geräte fairer zu verteilen und Verbraucher zugleich vor giftigen und/oder elektronisch gefährlichen Geräten zu schützen, schlagen die Umweltverbände verschiedene Maßnahmen vor.
Unter anderem sollen Plattformen wie Amazon Marketplace und Ebay verpflichtend die EAR-Registrierungsnummer jedes Händlers angeben - auf diese Weise ist nachvollziehbar, ob der Anbieter sich an den Entsorgungskosten beteiligt. Verbraucher und Behörden sollen außerdem die Möglichkeit erhalten, bei Gesetzesverstößen ihre Rechte direkt gegenüber der Verkaufsplattform durchzusetzen.
Laut Angaben der Umweltverbände belaufen sich die Schäden, die dem Fiskus aufgrund nicht abgeführter Umsatzsteuern entgehen, jährlich auf rund eine Milliarde Euro. Der Anteil illegal operierender Händler, die sich nicht an den Kosten für die Entsorgung von Elektro-Schrott beteiligen, schätzt die OECD auf fünf bis zehn Prozent - damit importieren europäische Verbraucher jährlich 460.000 bis 960.000 Tonnen Elektrogeräte, deren Entsorgung von den Verkäufern nicht bezahlt wird.
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