Patentstreit zwischen Apple und Qualcomm - Verkaufsverbot für iPhones gefordert

Apple sieht sich Vorwürfen ausgesetzt, Patente von Qualcomm zu verletzen.

Patentstreitigkeiten sind unter Technologieunternehmen keine Seltenheit. Wenn allerdings ein Verkaufsverbot für Produkte wie das iPhone im Raum steht wird daraus eine auch für die Öffentlichkeit interessante Meldung. Wie aktuell bei Apple versus Qualcomm: Der Chiphersteller Qualcomm sah sich gezwungen bei der International Trade Commission (ITC) eine Strafanzeige wegen Patentverletzung durch Apple zu stellen. Qualcomm fordert damit unter anderem einen Verkaufsstopp für alle betroffenen Geräte.

Streitpunkt Energiesparfunktion

Laut Strafanzeige sieht Qualcomm sechs Patente durch Apple verletzt, unter anderem mehrere Energiesparmechanismen. Patentrechtlich geschützte Funktionen, die auch außerhalb von Qualcomm-Prozessoren eingesetzt werden. Apple selbst nutzt in den iPhones zwar einen in Zusammenarbeit mit Samsung selbst entwickelten SoC ein, dennoch kommen auch dort Qualcomm-Patente zum Einsatz.

Aufgrund der aus Qualcomms Sicht ausstehenden Zahlungen von Lizenzgebühren fordert Qualcomm bei der ITC einen Stopp des Verkaufs von bereits importierten iPhones sowie ein Werbeverbot. Allerdings wird so schnell keine Einigung stattfinden, Qualcomm selbst rechnet mit einer Aufnahme der Ermittlungen durch die ITC im August, so dass der Fall nicht vor dem kommenden Jahr vor Gericht landen wird.

Vorangegangene Streitigkeiten

Bereits Anfang diesen Jahres gab es Streit zwischen Apple und Qualcomm: Qualcomm wurde im Januar von der ITC vorgeworfen, Apple am Kauf von Baseband-Modems anderer Hersteller zu hindern. Daraufhin reichte Apple beim US District Court for the Southern District of California Klage ein und forderte rund eine Milliarde US-Dollar Entschädigung von Qualcomm. Überhöhte Preise durch den Chiphersteller und ausstehende Rabatte führte Apple als Begründung an. Qualcomm konterte im April mit dem Vorwurf an Apple, die Modemleistung in mit Qualcomm-Modems bestückten iPhones künstlich zu drosseln um sie auf das Niveau der inzwischen hauptsächlich genutzten Intel-Modems zu drücken.

Quelle: Qualcomm