»Turbo-Internet für alle!« - Bundes-Förderungsprogramm mit Neustart

Mit einem neuen Förderprogramm will das BMVI den Breitbandausbau in Deutschland vorantreiben.

Nachdem die Bundesregierung verkündet hat, bis zum Jahr 2025 in Deutschland flächendeckend Gigabit-Internet zur Verfügung stellen zu wollen, hat das Bundesminsterium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) jetzt einen »Relaunch des Breitbandförderprogramms« angekündigt. Das Förderprogramm soll dabei »alle noch verbliebenen weißen Flecken« (weniger als 30 Mbit/s verfügbar) an das Gigabitnetz anschließen.

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Konkret will man vor allem kleinere und mittelgroße Gemeinden beim Breitbandausbau unterstützen. Vor allem dort, wo »kein marktgetriebener Ausbau stattfindet«, soll das Förderprogramm greifen. Kommunen können deshalb ab sofort Anträge auf Förderung beim BMVI stellen und bereits bestehende Kupferkabel-Projekte noch bis Ende 2018 auf Glasfaser umstellen.

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Außerdem kündigte das BMVI eine Reihe von Anpassungen beim Förderverfahren an, die die Förderungsprozesse deutlich entschlacken und beschleunigen sollen, dabei unter anderem:

Anträge werden nicht mehr gesammelt, sondern fortlaufend bearbeitet.
Der Wirtschaftlichkeitsvergleich entfällt, ebenso wie der detaillierte Finanzierungsplan (bei letzterem kann die Kommune künftig eine Schätzung des Finanzbedarfs vornehmen).
Der Höchstbetrag der Förderung erhöht sich von 15 auf 30 Millionen Euro.

Die Förderung soll ab dem 01. August 2018 beginnen. Mit dem neuen Programm reagiert das BMVI auf die Kritik am bisherigen bürokratischen Aufwand und der langwierigen Ausschüttung der Fördergelder.

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