»Ohrfeige für Amazon«: Der Versandriese muss einige Fire TV Sticks vom deutschen Markt nehmen

Amazon muss betroffene TV Sticks erst einmal aus dem Handel nehmen.

Mit einigen seiner Fire TV Sticks verstößt Amazon gegen ein Patent von Nokia. Das hat das Amtsgericht München I in einem aktuellen Gerichtsurteil beschlossen. Infolgedessen muss Amazon die betroffenen Geräte aus dem Handel nehmen.

Grund dafür ist eine Technologie, die das Decodieren von komprimierten Inhalten ermöglicht. Auf diese HEVC-Technologie besitzt der finnische Hersteller ein Patent, das Amazon laut Gericht verletzt habe. Das berichtete zuerst die WirtschaftsWoche.

Auf Kunden soll das Urteil keinen direkten Einfluss haben, wie Amazon mitteilt:

Das Urteil hat keine Auswirkungen auf bestehende Kunden. Es wird auch danach eine breite Auswahl an Fire TV Geräten auf Amazon.de verfügbar sein.

Ohrfeige für Amazon: So ist das Urteil einzuordnen

Der Amazon-Sprecher kritisiert weiter das Urteil des Münchener Gerichts:

Wir halten die Entscheidung des Landgerichts München I für falsch und sind zuversichtlich, dass die Situation bald gelöst sein wird

Nokia hingegen stimmt dem Gerichtsurteil zu und hofft, dass Amazon die Lizenz für das Patent zu einem fairen Preis annehmen wird.

Patentrechtsexperte Florian Müller vom Online-Dienst IPFray ordnet das Urteil gegenüber der WirtschaftsWoche als eine Ohrfeige für Amazon ein. Es setze aufgrund seiner Schnelligkeit neue Maßstäbe.

Was an dem Münchener Urteil ungewöhnlich ist

In der Regel dauert es mehrere Wochen, bis in einem derart komplexen Fall ein Urteil gefällt wird. In diesem Fall jedoch urteilte das Gericht ungewöhnlich schnell und deutlich.

Grund dafür ist laut WirschaftsWoche ein Wettlauf zwischen dem Amtsgericht in München und dem Patentgericht UPC. Dort klagt Nokia parallel, eine Entscheidung wird erst im kommenden Jahr erwartet. Wie Müller einordnet, will das Amtsgericht dem UPC gegenüber nicht an Relevanz verlieren und urteilte deshalb direkt von der Richterbank.

Das UPC ist indes nicht das einzige Gericht, von dem ein Urteil in der Streitsache erwartet wird. Amazon hofft auf das Urteil eines britischen Gerichts, das einen internationalen Preis für die Patentlizenzen festlegen soll.