TikTok ist aktuell in den USA verboten. Die App war für die US-User zeitweise abgeschaltet, dann wieder verfügbar, nachdem Donald Trump sich eingeschaltet hat. Allerdings ist damit die Zukunft der Social Media App auf dem US-amerikanischen Markt noch nicht besiegelt.
Aber der Reihe nach.
Der Hintergrund
TikTok wurde gestern, in den USA verboten. Der chinesische Mutterkonzern hatte bis dahin die Möglichkeit, TikTok an einen US-amerikanischen Akteur zu verkaufen, um dem Verbot zu entgehen. Bis zuletzt stritt ByteDance vor dem Obersten Gerichtshof der USA gegen das Gesetz. Von der Unsicherheit über die Zukunft der App profitierten vor allem in den USA zwei chinesische Apps, auf die zahlreiche TikToker flüchten
: Lemon8 und RedNote.
TikTok ist der Vollstreckung des Gesetzes allerdings zuvorgekommen. Seit Samstag konnten User in den USA nicht mehr auf die App zugreifen. Stattdessen sahen die Nutzer einen Sperrbildschirm.
Dort war zu lesen, dass TikTok wegen eines Gesetzes in den USA nicht genutzt werden kann. Gleichzeitig würde sich Präsident Trump
glücklicherweise
um eine Lösung kümmern. Das ist allein insofern falsch, als dass Trump zum Zeitpunkt der Ankündigung noch nicht Präsident ist.
25:29
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Welche Rolle spielt Donald Trump?
Auch in einem Statement via TikTok dankt ByteDance-CEO Shou Zi Chew dem designierten Präsidenten für seinen Einsatz für die App. Zur Einordnung: Trump hatte 2020 während seiner ersten Amtszeit ein mögliches TikTok-Verbot aus Sorge um die nationale Sicherheit überhaupt erst angestoßen.
Doch nach weniger als 24 Stunden ist die App zumindest für diejenigen, die sie bereits heruntergeladen haben, wieder verfügbar. Denn am Sonntag, dem 19. Januar, setzt Trump mehrere Posts auf seiner eigenen Social-Media-Plattform Truth Social ab.
Dort versprach er gleich heute, am 20. Januar, dem Tag seiner Vereidigung, eine Exekutivanordnung gegen die Vollstreckung des Verbots zu erlassen. Eine Exekutivanordnung erlaubt dem US-amerikanischen Präsidenten eine Verfügung, der der Kongress nicht extra zustimmen muss. Diese Anordnung ermöglicht laut Forbes eine Frist von 90 Tagen, in der das Gesetz nicht vollstreckt würde. Allerdings kann auch die angefochten werden.
Trump strebt seinem Post nach an, TikTok in ein Joint Venture mit 50-prozentiger US-Beteiligung zu überführen. Das würde bedeuten, dass ByteDance TikTok gemeinsam mit einem US-amerikanischen Konzern neu gründen müsste.
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TikToks Zukunft bleibt ungewiss
Trump steht nicht über dem Gesetz, er kann TikTok also nicht retten
, wie er in Posts auf seiner Plattform verspricht. Auch seine Idee des Joint Ventures ist auch nicht zwangsläufig die Lösung. Einerseits ist nach Forbes nicht klar, ob eine US-amerikanische Beteiligung von 50 Prozent überhaupt ausreicht, um dem Verbot zu entgehen.
Andererseits müsste auch die chinesische Regierung einem Deal
zustimmen. Ihre Zusage könnte sie wiederum mit Forderungen an die US-Regierung verbinden.
Insofern hat sich für die US-Amerikaner nicht viel geändert. Die Entscheidung, ob TikTok wieder in den App-Stores heruntergeladen werden kann, liegt bei Google und Apple. Diejenigen, die sie bereits haben, können sie vorerst weiterhin verwenden. Gerettet
ist TikTok aber deswegen noch nicht.
