TikTok: Das Verbot in den USA ist da – was bedeutet das für uns in Deutschland und droht hier auch ein Verbot?

TikTok wird in den USA verboten. Wie sieht es in Europa aus? (Bildquelle: cristianstorto, Adobe Stock)

Ursprünglicher Artikel, 18. Januar: TikTok wird in den USA verboten. Der Oberste Gerichtshof der USA hat das Gesetz, das am Sonntag in Kraft treten soll, bestätigt. Damit kann TikTok in den USA bald nicht mehr in den App Stores heruntergeladen werden.

Was bedeutet das für Deutschland und könnte so ein Verbot auch bei uns kommen?

Was bedeutet ein TikTok-Verbot für uns?

Auf die europäischen TikTok-User hat das Verbot in den USA zuerst einmal keine Auswirkungen.

Allerdings müssen Nutzer hierzulande damit rechnen, ihre Lieblings-Creator bald nicht mehr auf TikTok zu finden, falls diese in den USA leben. Und das dürfte in Deutschland einige betreffen, immerhin nutzen laut Statista 120 Millionen US-Amerikaner die Social-Media-App.

In gewisser Weise ist das drohende Verbot allerdings auch jetzt schon hierzulande zu spüren. Viele Creator haben ihre Fans vorsorglich aufgefordert, die Plattform zu wechseln.

In den USA haben davon besonders die chinesischen Apps RedNote und Lemon8 profitiert. Aber auch in Deutschland klettert RedNote dieser Tage auf Platz 3 der kostenlosen Apps im App Store und auf Platz 4 im Google Play Store.

25:29 TikTok-Lifehacks im Check: Welche Tech-Tipps taugen wirklich was?

Wird TikTok auch bald in Deutschland verboten?

Die kurze Antwort lautet: Wahrscheinlich nicht.

In den USA ist der Schutz der nationalen Sicherheit Begründung für das Verbot. Der Medienexperte Falk Steiner erläutert im Interview mit dem Deutschlandfunk, dass es allerdings bis heute nicht ganz klar sei, worin genau die Gefährdung der nationalen Sicherheit durch TikTok bestehen soll.

Auch wenn es bestimmt berechtigte Vorbehalte gegenüber TikToks chinesischem Mutterkonzern ByteDance gibt, spielt das Kräftemessen zwischen den USA und der aufstrebenden Supermacht China sicherlich keine unbedeutende Rolle für das Verbot.

Trotzdem wird TikTok auch in Europa kritisch beäugt. Allerdings spielen in der EU eher die Einhaltung der Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) und des Digitale-Dienste-Gesetzes (abgekürzt meist DSA) eine Rolle. Seit Februar 2024 beschäftigt sich auch die EU-Kommission mit der App. Dabei geht es den Stuttgarter Nachrichten nach vor allem um folgende Punkte:

• Jugendschutz: Die EU untersucht, ob TikTok ausreichend Maßnahmen gegen süchtig machende Designs und gefährdende Inhalte ergreift. Besonders kritisch ist hierbei die Altersüberprüfung bei jungen Nutzern.
• Transparenz bei Werbung: TikTok steht in der Kritik, politische Werbung nicht klar genug zu kennzeichnen und kein durchsuchbares Register für Anzeigen bereitzustellen, was möglicherweise gegen den DSA verstößt.
• Einfluss auf Wahlen: Die EU prüft, ob TikTok ausreichend Transparenz bei politischen Inhalten gewährleistet und Maßnahmen gegen Wahlmanipulation ergreift.

Falk Steiner verweist darauf, dass TikTok gerade im Rahmen des DSA bestimmte Pflichten erfüllen muss. Beispielsweise muss die Plattform gegen sogenannte systemische Risiken vorgehen, sonst drohen Strafzahlungen. Theoretisch könnte TikTok unter bestimmten Umständen sogar zeitweise abgeschaltet werden. Das sei nach Steiner aber extrem unwahrscheinlich.

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Wie geht es mit TikTok bei uns weiter?

Auch wenn ein Verbot auf EU-Ebene derzeit äußerst unwahrscheinlich ist, muss der chinesische Mutterkonzern ByteDance beweisen, dass er bereit ist, die europäischen Gesetze einzuhalten. Auch in Deutschland forderten Politiker im Frühling 2024 aus nationalen Sicherheitsinteressen, gegen TikTok vorzugehen.

Allerdings müssen solche Forderungen gut begründet sein, um vor Gericht standzuhalten. Angesichts der Situation in den USA sind auch dieser Tage wieder derartige Stimmen zu erwarten. Solange sich TikTok aber an geltendes Recht hält, bleiben solche Forderungen wohl folgenlos.

Was denkt ihr über das TikTok-Verbot in den USA? Gehen die USA hier nur gegen einen systemischen Rivalen vor? Oder würdet ihr auch in Europa ein Verbot begrüßen? Schreibt es uns in die Kommentare!