Ein jahrelanger Rechtsstreit ist beendet: Wie die beiden Smartphone-Hersteller Nokia und Oppo in einer jeweiligen Pressemitteilung erklären, haben die Unternehmen eine neue Patentvereinbarung unterzeichnet.
Durch die Einigung zwischen Nokia und Oppo dürfen zumindest theoretisch die Smartphones des Herstellers sowie die Submarke Oneplus wieder in Deutschland verkauft werden. Wann es so weit ist, ist allerdings noch offen.
Das ist passiert: Konkret ging es um zwei Patente, die die zur chinesischen BBK Group gehörenden Smartphone-Unternehmen verletzt haben. Darunter befanden sich Technologien zur Datenübertragung via Mobilfunk sowie zur Verbesserung von Audiosignalen.
Im August 2022 stellten die Landgerichte Mannheim und München fest, dass Nokia mit den Vorwürfen im Recht sei und verfügten über entsprechende Unterlassungsurteile mit dem daraus folgenden Verkaufsverbot.
Im vergangenen Jahr gab Oppo schließlich bekannt, dass man sich auf unabsehbare Zeit aus dem deutschen Handymarkt zurückziehen werde. Den gleichen Schritt gingen auch Vivo und Realme, die ebenfalls zur BBK Group gehören.
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So geht es weiter: Wie sowohl Nokia als auch Oppo in den eingangs erwähnten Pressemitteilungen verlauten lassen, haben sich beide Unternehmen auf eine Lizenzvereinbarung über die entsprechenden Patente geeinigt.
Diese Vereinbarung gelte weltweite und umfasst auch Nachzahlungen, die Oppo an Nokia leisten wird und den Zeitraum beinhaltet, in dem keinerlei Lizenzgebühren bezahlt wurden.
In Folge werden damit sämtliche Gerichtsverfahren und -urteile nichtig, sodass Smartphones der Marken Oppo und Oneplus wieder in Deutschland verkauft werden dürfen.
Wann genau dies der Fall ist, ließen die Unternehmen allerdings noch offen. Mit einem sofortigen Restart dürfen wir allerdings nicht rechnen, vielmehr muss Oppo wohl erst einmal die hauseigene Infrastruktur im Vertrieb und Marketing wieder ankurbeln, um die jeweiligen Smartphones wieder in Deutschland verkaufen zu können.
Wie es um die weiterhin schwelenden Patentstreitigkeiten mit Vivo und Realme bestellt ist, äußerte Nokia bisher nicht. Hier müssen wir also zumindest vorläufig weiterhin mit dem gültigen Verkaufsverbot rechnen.
Oppo und Oneplus kehren in die deutschen Regale zurück - für euch ein Grund zur Freude? Gab es in den vergangenen zwei Jahren ein Smartphone der beiden Hersteller, dass ihr gerne gekauft hättet, aber wegen des Verkaufsverbotes nicht holen konntet? Lasst es uns in den Kommentaren wissen!
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