Verkaufsverbot für Apple-Produkte gefordert - Siri soll drei Patente verletzen

Die Sprachassistentin Siri von Apple soll laut einer Klage drei Patente von Portal Communications verletzten, die deswegen ein Verkaufsverbot aller Produkte fordern.

von Georg Wieselsberger,
12.03.2018 09:31 Uhr

Portal Communications fordert ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte.Portal Communications fordert ein Verkaufsverbot für Apple-Produkte.

Siri ist die sprachgesteuerte Assistentin in vielen Produkten von Apple soll laut einer Klage des Unternehmens Portal Communications gleich drei Patente verletzen. Diese Patente beschreiben Methoden, wie die gesprochene Sprache so umgewandelt wird, dass sie von Computern verstanden werden kann. In der eingereichten Klage handelt es sich um Patente aus den Jahren 2008, 2011 und 2012.

Schadensersatz und Verkaufsverbot gefordert

Portal Communications fordert von Apple Schadensersatz in einer noch nicht festgelegten Höhe und außerdem ein schnelles Verkaufsverbot in den USA sowie ein Import-Verbot für alle Apple-Produkte, in denen Siri verwendet wird. Das würde also alle aktuellen iPhones, das iPad, die Apple Watch, den neuen Homepod und auch alle Mac-Rechner betreffen.

Wie Golem meldet, ist unklar, warum Portal seit der Vorstellung von Siri im Jahr 2011 ganze sieben Jahre benötigt hat, um den Verstoß gegen die eigenen Patente zu bemerken. Außerdem gibt es anscheinend keine Klagen von Portal Communications gegen andere Unternehmen wie Amazon, Google oder Microsoft, obwohl hier mit Alexa, dem Google Assistant und Cortana sehr ähnliche Systeme zum Einsatz kommen.

Umwandlung von Sprache in durchsuchbaren Text

Die Patente beschreiben beispielsweise, wie Sprache zu Text umgewandelt wird, der dann in Datenbanken verwendet und durchsucht werden kann. Die Klage bittet das Gericht in Texas, auch festzustellen, dass Apple die Patente absichtlich verletzt hat, was zu erhöhtem Schadensersatz bis hin zu einer Verdreifachung der Summe führen kann.

Die von Portal Communications beauftragten Anwälte sind speziell auf Prozesse im Bereich »Intellectual Property« spezialisiert. Von Apple ist bisher keine Reaktion auf die eingereichte Klage bekannt.

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