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PietSmiet und die Rundfunklizenz - Sendebetrieb auf Twitch vorerst eingestellt

Ohne Rundfunklizenz geht nichts: Die Betreiber von PietSmietTV dürfen ihren Kanal in seiner aktuellen Form nicht weiter betrieben und haben ihn deswegen nun vom Netz genommen.

PietSmietTV hat vorerst den Betrieb eingestellt, statt den Forderungen der Landesmedienanstalten nachzukommen. PietSmietTV hat vorerst den Betrieb eingestellt, statt den Forderungen der Landesmedienanstalten nachzukommen.

Bis zum 30. April sollten die Betreiber des Twitch-Kanals PietSmietTV entweder eine Rundfunklizenz beantragen, ihr Angebot so umgestalten, dass keine mehr benötigt wird - oder den Betrieb einstellen. Wie gameswirtschaft.de berichtet, haben sie zum Ablauf deFrist letzteren Weg gewählt, der Kanal sendet seitdem nichts mehr.

Die Forderung kam von der Landesanstalt für Medien Nordrhein-Westfalen. PietSmietTV falle unter die Kriterien eines traditionellen Rundfunkangebots, weil der Kanal unter anderem rund um die Uhr auf Sendung sei, ein weites Publikum von fast 80.000 Followern anspreche und einen Sendeplan veröffentliche. Deswegen bräuchte er auch eine Lizenz - oder müsste signifikante Änderungen erfahren, zum Beispiel hinter einer Paywall verschwinden.

Was bedeutet die Rundfunk-Lizenz?

Das Problem dabei: Eine Rundfunklizenz kriegt man nicht einfach so. Mit der Beantragung sind Kosten in mindestens vierstelliger Höhe verbunden und das Unternehmen sowie seine Geschäftsführer müssen sich einer intensiven Prüfung unterziehen lassen.

Und sobald man eine Lizenz hat, unterliegt man den gleichen Verpflichtungen wie jeder deutsche Fernsehsender. Zum Beispiel dürfen Inhalte ab 16 Jahren erst ab 22 Uhr ausgestrahlt werden, eine Freigabe ab 18 bedeutet gar eine Ausstrahlung erst nach Mitternacht - so dürften Streamer tagsüber keinerlei Spiele ohne Jugendfreigabe mehr senden. Außerdem müssten sie auf die gleichen strengen Regeln zur Werbung achten, die auch für Fernsehreklame gelten.

Wie geht's weiter?

Selbst die Landesmedienanstalten sind sich bewusst, dass die aktuelle Rechtslage in Bezug auf Internet-Angebote veraltet ist. Sie haben bereits eine Anpassung der Gesetze gefordert - aber auch angekündigt, dass sie bis dahin weiter nach dem geltenden Recht verfahren werden. Es könnten also in Zukunft noch weitere Twitch-Kanäle Post vom Staat erhalten.

Nicht nur erfolgreiche Streamer wie Gronk haben sich gegen dieses Vorgehen ausgesprochen, auch aus der Politik ernten die Medienanstalten Gegenwind. CDU-Generalsekretär Peter Tauber sprach in seinem Blog von »Regulierungswut«. Aber für PietSmietTV ändert das aktuell nichts: Der Kanal darf auf absehbare Zeit nicht mehr in seiner alten Form senden.

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