»Killerspiel«-Debatte - Würde die EU ein deutsches Verbot kippen?

Beim Schutz der Jugend vor übertrieben brutalen Computerspielen hat die Europäische Union bislang noch nicht ihre Gesetzesfühler ausgestreckt. Bundesjustizministerin Zypries spricht der EU in Interviews gar die gesetzgeberische Kompetenz ab, so etwas regeln zu dürfen. Das könnte sich demnächst ändern: EU-Justizkommissar Frattini sucht bereits das Gespräch mit den Regierungen der EU-Mitgliedsstaaten, um eine Vereinheitlichung anzustreben. Im Interview mit dem International Game Magazine ist der deutsche Spieleindustrie-Lobby Florian Müller der Ansicht, dass die derzeitigen Bemühungen der Innenminister um ein Verbot auch das Gegenteil bewirken können. Laut Müller würde die Industrie sicher eine Klage vor dem Europäischen Gerichtshof anstrengen, wenn es zu Beschränkungen in Deutschland käme. Es müsste dann geklärt werden, inwiefern die Grundsätze des europäischen Binnenmarktes durch solch ein Verbot gebrochen würden.

Die EU müsse tätig werden, wenn unterschiedliche nationale Regelungen »zu Wettbewerbsverzerrungen führen«, sagt Müller. Dieser Nachweis ließe sich durchaus erbringen, denn schon »jetzt bestellen sich deutsche Konsumenten Spiele auf ausländischen Websites, statt sie hier im Laden kaufen zu können. In einem Binnenmarkt kann es jedoch nicht sein, dass ein Produkt in einem Land verkauft werden darf und im anderen nicht. «

Je nach Ausgang eines solchen Verfahrens würde die EU sicher eine Vereinheitlichung der Regeln anstreben, die nur eine einfache qualifizierte Mehrheit erfordert. In Folge dessen könnten zukünftig vielleicht sogar mehr Spiele in Deutschland verkauft werden als bisher.

Das komplette Interview mit dem International Game Magazine lesen Sie hier (blau verlinkt).