Was ist der LEGO-Paragraf und wieso sorgt er aktuell für Wirbel? Das sagt der Anwalt

Der YouTuber und Klemmbausteinhändler Thorsten Klahold setzt sich gegen den LEGO-Paragrafen ein. Bildquelle: Johnny's World.

Weiter mit GameStar Plus

---

Wenn dir gute Spiele wichtig sind.

Besondere Reportagen, Analysen und Hintergründe für Rollenspiel-Helden, Hobbygeneräle und Singleplayer-Fans – von Experten, die wissen, was gespielt wird. Deine Vorteile:

Alle Artikel, Videos & Podcasts von GameStar

Frei von Banner- und Video-Werbung

Einfach online kündbar

Jetzt weiter

Inhaltsverzeichnis

1

Wie alles begann
Problemkind Designschutz

2

Was ist der LEGO-Paragraf?
Was passiert jetzt?
Welche Möglichkeiten gibt es und wie hoch sind die Erfolgsaussichten der Petition?

---

Wer sich für Klemmbausteine interessiert, wird in den letzten Wochen mit hoher Wahrscheinlichkeit auf den Begriff LEGO-Paragraf gestoßen sein. Dabei handelt es sich um eine gerichtliche Verordnung, die den Schutz von technischen Lösungen ermöglicht, obwohl das dazugehörige Patent ausgelaufen ist.

Das kommt besonders dem bekannten dänischen Spielzeughersteller zugute, weswegen sie im Volksmund auch LEGO-Paragraf genannt wird. Das höchste ungarische Gericht sieht nun allerdings keine klare Rechtsgrundlage in dieser Verordnung und möchte daher eine Vorentscheidung des Europäischen Gerichtshofes erwirken, um Rechtssicherheit für andere Unternehmen zu gewährleisten.

Wir erklären euch, was es damit auf sich hat und was die Petition gegen den LEGO-Paragrafen bewirken soll. Dabei haben wir Unterstützung von dem Fachanwalt Tobias Voßberg erhalten:

Tobias Voßberg ist Fachanwalt für gewerblichen Rechtsschutz und überwiegend im Marken-, Wettbewerbs- und Urheberrecht tätig. Sein Hauptaugenmerk liegt in der strategischen Beratung und Prozessführung, insbesondere bei urheberrechtlichen Fragestellungen, mit besonderem Interesse an der Gaming-Branche. Er publiziert regelmäßig zu Themen des gewerblichen Rechtsschutzes und verfolgt mit Leidenschaft die Entwicklungen im Bereich Künstlicher Intelligenz und deren Anwendung in Unternehmen.

Wie alles begann

Im März 2024 wurde von LEGO rechtlich gegen einen ungarischen Importeur und Händler von Klemmbausteinen vorgegangen sowie dessen Lieferung eingefroren, weil er Produkte von dem chinesischen Unternehmen Qman eingekauft hatte. Die Sets enthalten jedoch Bausteine, die von LEGO als Design geschützt sind.

Weiter mit GameStar Plus

---

Wenn dir gute Spiele wichtig sind.

Exklusive Tests, mehr Podcasts, riesige Guides und besondere Reportagen für Rollenspiel-Helden, Hobbygeneräle und Singleplayer-Fans – von Experten, die wissen, was gespielt wird. Deine Vorteile:

Alle Artikel, Videos & Podcasts von GameStar

Frei von Banner- und Video-Werbung

Einfach online kündbar

Jetzt weiter

Mit deinem Account einloggen.