Warum gibt es in der Regel keine Konsequenzen?
Tobias erzählt, dass das Fehlen von Konsequenzen verschiedene Gründe haben kann. Ein wichtiger Faktor ist die Herkunft des Unternehmens. Viele Klemmbaustein-Firmen, die Urheberrechtsverletzungen begehen, sitzen in China, was die rechtliche Verfolgung erschwert. Es ist davon auszugehen, dass der Schaden durch Klemmbausteine nicht groß genug ist, damit sich die aufwendigen rechtlichen Maßnahmen rentieren.
Ein weiteres Problem ist die Art des Schutzes. Wenn etwas nicht als Marke- oder Design eingetragen wurde, bleibt in der Regel nur das Urheberrecht. Doch das ist schwierig nachzuweisen, insbesondere in Deutschland. Tobias macht das an einem Beispiel deutlich:
»Das Urheberrecht in der Praxis durchzusetzen, ist sehr komplex. Als Prozessanwalt bestreite ich als erstes, dass die Unternehmen Inhaber der Rechte sind. Denn beispielsweise ein Roboter aus Star Wars wird ja meist von mehreren Personen entworfen. Diese sind dann alle Miturheber und müssen die Nutzungsrechte an diesem Roboter einräumen, in der Regel an ihren Arbeitgeber. Dieser muss diese dann seinerseits an Disney lizenzieren usw.«
Das ist besonders für Rechteinhaber aus dem Ausland ein Problem, die nicht mit den Abläufen in Deutschland vertraut sind. Tobias sagt dazu:
»Diese sogenannte Rechtekette lückenlos nachzuweisen, ist vor deutschen Gerichten nach meiner Erfahrung schnell ein Alptraum. (...) In den USA wird natürlich nicht mitgedacht, dass ein deutsches Landgericht irgendwann Verträge sehen will, die den Anforderungen des deutschen Urheberrechts genügen, zumal das alles hierzulande im Vergleich mit den USA anders funktioniert.«
Wie Tobias erklärt, liegt ein Teil des Problems in der fehlenden Eintragung. Während Urheberrecht in den USA eingetragen wird, entsteht es in Deutschland in dem Moment, wo der Urheber das Werk schafft. Und dieses Urheberrecht bleibt auch immer bei ihm, lediglich die Nutzungsrechte können übertragen werden.
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Welche rechtlichen Risiken birgt der Weiterverkauf solcher Produkte als Privatperson?
Der Weiterverkauf eines Produkts, das gegen Urheberrecht verstößt, kann problematisch sein. Schließlich seid ihr in diesem Fall an der Verbreitung beteiligt. Tobias verrät, dass in der Praxis jedoch höchst selten Konsequenzen folgen – zumindest bei Einzelverkäufen:
»Das Risiko für eine Privatperson, wegen eines einzelnen Weiterverkaufs belangt zu werden, ist äußerst gering. Rechteinhaber konzentrieren sich auf die kommerziellen Anbieter und Hersteller als ›große Fische‹. Denn wenn deren Vertriebskanäle abgestellt werden, trocknet auch der Nachschub für die kleineren Händler aus und das Problem erledigt sich früher oder später von selbst.«
Für euch bedeutet das: Ihr solltet auf keinen Fall Klemmbaustein-Sets verkaufen oder weiterverkaufen, die potenziell Urheberrechte verletzen. Solltet ihr das in der Vergangenheit bereits getan haben, müsst ihr jedoch auch nicht in Panik verfallen – nachträgliche Konsequenzen sind äußerst unwahrscheinlich.
Zusammenfassend lässt sich sagen, dass durch die inoffiziellen Sets höchstwahrscheinlich Urheberrechte verletzt werden. Rechtliche Konsequenzen sind jedoch vorerst nicht zu erwarten, wodurch der Handel mittelfristig wie bisher weiterlaufen wird. Es ist jedoch jederzeit möglich, dass Disney, Lego und Co. die finanziellen Schäden ab einem bestimmten Punkt zu groß erscheinen und rechtliche Wege eingeleitet werden.
Wer jetzt genug von schwerer Kost hat, sollte dringend einen Blick in Linkbox weiter oben werfen. Dort haben wir zwei interessante Klemmbaustein-Tests für euch. Während Peter die neue Lego Enterprise unter die Lupe genommen hat, zeigt Tristan euch die Western-Goldmine von BlueBrixx.
Außerdem findet ihr dort unsere Analyse, in der wir uns angeschaut haben, ob Lego in den letzten Jahren wirklich so viel teurer geworden ist, wie es viele Medien suggerieren.
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